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   KG, 01.11.2010 - (3) 1 Ss 317/10 (108/10)   

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https://dejure.org/2010,29714
KG, 01.11.2010 - (3) 1 Ss 317/10 (108/10) (https://dejure.org/2010,29714)
KG, Entscheidung vom 01.11.2010 - (3) 1 Ss 317/10 (108/10) (https://dejure.org/2010,29714)
KG, Entscheidung vom 01. November 2010 - (3) 1 Ss 317/10 (108/10) (https://dejure.org/2010,29714)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Fahrerlaubnis, Entziehung, Zeitablauf, Auswirkungen

  • IWW
  • verkehrslexikon.de

    Zum fehlerhaften Wegfall der Sperrfristanordnung nach längerem Rechtsmittelverfahren in der Berufungsinstanz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Absehen von der Maßregel der Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund bloßen Zeitablaufs während des Berufungsverfahrens oder Revisionsverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Entziehung der Fahrerlaubnis - langes Rechtsmittelverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Absehen von der Maßregel der Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund bloßen Zeitablaufs während des Berufungsverfahrens oder Revisionsverfahrens

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Führerscheinentzug abwenden: durch Teilnahme an Nachschulungen und Seminaren !

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Führerscheinentzug abwenden durch Teilnahme an Nachschulungen und Seminaren!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Führerscheinentzug abwenden durch Teilnahme an Nachschulungen und Seminaren

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Saarbrücken, 14.09.2020 - Ss 40/20

    Trunkenheitsfahrt, erforderliche Feststellungen, Regelvermutung, Widerlegung,

    Das ist regelmäßig der Fall, wenn es um die Frage der charakterlichen Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen geht (vgl. KG, Urt. v. 01.11.2010 - (3) 1 Ss 317/10 (108/10), juris Rn. 2; Meyer-Goßner/ Schmitt, a. a. O., § 318 Rn. 28).

    Solche die Regelvermutung widerlegende Umstände sind positiv festzustellen (vgl. KG, Urt. v. 01.11.2010 - (3) 1 Ss 317/10 (108/10), juris Rn. 3; vorgen.

    Allein der vom Amtsgericht herangezogene Umstand, dass der Angeklagte - seinen vom Amtsgericht nicht überprüften Angaben zufolge - zum Zeitpunkt der Hauptverhandlung seit fast acht Monaten kein fahrerlaubnispflichtiges Kraftfahrzeug mehr geführt haben soll, und ihm zu diesem Zeitpunkt die Fahrerlaubnis seit fast fünf Monaten entzogen war, reicht zur Widerlegung der Regelvermutung nicht aus (vgl. OLG Stuttgart NStZ-RR 1997, 178 f. - juris Rn. 37; KG, Urt. v. 01.11.2010 - (3) 1 Ss 317/10 (108/10), juris Rn. 3; Schönke/Schröder/Kinzig, a. a. O., § 69 Rn. 46).

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