Rechtsprechung
OLG Jena, 26.01.2005 - 1 Ss 318/04 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Thüringer Oberlandesgericht
StVG § 24a
Führen eines Kraftfahrzeugs unter Drogeneinwirkung - IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Führen eines Kraftfahrzeugs unter Wirkung des berauschenden Mittels Methamphetamin; Keine Einnahme einer Katalogsubstanz; Bestrafung bei Umwandlung des Methamphetamins zu Amphetamin; Aufhebung einer strafrechtlichen Verurteilung im Rechtsbeschwerdeverfahren
- blutalkohol , S. 383
Möglichkeit des Verstoßes gegen § 24a StVG durch Führen eines Kraftfahrzeuges unter Metamphetamineinfluß
- Judicialis
StVG § 24a
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVG § 24a
Führen eines Kraftfahrzeugs unter Einwirkung von Methamphetamin - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
StVG § 24a
Führen eines Kraftfahrzeugs unter Drogeneinwirkung - verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
§ 24 a Abs. 2, 3 StVG
- IWW (Kurzinformation)
Drogenfahrt - Berauschendes Mittel aus der Anlage zu § 24a StVG
- nomos.de , S. 41 (Kurzinformation)
§ 24a StVG
Keine Strafbarkeit bei Führen eines Kfz unter Wirkung des berauschenden Mittels Metamphetamin - anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Methamphetamin im Verkehr - straffrei?
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Verkehr
Verfahrensgang
- AG Gera, 04.10.2004 - 260 Js 202420/04
- OLG Jena, 26.01.2005 - 1 Ss 318/04
Papierfundstellen
- NStZ 2005, 413
- StV 2005, 276
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BayObLG, 12.02.2004 - 2 ObOWi 681/03
Speed (Metamphatimine) und Anwendung des § 24a StVG
Auszug aus OLG Jena, 26.01.2005 - 1 Ss 318/04
Dies ergibt sich aus der enumerativen Aufzählung der berauschenden Mittel und Substanzen in der Anlage zu § 24a StVG und aus der Ausgestaltung der Änderungsmöglichkeit dieser Anlage durch § 24a Abs. 5 StVG, die es erleichtert, auf neue wissenschaftliche Erkenntnisse zu reagieren und weitere chemische Substanzen in die Liste der berauschenden Mittel und Substanzen aufzunehmen (siehe BayObLG NZV 2004, 267, 268).
- OLG Hamm, 04.03.2008 - 2 Ss 33/08
Straßenverkehr; öffentlicher; Öffentlichkeit; Begriff
Nach ständiger Rechtsprechung ist ein Verkehrsraum dann öffentlich, wenn er entweder ausdrücklich oder mit stillschweigender Duldung des Verfügungsberechtigten für jedermann oder aber zumindest für eine allgemein bestimmte größere Personengruppe zur Benutzung zugelassen ist und auch so benutzt wird (vgl. BGHSt 16, 7, 9 f.; BGH VRS 12, 414, 415 f.;… BGHR StGB § 315b Abs. 1 Straßenverkehr 1;… vgl. Fischer, a.a.O., § 315b Rn. 3 mit weiteren Nachweisen;… Burhoff, a.a.O., Teil 6 Rn. 98; siehe auch noch Deutscher VRR 2005, 83). - OLG Bamberg, 27.02.2007 - 3 Ss OWi 688/05
Straßenverkehrsrecht: Führen eines Fahrzeugs unter Wirkung berauschender Mittel, …
Die in Art. 2 Abs. 1 GG gewährleistete allgemeine Handlungsfreiheit, die im Rahmen ihres weiten Schutzbereichs auch das Führen von Kraftfahrzeugen im öffentlichen Straßenverkehr umfasst, gebietet vor diesem Hintergrund im Hinblick auf die Anforderungen des (allgemeinen) Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit, und hier innerhalb der Prüfung der Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne (Zumutbarkeit), den über § 24 a Abs. 2 StVG grundsätzlich verfassungskonform eingegrenzten Eingriff in die Handlungsfreiheit von der - über den Gesetzeswortlaut hinausgehenden - Einschränkung abhängig zu machen, dass nicht mehr jeder Nachweis eines der in der Anlage zu § 24 a Abs. 2 StVG genannten berauschenden Mittel im Blut, darunter Morphin, für eine Verurteilung nach § 24 a Abs. 2 StVG ausreichend ist (zum Führen eines Kraftfahrzeugs unter der Wirkung des nicht in der Anlage zu § 24 a StVG genanten berauschenden Mittel Methamphetamin vgl. OLG Jena NStZ 2005, 413 f. = StraFo 2005, 170 f. = StV 2005, 276 = DAR 2005, 465 f.).