Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 11.02.2015 - 1 Ss 323/14 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 56 StGB
Erforderliche Darlegungen im Urteil bei Bewährung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erforderliche Darlegungen im Urteil bei Bewährung
- sokolowski.org (Kurzinformation und Volltext)
Nochmals Bewährung bei Tat während laufender Bewährung?
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Begründung einer Versagung der Strafaussetzung zur Bewährung nach § 56 Abs. 1 StGB
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 17.07.2014 - 10 Ns 110/13
- OLG Frankfurt, 11.02.2015 - 1 Ss 323/14
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Oldenburg, 29.01.2007 - Ss 353/06
Kriterien für eine angemessene Strafzumessung wegen Umweltdelikten und Betruges; …
Auszug aus OLG Frankfurt, 11.02.2015 - 1 Ss 323/14
Ungeachtet der grundsätzlichen Frage der Berücksichtigungsfähigkeit solcher Umstände mit Blick auf die verfassungs- und menschenrechtlich garantierte Unschuldsvermutung wäre jedenfalls ein im Einzelfall erheblicher Tatverdacht erforderlich, um eine negative Sozialprognose hierauf stützen zu können (OLG Oldenburg NStZ-RR 2007, 197 f.). - BayObLG, 15.07.2004 - 5St RR 182/04
Beschränkung des Rechtsmittels auf Rechtsfolgenausspruch bei lückenhaften …
Auszug aus OLG Frankfurt, 11.02.2015 - 1 Ss 323/14
Die dargelegte innere Abhängigkeit der noch zu treffenden Feststellungen zur Begründung der Sozialprognose von der Straffrage im Übrigen (vgl. BayObLG NStZ-RR 2004, 336, 337;… Fischer aaO., § 56 Rn. 27) nötigt nicht nur zur Aufhebung der Entscheidung über die Versagung der Strafaussetzung zur Bewährung, sondern des gesamten Rechtsfolgenausspruchs. - BGH, 04.01.1991 - 5 StR 573/90
Lückenhafte Darlegungen eines Tatrichters zum Zustand eines Angeklagten
Auszug aus OLG Frankfurt, 11.02.2015 - 1 Ss 323/14
Es kommt vielmehr auch hier auf eine prognostische Gesamtwürdigung der früheren und der neuen Tat sowie der persönlichen Umstände des Täters an (statt vieler BGHR StGB § 56 Abs. 1 Sozialprognose 15).
- OLG Frankfurt, 04.11.2016 - 1 Ss 197/16
Berücksichtigung von Vorwürfen aus schwebendem Verfahren bei Sozialprognose
Das Revisionsgericht kann nur in den Fällen eingreifen, in denen Rechtsfehler vorliegen (…st. Rspr. vgl. Senat , Beschl. v. 09.05.2008 - 1 Ss 67/08, juris [Rn. 12] = NStZ-RR 2008, 311 [BGH 10.07.2008 - 4 StR 298/08] [insoweit nicht abgedr.]; Senat , Beschl. v. 11.02.2015 - 1 Ss 323/14, juris [Rn. 9];… Senat , Beschl. v. 05.03.2015 - 1 Ss 8/15, juris [Rn. 5] = StV 2015, 643 [nur Ls.]).Ein entsprechender Rechtsfehler liegt namentlich auch dann vor, wenn die Darlegungen zur Versagung der Strafaussetzung zur Bewährung gemäß § 56 StGB nicht ausreichend oder fehlerhaft sind (vgl. nur Senat , Beschl. v. 11.02.2015 - 1 Ss 323/14, juris [Rn. 9]).
Vorwürfe aus einem schwebenden Verfahren, in dem ein Urteil noch aussteht, dürfen bei der Sozialprognose i.S.v. § 56 Abs. 1 StGB nicht zum Nachteil des Angeklagten verwertet werden, wenn das Gericht zur Richtigkeit dieser Beschuldigungen keine eigenen und prozessordnungsgemäßen Feststellungen getroffen hat ( BGH StV 1995, 521; BGH StV 1993, 458 f.; vgl. auch Senat , Beschl. v. 11.02.2015 - 1 Ss 323/14, juris [Rn. 13];… BGH , Beschl. v. 19.06.2012 - 4 StR 139/12, juris [Rn. 8] = NStZ 2013, 36 [BGH 19.06.2012 - 4 StR 139/12] [insoweit nicht abgedr.]).