Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Beleidigung: Benutzung der Abkürzung "A.C.A.B." gegenüber Polizeibeamten

• Justiz Baden-Württemberg

  Beleidigung: Benutzung der Abkürzung "A.C.A.B." gegenüber Polizeibeamten

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• Oberlandesgericht Stuttgart (Pressemitteilung)

  Beleidigung eines Polizeibeamten durch Ã"ußerung der Buchstabenfolge "A.C.A.B."

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Beleidigung eines Polizeibeamten durch Äußerung der Buchstabenfolge "A.C.A.B.”

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Beleidigung eines Polizeibeamten durch Äußerung der Buchstabenfolge "A.C.A.B."

 
• beck-blog (Kurzinformation)

  Beleidigung eines Polizeibeamten durch Äußerung der Buchstabenfolge "A.C.A.B."

• lawblog.de (Kurzinformation)

  A.C.A.B. beleidigt Polizisten

• eurojuris.de (Kurzinformation)

  Beleidigung eines Polizeibeamten durch Äußerung der Buchstabenfolge "A.C.A.B."

• it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

  Beleidigung eines Polizeibeamten durch Äußerung der Buchstabenfolge "A.C.A.B."

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Beleidigung eines Polizeibeamten durch Äußerung der Buchstabenfolge "A.C.A.B."

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Beleidigung eines Polizeibeamten durch Äußerung der Buchstabenfolge "A.C.A.B."

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2009, 50

Wird zitiert von ... (8)

• LG Meiningen, 05.08.2022 - 6 Qs 146/22

  Like, soziale Netzwerke, Billigung Beitrag, Verunglimpfung des Andenkens …

  Keine kollektive, sondern eine individualisierte Beleidigung läge selbst bei anderer Auffassung hier auch dann vor, wenn zwar eine Kollektivbezeichnung verwendet, aber durch den einem Ausruf begleitenden "Fingerzeig" auf ein Mitglied des Kollektivs dieses erkennbar individuell betroffen sein soll (etwa bei dem Ausspruch "A.C.A.B." = all cops are bastards, siehe nur OLG Stuttgart 23.06.2008 - 1 Ss 329/08, NStZ-RR 2009, 50).
• LG Karlsruhe, 08.12.2011 - 11 Ns 410 Js 5815/11

  Beleidigung: Berücksichtigung der konkreten Umstände des Einzelfalls bei …

  Die Bezeichnung einer Person als "Bastard" ist sowohl in der englischen als auch in der deutschen Sprache eindeutig ehrverletzend (vgl. OLG Stuttgart, NStZ-RR 2009, 50).
• OVG Sachsen, 28.07.2009 - 3 B 60/06

  Versammlung; Verbotsauflagen zum Schutz der öffentlichen Ordnung

  Ebenso ist das sichtbare Tragen der Abkürzung A.C.A.B. als Beleidigung (§ 185 StGB) strafbar, wenn sie für die Parole "all cops are bastards" verwendet wird und damit speziell ein oder mehrere der die Versammlung sichernden Polizeibeamten der verunglimpften Personengruppe zugeordnet werden sollen (vgl. etwa OLG Stuttgart, Beschl. v. 23.6.2008, NStZ-RR 2009, 50).

 
• VG Würzburg, 19.12.2013 - W 5 K 13.265

  Verbot; Ordnerzahl; Fahnen; Kleidungsstücke; Rednerliste; Seitentransparente; …

  Ebenso wäre das sichtbare Tragen der Abkürzung "ACAB" als Beleidigung ( § 185 StGB) strafbar, wenn sie für die Parole "all cops are bastards" verwendet wird und damit speziell die die Versammlung begleitenden Polizeibeamten verunglimpft werden sollen (…VG Bayreuth, a.a.O., Sächsisches OVG U.v. 28.07.2009 Nr. 3 B 60/06; OLG Stuttgart, B.v. 23.06.2008 Nr. 1 Ss 329/08, NStZ-RR 2009, 50).
• LG Mannheim, 02.02.2015 - 1 S 163/14

  Voraussetzungen eines Stadionverbots: Sachlicher Grund; öffentliches Anbieten der …

  Losgelöst von der ursprünglichen Bedeutung als uneheliches Kind hat der Begriff nach wie vor einen eindeutig abwertenden Charakter und wird auch heute ausschließlich dazu benutzt, die Minderwertigkeit des so Bezeichneten zum Ausdruck zu bringen (OLG Karlsruhe, Urteil vom 19. Juli 2012 - 1 (8) Ss 64/12, 1 (8) Ss 64/12 - AK 40/12 -, Rn. 14, juris; OLG Stuttgart, Beschluss vom 23. Juni 2008 - 1 Ss 329/08 -, Rn. 6, juris).
• VG Würzburg, 29.03.2013 - W 5 S 13.264

  Gefahrenprognose, Versammlungsfreiheit, Versammlungsverbot, friedliche …

  Ebenso wäre das sichtbare Tragen der Abkürzung "ACAB" als Beleidigung ( § 185 StGB) strafbar, wenn sie für die Parole "all cops are bastards" verwendet wird und damit speziell die die Versammlung begleitenden Polizeibeamten verunglimpft werden sollen (…VG Bayreuth, a.a.O., Sächsisches OVG U.v. 28.07.2009 Nr. 3 B 60/06; OLG Stuttgart, B.v. 23.06.2008, NStZ-RR 2009, 50).
• VG Bayreuth, 16.08.2011 - B 1 K 09.124

  Versammlungsrechtliche Auflagen; Fortsetzungsfeststellungsklage; berechtigtes …

  Ebenso wäre das sichtbare Tragen der Abkürzung "ACAB" als Beleidigung (§ 185 StGB) strafbar, wenn sie für die Parole "all cops are bastards" verwendet wird und damit speziell die die Versammlung begleitenden Polizeibeamten verunglimpft werden sollen (Sächsisches OVG vom 28.7.2009 Az. 3 B 60/06; OLG Stuttgart vom 23.6.2008 in NStZ-RR 2009, 50).
• AG Erfurt, 04.05.2015 - 830 Js 34947/14

  Kollektivbeleidigung von Polizeibeamten: Tragen eines Stoffbeutels mit dem …

  Die Bezeichnung einer Person als "Bastard" ist sowohl in der englischen, als auch in der deutschen Sprache eindeutig ehrverletzend (vgl. Oberlandesgericht Stuttgart, Beschluss vom 23. Juni 2008, Az. 1 Ss 329/08; ausführlich Zöller, ZJS 2013, 102).