Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 23.06.2008 - 1 Ss 329/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,5672
OLG Stuttgart, 23.06.2008 - 1 Ss 329/08 (https://dejure.org/2008,5672)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 23.06.2008 - 1 Ss 329/08 (https://dejure.org/2008,5672)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 23. Juni 2008 - 1 Ss 329/08 (https://dejure.org/2008,5672)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Beleidigung: Benutzung der Abkürzung "A.C.A.B." gegenüber Polizeibeamten

  • Justiz Baden-Württemberg

    Beleidigung: Benutzung der Abkürzung "A.C.A.B." gegenüber Polizeibeamten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Oberlandesgericht Stuttgart (Pressemitteilung)

    Beleidigung eines Polizeibeamten durch Ã"ußerung der Buchstabenfolge "A.C.A.B."

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Beleidigung eines Polizeibeamten durch Äußerung der Buchstabenfolge "A.C.A.B.”

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Beleidigung eines Polizeibeamten durch Äußerung der Buchstabenfolge "A.C.A.B."

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    A.C.A.B. beleidigt Polizisten

  • eurojuris.de (Kurzinformation)

    Beleidigung eines Polizeibeamten durch Äußerung der Buchstabenfolge "A.C.A.B."

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Beleidigung eines Polizeibeamten durch Äußerung der Buchstabenfolge "A.C.A.B."

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Beleidigung eines Polizeibeamten durch Äußerung der Buchstabenfolge "A.C.A.B."

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2009, 50
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LG Karlsruhe, 08.12.2011 - 11 Ns 410 Js 5815/11

    Beleidigung: Berücksichtigung der konkreten Umstände des Einzelfalls bei

    Die Bezeichnung einer Person als "Bastard" ist sowohl in der englischen als auch in der deutschen Sprache eindeutig ehrverletzend (vgl. OLG Stuttgart, NStZ-RR 2009, 50).
  • OVG Sachsen, 28.07.2009 - 3 B 60/06

    Versammlung; Verbotsauflagen zum Schutz der öffentlichen Ordnung

    Ebenso ist das sichtbare Tragen der Abkürzung A.C.A.B. als Beleidigung (§ 185 StGB) strafbar, wenn sie für die Parole "all cops are bastards" verwendet wird und damit speziell ein oder mehrere der die Versammlung sichernden Polizeibeamten der verunglimpften Personengruppe zugeordnet werden sollen (vgl. etwa OLG Stuttgart, Beschl. v. 23.6.2008, NStZ-RR 2009, 50).
  • LG Mannheim, 02.02.2015 - 1 S 163/14

    Voraussetzungen eines Stadionverbots: Sachlicher Grund; öffentliches Anbieten der

    Losgelöst von der ursprünglichen Bedeutung als uneheliches Kind hat der Begriff nach wie vor einen eindeutig abwertenden Charakter und wird auch heute ausschließlich dazu benutzt, die Minderwertigkeit des so Bezeichneten zum Ausdruck zu bringen (OLG Karlsruhe, Urteil vom 19. Juli 2012 - 1 (8) Ss 64/12, 1 (8) Ss 64/12 - AK 40/12 -, Rn. 14, juris; OLG Stuttgart, Beschluss vom 23. Juni 2008 - 1 Ss 329/08 -, Rn. 6, juris).
  • VG Würzburg, 19.12.2013 - W 5 K 13.265

    Verbot; Ordnerzahl; Fahnen; Kleidungsstücke; Rednerliste; Seitentransparente;

    Ebenso wäre das sichtbare Tragen der Abkürzung "ACAB" als Beleidigung ( § 185 StGB) strafbar, wenn sie für die Parole "all cops are bastards" verwendet wird und damit speziell die die Versammlung begleitenden Polizeibeamten verunglimpft werden sollen (VG Bayreuth, a.a.O., Sächsisches OVG U.v. 28.07.2009 Nr. 3 B 60/06; OLG Stuttgart, B.v. 23.06.2008 Nr. 1 Ss 329/08, NStZ-RR 2009, 50).
  • VG Würzburg, 29.03.2013 - W 5 S 13.264

    Gefahrenprognose, Versammlungsfreiheit, Versammlungsverbot, friedliche

    Ebenso wäre das sichtbare Tragen der Abkürzung "ACAB" als Beleidigung ( § 185 StGB) strafbar, wenn sie für die Parole "all cops are bastards" verwendet wird und damit speziell die die Versammlung begleitenden Polizeibeamten verunglimpft werden sollen (VG Bayreuth, a.a.O., Sächsisches OVG U.v. 28.07.2009 Nr. 3 B 60/06; OLG Stuttgart, B.v. 23.06.2008, NStZ-RR 2009, 50).
  • VG Bayreuth, 16.08.2011 - B 1 K 09.124

    Versammlungsrechtliche Auflagen; Fortsetzungsfeststellungsklage; berechtigtes

    Ebenso wäre das sichtbare Tragen der Abkürzung "ACAB" als Beleidigung (§ 185 StGB) strafbar, wenn sie für die Parole "all cops are bastards" verwendet wird und damit speziell die die Versammlung begleitenden Polizeibeamten verunglimpft werden sollen (Sächsisches OVG vom 28.7.2009 Az. 3 B 60/06; OLG Stuttgart vom 23.6.2008 in NStZ-RR 2009, 50).
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