Rechtsprechung
| KG, 03.02.1997 - (3) 1 Ss 329/96 (117/96) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 10.03.1997 - NotZ 19/96
Persönliche Eignung für das Amt des Notars - Trunkenheit eines Rechtsanwalts im …
Begründete Zweifel an der persönlichen Eignung des Antragstellers durfte die Antragsgegnerin jedenfalls aus dem Ordnungswidrigkeitenverfahren 265 OWi 185/91 Amtsgericht Tiergarten sowie aus dem noch nicht abgeschlossenen Strafverfahren 314 Ds 29/95 Amtsgericht Tiergarten = (561) 2 Ve Js 2286/94 Ns (85/96) Landgericht Berlin = (3) 1 Ss 329/96 - (117/96) Kammergericht herleiten. - KG, 03.03.2014 - 161 Ss 41/14
Trunkenheit im Straßenverkehr
Es ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass die Nichterörterung des § 21 StGB einen sachlich-rechtlichen Fehler darstellt, wenn tatsächliche Umstände erkennbar geworden sind, die die Möglichkeit nahe legen, dass die Schuldfähigkeit des Täters vermindert war (vgl. KG Beschlüsse vom 7. März 2003 - (3) 1 Ss 39/03 (21/03) - und 3. Februar 1997 - (3) 1 Ss 329/96 (117/96) - in JURIS).