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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BGH, 17.03.1955 - 4 StR 8/55

  einsame Stelle - §§ 249, 255 StGB, Abgrenzung Raub - räuberische Erpressung

  Auszug aus KG, 05.02.2001 - 1 Ss 343/00

  Es genügt, wenn es "zwischen den Zeilen" (vgl. BayObLGSt 60, 296, 299), durch allgemeine Redensarten (vgl. BGHSt 7, 252, 253) oder durch schlüssiges Handeln (vgl. BGH NStZ 1996, 96, 97) angekündigt wird; dies kann insbesondere auch durch eine Bezugnahme auf bereits vorher verübte Gewalt gegen den Geschädigten geschehen (vgl. BGH NJW 1984, 1631, 1632; NJW 1990, 1055;… Tröndle/Fischer, StGB 50. Aufl., § 240 Rdn. 31).

  Dabei muß jedoch das angekündigte Übel genügend erkennbar sein (vgl. BGHSt 7, 252, 253; NJW 1989, 1289).

• BGH, 16.02.1993 - 5 StR 689/92

  Aufhebung einer Verurteilung auf Grund von Problemen bei der Beweiswürdigung

  Auszug aus KG, 05.02.2001 - 1 Ss 343/00

  b) Der Senat schließt insbesondere wegen des rechtskräftigen Teilfreispruchs des Angeklagten durch das Amtsgericht aus, daß eine erneute Hauptverhandlung hinsichtlich des in dem Schreiben vom 22. September 1999 angedrohten Verhaltens Feststellungen ermöglichen würde, die eine Verurteilung des Angeklagten tragen könnten, und spricht daher den Angeklagten frei, soweit er verurteilt worden ist (vgl. BGH NJW 1993, 2451).
• BGH, 27.09.1995 - 4 StR 488/95

  Verlesung der Vernehmungsniederschrift - Aussageverweigerungsrecht des Zeugen - …

  Auszug aus KG, 05.02.2001 - 1 Ss 343/00

  Es genügt, wenn es "zwischen den Zeilen" (vgl. BayObLGSt 60, 296, 299), durch allgemeine Redensarten (vgl. BGHSt 7, 252, 253) oder durch schlüssiges Handeln (vgl. BGH NStZ 1996, 96, 97) angekündigt wird; dies kann insbesondere auch durch eine Bezugnahme auf bereits vorher verübte Gewalt gegen den Geschädigten geschehen (vgl. BGH NJW 1984, 1631, 1632; NJW 1990, 1055;… Tröndle/Fischer, StGB 50. Aufl., § 240 Rdn. 31).

 
• KG, 28.05.1999 - 1 HEs 99/99

  Auszug aus KG, 05.02.2001 - 1 Ss 343/00

  Sollte der Beschluß des Senats vom 28. Mai 1999 - (5) 1 HEs 99/99 (17/99) -anders zu verstehen sein, würde der Senat daran nicht mehr festhalten.
• BGH, 28.11.1989 - 5 StR 272/89

  Isolde Oechsle-Misfeld - Fahrlässige Tötung in Tateinheit mit Beihilfe zur Tötung …

  Auszug aus KG, 05.02.2001 - 1 Ss 343/00

  Es genügt, wenn es "zwischen den Zeilen" (vgl. BayObLGSt 60, 296, 299), durch allgemeine Redensarten (vgl. BGHSt 7, 252, 253) oder durch schlüssiges Handeln (vgl. BGH NStZ 1996, 96, 97) angekündigt wird; dies kann insbesondere auch durch eine Bezugnahme auf bereits vorher verübte Gewalt gegen den Geschädigten geschehen (vgl. BGH NJW 1984, 1631, 1632; NJW 1990, 1055;… Tröndle/Fischer, StGB 50. Aufl., § 240 Rdn. 31).
• BGH, 28.01.1976 - 2 StR 696/75

  Strafbarkeit wegen Unterschlagung und wegen Urkundenfälschung - Strafbarkeit …

  Auszug aus KG, 05.02.2001 - 1 Ss 343/00

  Die bloße Ankündigung von Unannehmlichkeiten oder Schwierigkeiten stellt dabei regelmäßig noch keine Drohung mit einem empfindlichen Übel dar (vgl. BGH NJW 1976, 760).

• KG, 29.02.2012 - 121 Ss 30/12

  Nötigung durch Drohung mit auslegungsbedürftigen Formulierungen; Ankündigung der …

  Die Formulierung konnte sich auch auf eine Mitteilung des Angeklagten beziehen, deren Androhung nach den in der Rechtsprechung entwickelten Rechtsgrundsätzen (vgl. BVerfG NJW 1993, 1519; 2007, 1443;… BGH aaO; NJW 1993, 1484; NStZ 1992, 278;… BayObLG aaO; RGSt 6, 405; OLG Hamm NJW 1957, 1081; Hans. OLG Bremen NJW 1957, 151; OLG München NJW 1950, 714; KG, Beschlüsse vom 5. Februar 2001 - [5] 1 Ss 343/00 [2/01] - und 9. November 1998 - [3] 1 Ss 193/98 [106/98] - zur zivilrechtlichen Beurteilung vgl. auch BGH NJW 2005, 2766) nicht als rechtswidrig anzusehen wäre.
• OLG Karlsruhe, 18.05.2004 - 3 Ss 148/02

  Beihilfe zur versuchten Nötigung: Abgrenzung einer Drohung von einer bloßen …

  Damit war die Grenze zu einer bloßen Ankündigung von Unannehmlichkeiten oder Schwierigkeiten, die regelmäßig noch keine Drohung mit einem empfindlichen Übel darstellt (vgl. BGH NJW 1976, 760; KG B. v. 05.02.2001 - 1 Ss 343/00 - bei juris Rechtsprechung), nur unwesentlich überschritten.
• KG, 16.08.2012 - 161 Ss 132/12

  Konkludente Drohung

  Anders als bei der Sachlage, die der von ihm zitierten Entscheidung des Kammergerichts vom 5. Februar 2001 - (5) 1 Ss 343/00 (2/01) - zugrunde gelegen hat, hat die Berufungskammer das angedrohte empfindliche Übel im Sinne des § 240 Abs. 1 StGB hinreichend konkret festgestellt.