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   KG, 19.03.2001 - (3) 1 Ss 344/00 (105/00)   

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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 11.01.2018 - 3 StR 427/17  

    Freisprüche im Fall "Sharia Police" aufgehoben

    b) Uniformteile sind Kleidungsstücke, die von jedem objektiven Betrachter ohne Schwierigkeiten wegen ihrer Gleichartigkeit als Bestandteil einer Uniform erkannt werden können, wie z. B. Waffenröcke, Mützen, Schulterstücke oder Stiefel (vgl. BayObLG, aaO; KG, Urteil vom 19. März 2001 - (3) 1 Ss 344/00 (105/00), juris Rn. 6; Dietel/Ginzel/Kniesel, aaO; Erbs/Kohlhaas/Wache, aaO).

    4 St 209/86">NJW 1987, 1778; KG, Urteil vom 19. März 2001 - (3) 1 Ss 344/00 (105/00), juris Rn. 3; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25. April 2016 - III-3 Ws 52-60/16, juris Rn. 17; OLG Hamburg, Beschluss vom 10. Mai 2016 - 1 Rev 70/15-1 Ss 185/15, juris Rn. 7; Breitbach/Steinmeier aaO, Rn. 35).

  • LG Wuppertal, 21.11.2016 - 22 KLs 6/16  

    "Scharia-Polizei": Alle Angeklagten freigesprochen

    Von dem Anwendungsbereich der Norm erfasst werden aber nicht alle zivilen Kleidungsstücke gleichen Aussehens, sondern nur solche, die sich durch Uniformiertheit auszeichnen und damit ihrem Charakter nach Uniformen oder Uniformteilen entsprechen (vgl. KG, Urteil vom 19.03.2001 - (3) 1 Ss 344/00 - 105/00, zitiert nach juris).
  • OLG Koblenz, 11.01.2011 - 2 Ss 156/10  

    Uniformverbot: Zuwiderhandlung durch Tragen von gleichartigen Kleidungsstücken

    Uniformen und Kleidungsstücke, die Uniformen substituieren, symbolisieren aber die quasi-militärische Organisation einer Menge als "institutionelles Gehäuse" für Gewaltbereitschaft, Bedrohung und Einschüchterung (vgl. Rühl in NJW 1995, 561) und sind in der Regel geeignet, bei dem Beobachter suggestiv-militante Effekte in Richtung auf einschüchternde uniforme Militanz auszulösen (vgl. Wache in Erbs/Kohlhaas, Strafrechtliche Nebengesetze, Versammlungsgesetz, § 3 Rdn 7; KG, Urteil vom 19. März 2001 - 1 Ss 344/00 (105/00) -).
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