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KG, 15.11.2005 - (3) 1 Ss 398/05 (105/05) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berichtigung einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von "6 Wochen" in eine Freiheitsstrafe von "einem Monat und zwei Wochen"
- Judicialis
StGB § 39
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StGB § 39
Verfahrensgang
- LG Berlin, 20.07.2005 - 34 Ns 99/05
- KG, 15.11.2005 - (3) 1 Ss 398/05 (105/05)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BayObLG, 10.06.1976 - RReg. 2 St 73/76
Auszug aus KG, 15.11.2005 - 1 Ss 398/05
Eine so weit gehende Beschränkung, dass, wenn die Anzahl der Wochen über Monatsdauer hinausgeht, dann auch nur auf die Zeiteinheit Monat und den Rest in Wochen wirksam erkannt werden kann, ist der Vorschrift nicht zu entnehmen (vgl. BayObLG NJW 1976, 1951). - BGH, 25.06.1992 - 1 StR 631/91
Widerspruch zwischen der Urteilsformel und den Urteilsgründen - Von Erwägungen …
Auszug aus KG, 15.11.2005 - 1 Ss 398/05
Da es ihm angesichts der Geringfügigkeit des Unterschieds der Dauer auf die eine oder die andere Bemessung erkennbar sachlich nicht ankam, hat es tatsächlich zugleich die in Wahrheit mit der Formel des Berufungsurteils aufrechterhaltene Bemessung nach Wochen mitgetragen, wodurch sein Urteil von Bestand ist (ähnlich der Fallgestaltung Rdn. 3 Satz 3 in BGH Beschluss vom 25. Juni 1992 - 1 StR 631/91 - Juris).
- BVerwG, 20.03.2012 - 5 C 5.11
Anspruch auf Einbürgerung; Ausschlussgrund, -tatbestand; Bagatellgrenze; …
2 St 73/76">NJW 1976, 1951 f.; KG Berlin, Beschluss vom 15. November 2005 - (3) 1 Ss 398/05 - juris Rn. 3).