Weitere Entscheidung unten: OLG Jena, 09.08.2005

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 07.04.2005 - 1 Ss 40/05   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 74 Abs 2 OWiG
    Fehlerhafte Verwerfung des Einspruchs des zur Bußgeldhauptverhandlung nicht erschienenen Betroffenen: Prüfung einer genügenden Entschuldigung durch ein fachärztliches Attest

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 244 Abs. 2
    Ordnungswidrigkeitenverfahren: Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht bei Nichtanerkennung eines fachärztlichen Attests als genügende Entschuldigung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erklärung als ausreichend für das Ausbleiben des Betroffenen im Termin ; Bestehen von Zweifeln an der Aussagekraft eines Attestes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Zweibrücken, 19.01.2018 - 1 OWi 2 SsBs 84/17  

    Bußgeldverfahren: Zur Frage der genügenden Entschuldigung bei Krankheit des

    Vielmehr hat der Tatrichter in solchen Fällen von Amts wegen den Umständen nachzugehen, die Zweifel an der Entschuldigung begründen können, und den Sachverhalt aufzuklären (Senat, Beschluss vom 7. April 2005, Az. 1 Ss 40/05, m.w.N., zitiert nach juris).
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Rechtsprechung
   OLG Jena, 09.08.2005 - 1 Ss 40/05   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Jena, 16.01.2008 - 1 Ss 284/07  

    Zur Verwertbarkeit von nur als Reproduktionskopien vorhandener Urkunden - hier

    Die Angaben zum Messverfahren und zum Toleranzabzug, der sich auch aus der Angabe der gemessenen und der berücksichtigten Geschwindigkeit ergeben kann, bildet die Grundlage einer ausreichenden und nachvollziehbaren Beweiswürdigung (vgl. Senatsbeschlüsse vom 15.11.2006, 1 Ss 269/06, vom 08.05.2006, 1 Ss 60/06 und vom 09.08.2005, 1 Ss 40/05).
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