Rechtsprechung
   OLG Dresden, 17.06.2008 - 1 Ss 401/08   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Strafrechtliche Würdigung des Tragens von im Bereich der Fingerknöchel mit Quarzsand verstärkten Handschuhen i.R.e. Versammlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Dresden vom 17.06.2008, Az.: 1 Ss 401/08 (Beisichführen von Schlagschutzhandschuhen bei öffentlichen Versammlungen)" von RA Mario Thomas, original erschienen in: StV 2010, 640.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2010, 639



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamm, 20.11.2012 - 4 RVs 113/12  

    Zum Schutzwaffenbegriff im Versammlungsrecht

    Unter Schutzwaffen im (technischen) Sinne der §§ 17a Abs. 1, 27 Abs. 2 Nr. 1 Alt. 1 VersammlG sind ausschließlich Gegenstände zu verstehen, die nach ihrer Zweckbestimmung, ihren Konstruktionsmerkmalen oder ihren besonderen Eigenschaften von vornherein dazu bestimmt sind, dem Schutz des Körpers zur Verteidigung gegen Angriffe bei kämpferischen Auseinandersetzungen zu dienen (vgl. OLG Frankfurt. NStZ-RR 2011, 257 f.; OLG Dresden, StV 2010, 639 f. m.w.N.; Dietel/Gintzel/Kniesel , Kommentar zum Versammlungsgesetz, 16. Auflage 2010, § 17a Rn. 14).
  • KG, 11.12.2012 - 161 Ss 198/12  

    Anforderungen an den subjektiven Tatbestand

    Jedoch genügt es für die Erfüllung des Tatbestandes andererseits auch nicht, dass der Versammlungsteilnehmer allein aus gänzlich anderen Motiven als der Verhinderung seiner Identifikation eine zu diesem Zweck geeignete Aufmachung anlegt (vgl. zu dem gleich gelagerten Fall des § 27 Abs. 2 Nr. 1, 2. Alt. VersammlG OLG Dresden StV 2010, 639; für eine Vermummung zur Meinungskundgabe BVerfGK 12, 354, 363).
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