Rechtsprechung
| OLG Jena, 21.01.2009 - 1 Ss 46/08 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- verkehrslexikon.de
Weiterbestehen der Zulassung trotz Erlöschens der Betriebserlaubnis bei Einbau eines Racingschalldämpfers
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Begriff der "Inbetriebnahme ohne Zulassung" eines Kraftfahrzeugs
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Inbetriebnahme eines Kraftfahrzeugs mit erloschener Betriebserlaubnis wegen nachträglicher Veränderungen als Inbetriebnahme ohne Zulassung i.S.d. §§ 48 Nr. 1a, 3 Abs. 1 Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr (FZV); Ahndung als Ordnungswidrigkeit nach § 69a Abs. 3 Nr. 1, § 30 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO), § 24 Straßenverkehrsgesetz (StVG) bei einer die Verkehrssicherheit beeinträchtigendenVeränderung oder Entstehung von Gefahren oder Belästigungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Verkehr
Papierfundstellen
- NJW 2009, 2393
- NStZ-RR 2009, 216
- NZV 2010, 415
Wird zitiert von ... (3)
- BFH, 05.07.2018 - III R 42/17
Steuerbefreiung bei Umrüstung eines Fahrzeugs zum Elektrofahrzeug
Das Entfallen der Betriebserlaubnis hat entgegen der Ansicht der bezeichneten steuerrechtlichen Literatur keine Auswirkung auf die Zulassung (Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 21. Januar 2009 1 Ss 46/08, Neue Zeitschrift für Strafrecht-Rechtsprechungs-Report 2009, 216;… Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 44. Aufl., § 19 StVZO, Rz 14, § 3 FZV, Rz 30;… Hühnermann in Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke, 25. Aufl., StVG § 1 Rz 4; vgl. auch § 5 Abs. 1 FZV). - BFH, 05.07.2018 - III R 41/17
Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 05.07.2018 III R 42/17 - Steuerbefreiung bei …
Das Entfallen der Betriebserlaubnis hat entgegen der Ansicht der bezeichneten steuerrechtlichen Literatur keine Auswirkung auf die Zulassung (Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 21. Januar 2009 1 Ss 46/08, Neue Zeitschrift für Strafrecht-Rechtsprechungs-Report 2009, 216;… Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 44. Aufl., § 19 StVZO, Rz 14, § 3 FZV, Rz 30;… Hühnermann in Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke, 25. Aufl., StVG § 1 Rz 4; vgl. auch § 5 Abs. 1 FZV). - VGH Baden-Württemberg, 09.01.2012 - 10 S 864/10
Ablehnung der Zuteilung einer grünen Plakette ist kein konkludenter …
Aber auch dann, wenn ein Widerruf aus anderen, nicht der Gefahrenabwehr im Sinne von § 5 FZV, § 17 StVZO dienenden Gründen noch in Betracht kommen sollte (so wohl OLG Jena, Beschl. v. 21.01.2009 - 1 Ss 46/08 - juris), liegt in der Zuteilung der roten Plakette nach ihrem objektiven Erklärungswert kein (Teil)Widerruf der Zulassung.