Weitere Entscheidung unten: OLG Jena, 23.02.2009

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 13.07.2009 - 1 Ss 48/09   

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https://dejure.org/2009,31684
OLG Brandenburg, 13.07.2009 - 1 Ss 48/09 (https://dejure.org/2009,31684)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 13.07.2009 - 1 Ss 48/09 (https://dejure.org/2009,31684)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 13. Juli 2009 - 1 Ss 48/09 (https://dejure.org/2009,31684)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 21.10.2014 - 1 RVs 82/14

    Freiheitsstrafe bei Diebstahl mit Bagatellschaden zulässig

    Diese Auffassung wird auch von anderen Oberlandesgerichten geteilt (vgl. z. B. OLG Brandenburg, Beschl. v. 13.07.2009 - 1 Ss 48/09 - juris; OLG Braunschweig NStZ-RR 2002, 75; OLG Celle NStZ-RR 2004, 142; OLG Dresden, Beschl. v. 21.07.2014 - 2 OLG 21 Ss 319/14; OLG München, Beschl. v. 10.08.2009.5 St RR 201/09 - juris; OLG Naumburg, Beschl. v. 28.06.2011 - 2 Ss 68/11 - juris).
  • OLG Brandenburg, 04.04.2011 - 53 Ss 25/11

    Revision gegen den Rechtsfolgenausspruch; Strafzumessung bei Bagatelldelikten

    Allerdings bedarf die Verhängung einer das Mindestmaß überschreitenden Freiheitsstrafe zur Ahndung von Bagatelldelikten einer besonderen Begründung, die nicht dadurch umgangen werden kann, dass - wie hier - auf eine gerade oberhalb der Grenze zur kurzen Freiheitsstrafe nach § 47 StGB liegende Freiheitsstrafe erkannt worden ist (vgl. Senatsbeschluss vom 13. Juli 2009 -1 Ss 48/09-).

    Dabei sind Anzahl, Gewicht und zeitlicher Abstand der Vorstrafen darzulegen und in die Gesamtbewertung einzubeziehen (vgl. Senatsbeschluss vom 13. Juli 2009 -1 Ss 48/09-; vom 25. Januar 2008 -1 Ss 03/08 -).

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   OLG Jena, 23.02.2009 - 1 Ss 48/09   

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https://dejure.org/2009,30845
OLG Jena, 23.02.2009 - 1 Ss 48/09 (https://dejure.org/2009,30845)
OLG Jena, Entscheidung vom 23.02.2009 - 1 Ss 48/09 (https://dejure.org/2009,30845)
OLG Jena, Entscheidung vom 23. Februar 2009 - 1 Ss 48/09 (https://dejure.org/2009,30845)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ...

  • VG Göttingen, 10.04.2019 - 1 B 488/18

    Zur Evidenzkontrolle im Rahmen der Anordnung einer Fahrtenbuchauflage

    Strafklageverbrauch tritt durch die Einstellung gemäß § 46 Abs. 1 OWiG i. V. m. § 170 Abs. 2 Satz 1 StPO nicht ein (vgl. Thür. OLG, Beschluss vom 23. Februar 2009 - 1 Ss 48/09 -, zit. nach juris Rn. 5 m. w. N.).
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