Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 04.12.1995 - 1 Ss 572/95   

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamm, 08.08.2017 - 3 RBs 106/17  

    Heilung; Zustellung; unwirksame; tatsächlicher Zugang; Bußgeldbescheid;

    Eine solche zumutbare und mögliche Nachfrage hätte nach dem Inhalt der Begründungsschrift zu dem Ergebnis geführt, dass der Betroffene einen sog. Hexenschuss erlitten hatte, der ihm sein Erscheinen im Hauptverhandlungstermin unmöglich machte (OLG Stuttgart, 4. Dezember 1995 - 1 Ss 572/95, juris).
  • OLG Brandenburg, 30.05.2005 - 1 Ss OWi 82 B/05  

    Fahrlässige Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb

    Werden allerdings mit der Verfahrensrüge die Gründe der angefochtenen Entscheidung zur Überprüfung gestellt - nämlich unter dem Gesichtspunkt der Verkennung des Rechtsbegriffs der genügenden Entschuldigung -, so bedarf es insoweit keiner Wiederholung der Urteilsfeststellungen in der Rechtsbeschwerdebegründung (OLG Stuttgart, Justiz 1996, 110; BayObLG NStZ-RR 1997, 182).
  • BayObLG, 27.06.1996 - 3 ObOWi 76/96  
    Werden allerdings mit der Verfahrensrüge die Gründe der angefochtenen Entscheidung zur Überprüfung gestellt (nämlich unter dem Gesichtspunkt der Verkennung des Rechtsbegriffs der genügenden Entschuldigung), so bedarf es insoweit keiner Wiederholung der Urteilsfeststellungen in der Rechtsbeschwerdebegründung (vgl. BayObLG vom 24.8.1995 - 4St RR 171/95; jetzt auch OLG Stuttgart Die Justiz 1996, 110, 111 m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht