Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 23.04.2008 - 1 Ss 59/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,8292
OLG Zweibrücken, 23.04.2008 - 1 Ss 59/08 (https://dejure.org/2008,8292)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 23.04.2008 - 1 Ss 59/08 (https://dejure.org/2008,8292)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 23. April 2008 - 1 Ss 59/08 (https://dejure.org/2008,8292)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 79 OWiG, § 4 Abs 1 BKatV, § 24 Abs 1 StVG, § 25 Abs 1 S 1 StVG
    Bußgeldurteil wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: Notwendige Begründung eines Absehens vom Regelfahrverbot

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Beschränkung einer Rechtsbeschwerde auf den Rechtsfolgenanspruch i.R. eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens; Notwendigkeit der Feststellung der Schuldform im Ordnungswidrigkeitenverfahren; Notwendigkeit der Begründung eines ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Fahrverbot - absehen hiervon gegen Erhöhung der Geldbuße

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Vorsatz bei Geschwindigkeitsüberschreitung: 46 km/h zuviel!

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Bamberg, 01.12.2015 - 3 Ss OWi 834/15

    Auswirkungen eines vermeidbaren Verbotsirrtums bei Verkehrsordnungswidrigkeit

    Eine hinreichende Prüfungs- bzw. Entscheidungsgrundlage fehlt nach st.Rspr. vor allem dann, wenn die Feststellungen zur Tat, insbesondere zur inneren Tatseite unvollständig, unklar oder widersprüchlich sind oder wenn sie den Unrechts- und Schuldgehalt der Tat nicht erkennen lassen, weil die Schuldform nicht eindeutig festgestellt ist (OLG Koblenz NZV 2013, 152; KG VRS 121 [2011], 107; OLG Bamberg, Beschluss vom 13.07.2010 - 3 Ss OWi 1124/10 [bei juris]; OLG Hamm, Beschluss vom 02.11.2010 - 5 RBs 227/10 [bei juris]; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 23.04.2008 - 1 Ss 59/08 [bei juris]; OLG Düsseldorf NZV 1994, 117 = VRS 86, 353; OLG Hamm VRS 90, 210; KK/Senge OWiG 4. Aufl. § 71 Rn. 106 ff., § 79 Rn. 120 ff.; 128/129 a.E., 143; Göhler-Seitz OWiG 16. Aufl. § 71 Rn. 42, 42a, § 79 Rn. 27c, 32, jeweils m.w.N.; vgl. auch OLG Bamberg DAR 2010, 708 = ZfS 2011, 50 = VRR 2010, 472 [Gieg] und OLG Bamberg, Beschluss vom 17.07.2013 - 2 Ss OWi 944/13 [bei juris] sowie zuletzt u.a. OLG Bamberg DAR 2014, 38 = VRR 2014, 76 [Burhoff]; OLG Bamberg DAR 2014, 37 = VerkMitt.
  • OLG Zweibrücken, 14.01.2011 - 1 SsBs 37/10

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Vorsatzfeststellung bei einer erheblichen

    Zwar wird in der obergerichtlichen Rechtsprechung bei einer erheblichen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit ein vorsätzliches Handeln des Fahrzeugführers angenommen (vgl. BGH NJW 1997, 3252 [3253], KG Berlin VRs 113, 314, Senatsbeschluss vom 23. April 2008 1 Ss 59/08 zitiert nach Juris).
  • OLG Bamberg, 13.07.2010 - 3 Ss OWi 1124/10

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Urteilsaufhebung im

    Eine hinreichende Prüfungs- bzw. Entscheidungsgrundlage fehlt insbesondere, wenn die Feststellungen zur Tat - auch zur inneren Tatseite - unvollständig, unklar oder widersprüchlich sind oder wenn sie den Unrechts- und Schuldgehalt der Tat nicht erkennen lassen, weil die Schuldform nicht eindeutig festgestellt ist (OLG Zweibrücken, Beschluss vom 23.04.2008 - 1 Ss 59/08 ; OLG Düsseldorf NZV 1994, 117 f. = VRS 86, 353; OLG Hamm VRS 90, 210 f.; Senge in KK-OWiG 3. Aufl. § 79 Rn. 143; Göhler- Seitz OWiG 15. Aufl. § 79 Rn. 32, jeweils m.w.N.; vgl. auch OLG Bamberg, Beschluss vom 02.07.2007 - 3 Ss OWi 849/07 = VRS 2007, 238 f. = VerkMitt.
  • KG, 20.03.2019 - 3 Ws (B) 70/19

    Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei einem Rotlichtverstoß

    Eine hinreichende Prüfungs- bzw. Entscheidungsgrundlage des Rechtsbeschwerdegerichts fehlt immer dann, wenn die tatrichterlichen Feststellungen zur inneren Tatseite unvollständig, unklar oder widersprüchlich sind (vgl. Senat, Beschluss vom 30. November 2010 - 3 Ws (B) 615/10 - OLG Bamberg, Beschluss vom 13. Juli 2010 -3 Ss OWi 1124/10 - juris) oder wenn sie den Unrechts- und Schuldgehalt der Tat nicht erkennen lassen, weil die Schuldform nicht eindeutig festgestellt ist (vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 23.04.2008 - 1 Ss 59/08 - juris m.w.N.; OLG Düsseldorf VRS 86, 353, 354).
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