Rechtsprechung
   KG, 11.05.2005 - (5) 1 Ss 61/05 (12/05)   

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https://dejure.org/2005,20300
KG, 11.05.2005 - (5) 1 Ss 61/05 (12/05) (https://dejure.org/2005,20300)
KG, Entscheidung vom 11.05.2005 - (5) 1 Ss 61/05 (12/05) (https://dejure.org/2005,20300)
KG, Entscheidung vom 11. Mai 2005 - (5) 1 Ss 61/05 (12/05) (https://dejure.org/2005,20300)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 113 Abs 3 StGB, § 88 StVollzG, § 91 StVollzG
    Strafverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte: Rechtmäßigkeitskontrolle für eine wegen Gefahr im Verzug vom schichtleitenden Strafvollzugsbeamten angeordnete besondere Sicherungsmaßnahme gegen einen Strafgefangenen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurteilungsmaßstab für die Rechtmäßigkeit einer Diensthandlung gem. § 113 Abs. 3 Strafgesetzbuch (StGB); Formale Rechtmäßigkeit als entscheidendes Kriterium; Unterbringung eines Häftlings in einem besonders gesicherten Haftraum; Wahrnehmung nachrangiger Anordnungskompetenz ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Rechtmäßige Diensthandlung bei Befolgung einer rechtswidrigen Anordnung?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2006, 414
  • StV 2005, 669
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerfG, 30.04.2007 - 1 BvR 1090/06

    Versammlungsfreiheit (Eingriff durch strafgerichtliche Verurteilung; Schwelle zur

    Entscheidend ist, ob der Beamte im Bewusstsein seiner Verantwortung und unter bestmöglicher pflichtgemäßer Abwägung aller ihm erkennbaren Umstände die Handlung für nötig und sachlich gerechtfertigt halten durfte (vgl. BGHSt 21, 334 ; BGH, Urteil vom 23.2.1962 - 4 StR 511/61 -, NJW 1962, S. 1020 ; KG, Urteil vom 11.5.2005 - 1 Ss 61/05 -, NStZ 2006, S. 414 ; vgl. auch die Formulierung, die Amtshandlung müsse sich "objektiv im Rahmen des Vertretbaren" gehalten haben: OLG Köln, Urteil vom 17.12.1985 - 1 Ss 318/85 -, NStZ 1986, 234 ).
  • OLG Hamm, 03.05.2009 - 3 Ss 180/09

    Notwehr; Polizeibeamter; Identitätsfeststellung; Gebotensein

    Zudem trägt der handelnde Organwalter die Pflicht zur situationsangemessenen Beurteilung erkennbarer Eingriffsvoraussetzungen sowie im Falle eines durch die Eingriffsnorm eröffneten Ermessens zu einem adäquaten Ermessensgebrauch (BVerfG Beschl. v. 30.04.2007 - 1 BvR 1090/96 - juris; BGHSt 21, 334, 363; KG Berlin Beschl. v. 11.05.2005 - 1 Ss 61/05 - juris; Rönnau/Hohn a.a.O.; Eser in Schönke/Schröder StGB 26. Aufl. § 113 Rdn. 23 ff. m.w.N.).
  • OLG Stuttgart, 30.07.2015 - 2 Ss 9/15

    Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte: Zeitspanne von mehreren Stunden zwischen

    Erfolgt - wie im vorliegenden Fall - die Diensthandlung durch Beamte des Polizeivollzugsdienstes auf Weisung einer örtlich und sachlich zuständigen Behörde, so ist der Vollzugsakt auch bei materieller Rechtswidrigkeit der behördlichen Entscheidung rechtmäßig, wenn der jeweilige Vollzugsbeamte die Weisung im Vertrauen auf ihre Rechtmäßigkeit in gesetzlicher Form vollzieht, es sei denn, sie ist offensichtlich rechtswidrig oder der Beamte erkennt den Irrtum seines Weisungsgebers (vgl. hierzu u.a. BGHSt 4, 161; KG Berlin, StraFo 2005, 435; OLG Köln, NJW 1975, 889; Eser in Schönke/Schröder, StGB, 29. Aufl., § 113, Rn. 31 mwN).
  • KG, 27.08.2012 - 161 Ss 154/12

    Rechtmäßigkeit einer Diensthandlung

    Es kommt darauf an, ob der Beamte im Bewusstsein seiner Verantwortung und unter bestmöglicher pflichtgemäßer Abwägung aller ihm bekannten Umstände die Handlung für nötig und sachlich gerechtfertigt halten durfte (vgl. BGHSt 21, 363; KG NStZ 2006, 414).Dabei vermindern sich die Prüfungsanforderungen für den handelnden Amtsträger, je unüberschaubarer und ungesicherter die von ihm vorgefundene Situation ist (vgl. KG aaO).
  • OLG Hamm, 04.09.2008 - 3 Ss 370/08

    Notwehr; Identitätsfeststellung; Gebotensein; Verwarnung mit Strafvorbehalt;

    Zudem trägt der handelnde Organwalter die Pflicht, zur situationsangemessenen Beurteilung erkennbarer Eingriffsvoraussetzungen sowie im Falle eines durch die Eingriffsnorm eröffneten Ermessens zu einem adäquaten Ermessensgebrauch (BVerfG Beschl. v. 30.04.2007 - 1 BvR 1090/06 - juris; BGHSt 21, 334, 363; KG Berlin Beschl. v. 11.05.2005 - 1 Ss 61/05 - juris; KG Berlin Beschl. v. 30.11.2005 - 1 Ss 321/05 - juris; HansOLG Bremen Urt. v. 14.09.1976 - Ss 64/76 - juris; Eser in Schönke/Schröder StGB 26. Aufl. § 113 Rdn. 23 ff. m.w.N.).
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 17.05.2005 - 1 Ss 61/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,17053
OLG Hamburg, 17.05.2005 - 1 Ss 61/05 (https://dejure.org/2005,17053)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17.05.2005 - 1 Ss 61/05 (https://dejure.org/2005,17053)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17. Mai 2005 - 1 Ss 61/05 (https://dejure.org/2005,17053)
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Volltextveröffentlichung

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des OLG Hamburg vom 17.05.2005, Az.: 1 Ss 61/05 (Wirksamkeit eines Rechtsmittelverzichts)" von Prof. Dr. Rainer Keller und WissMit. Carsten Gericke, original erschienen in: StV 2006, 177 - 180.

Papierfundstellen

  • StV 2006, 175
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Koblenz, 27.06.2006 - 1 Ws 383/06

    Wirksamkeit der Zurücknahme der Berufung des Angeklagten bei notwendiger

    Anhaltspunkte dafür, dass der Angeklagte geistig nicht in der Lage gewesen wäre, die Bedeutung und Tragweite seiner Prozesserklärung zu erkennen und daher prozessual nicht handlungsfähig gewesen wäre (s. dazu BGH NStZ-RR 2004, 341 ; OLG Hamburg StV 2006, 175, 176), liegen nicht vor.

    aa) In der Rechtssprechung wird zwar überwiegend die Auffassung vertreten, eine im Anschluss an die Urteilsverkündung von dem nicht verteidigten Angeklagten erklärte Rechtsmittelverzicht sei unwirksam, wenn trotz des Vorliegens der Voraussetzungen einer notwendigen Verteidigung eine Beiordnung nicht erfolgt war (OLG Koblenz - 2. Senat - StraFo 2006, 27.; OLG Düsseldorf VRS 57, 357, 359; OLG Köln wistra 2005, 438, 439;: a. A.: OLG Naumburg, NJW 2001, 2190; OLG Hamburg StV 2006, 175 mit Anm. Keller/Gericke jew. m.w.N.; ablehnend Peglau NStZ 2002, 464; einschränkend OLG München NJW 2006, 789, 790).

  • OLG Koblenz, 13.10.2016 - 2 OLG 4 Ss 150/16

    Revision in Strafsachen: Entscheidung des Rechtsmittelgerichts über die

    Anhaltspunkte dafür, dass der Angeklagte geistig nicht in der Lage gewesen wäre, die Bedeutung und Tragweite seiner Prozesserklärung zu erkennen und daher prozessual nicht handlungsfähig gewesen wäre (s. dazu BGH NStZ-RR 2004, 341; OLG Hamburg StV 2006, 175, 176), liegen nicht vor.
  • OLG München, 25.03.2009 - 2 Ws 255/09

    Rechtsmittelrücknahme: Rücknahme der Berufung in der Hauptverhandlung durch trotz

    19 Eine neue Rechtsprechung (Meyer-Goßner, § 302 Anmerkung 25 a; OLG Brandenburg StraFo 2001, 136, Hanseatisches Oberlandesgericht StV 1998, 641 und StV 2006, 175, OLG Naumburg NJW 2001, 2190 OLG Köln, StV 1998, 645, OLG Köln, StV 2004, 68; vgl. auch die Karlsruher Kommentar zur Strafprozessordnung, 6. Auflage, § 302 Anmerkung 12 m. w. N.) verlangt über eine fehlende Pflichtverteidigerbestellung hinausgehende Umstände, um zur Unwirksamkeit eines erklärten Rechtsmittelverzichts zu kommen.
  • KG, 02.05.2012 - 4 Ws 41/12

    Wiedereinsetzung im Strafverfahren: Rechtsmittelverzicht des nicht verteidigten

    Die Gegenmeinung (vgl. Hanseatisches OLG Beschluss vom 30. Januar 1996 - 1 Ws 29/96 - Beschluss vom 17. Mai 2005 - 1 Ss 61/05 ; OLG Brandenburg Beschluss vom 7. Februar 2000 - 1 Ss 4/00 - [alle bei juris]), die im wesentlichen darauf abstellt, dass der eindeutig ausgesprochene Rechtsmittelverzicht nur in wenigen Ausnahmefällen angefochten werden kann und ein solcher nicht vorliegt, wenn der Angeklagte sich der Bedeutung und Tragweite seiner Entscheidung bewusst war, kann aus vorrangigen rechtsstaatlichen Gründen nicht überzeugen.
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 17.05.2005 - I - 26/05 - 1 Ss 61/05, I - 26/05, 1 Ss 61/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,28885
OLG Hamburg, 17.05.2005 - I - 26/05 - 1 Ss 61/05, I - 26/05, 1 Ss 61/05 (https://dejure.org/2005,28885)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17.05.2005 - I - 26/05 - 1 Ss 61/05, I - 26/05, 1 Ss 61/05 (https://dejure.org/2005,28885)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17. Mai 2005 - I - 26/05 - 1 Ss 61/05, I - 26/05, 1 Ss 61/05 (https://dejure.org/2005,28885)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Rechtsprechung
   OLG Jena, 27.04.2005 - 1 Ss 61/05   

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OLG Jena, 27.04.2005 - 1 Ss 61/05 (https://dejure.org/2005,48671)
OLG Jena, Entscheidung vom 27.04.2005 - 1 Ss 61/05 (https://dejure.org/2005,48671)
OLG Jena, Entscheidung vom 27. April 2005 - 1 Ss 61/05 (https://dejure.org/2005,48671)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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