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   KG, 05.05.1997 - (4) 1 Ss 94/97 (41/97)   

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https://dejure.org/1997,42867
KG, 05.05.1997 - (4) 1 Ss 94/97 (41/97) (https://dejure.org/1997,42867)
KG, Entscheidung vom 05.05.1997 - (4) 1 Ss 94/97 (41/97) (https://dejure.org/1997,42867)
KG, Entscheidung vom 05. Mai 1997 - (4) 1 Ss 94/97 (41/97) (https://dejure.org/1997,42867)
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Brandenburg, 15.05.2012 - 53 Ss 60/12

    Zur Wartepflicht des Gerichts in der Hauptverhandlung

    Dies gilt unabhängig davon, ob den Angeklagten für sein verspätetes Eintreffen eine Schuld trifft oder nicht, soweit ihm nicht grobe Nachlässigkeit oder Mutwilligkeit zur Last fällt (Anschluss KG Berlin, 5. Mai 1997, (4) 1 Ss 94/97 (41/97) und OLG München, 5. Juli 2007, 4St RR 122/07, VRS 113, 117 (2007); Festhaltung OLG Brandenburg, 7. März 2011, (1) 53 Ss 19/11 (5/11), VRR 2011, 351).

    Dies gilt unabhängig davon, ob den Angeklagten für ein verspätetes Eintreffen eine Schuld trifft oder nicht, soweit ihm nicht grobe Nachlässigkeit oder Mutwilligkeit zur Last fällt (KG, Beschl. v. 5. Mai 1997 - 1 Ss 94/97; OLG München, Beschl. v. 5. Juli 2007 - 4 EStG RR 122/07; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschl. v. 7. März 2011 - 1 Ss 19/11; jeweils zit. nach Juris).

  • OLG Brandenburg, 07.03.2011 - 1 Ws 19/11

    Berufungsverfahren: Verwerfung trotz der Ankündigung einer Verspätung in der

    Dies gilt unabhängig davon, ob den Angeklagten an dem verspäteten Eintreffen eine Schuld trifft oder nicht, soweit ihm nicht grobe Nachlässigkeit oder gar Mutwilligkeit zu Last fällt [KG, Beschluss vom 05.05.1997 - (4) 1 Ss 94/97 (41/97) - m.w.N.].
  • OLG Jena, 29.08.2011 - 1 SsRs 86/11

    Ordnungswidrigkeiten, Verwerfungsurteil, Wartefrist, 15minuetige, des Gerichts,

    Dabei soll es unter Umständen sogar geboten sein, längere Zeit auf das Erscheinen des Betroffenen zu warten, etwa wenn dieser sein alsbaldiges Erscheinen innerhalb angemessener Zeit angekündigt hat oder sonst damit zu rechnen ist (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 24.08.2007, 2 Ss-OWi 223/07; KG Berlin, Beschlüsse vom 05.05.1997, (4) 1 Ss 94/97, und vom 29.11.2000, 2 Ss 257/00 - 3 Ws (B) 513/00; OLG Hamm, Beschluss vom 16.06.2006, 3 Ss OWi 310/06, bei juris; OLG Stuttgart, MDR 1985, 871; BayObLG VRS 76, 139 und bei Bär, DAR 1987, 315; Göhler, a.a.O. m.w.N.).
  • KG, 30.04.2013 - 161 Ss 89/13

    Verlängerung gerichtlicher Wartepflicht bei angekündigtem Erscheinen des sich

    Den Urteilsgründen ist auch nicht zu entnehmen, dass der Kammer ein weiteres Zuwarten wegen anstehender weiterer Termine - auch im Interesse anderer Verfahrensbeteiligter - schlechterdings nicht zumutbar gewesen ist (vgl. KG a.a.O.; Senat, Beschlüsse vom 29. Dezember 2006 - (4) 1 Ss 500/06 (239/06) - und vom 5. Mai 1997 - (4) 1 Ss 94/97 (41/97) - [juris]; jeweils m.w.Nachw.).
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