Rechtsprechung
OLG Zweibrücken, 31.07.2008 - 1 Ss 96/08 |
Zitiervorschläge
Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 274 StPO
Urteilsberichtigung: Verurteilung wegen fahrlässiger Gefährdung des Straßenverkehrs trotz Bindung an den Schuldspruch im Strafbefehl, der auf vorsätzlicher Gefährdung des Straßenverkehrs beruht - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtsmittel gegen ein Strafurteil wegen Nichtbeachtung der durch eine wirksame Beschränkung des Einspruchs gegen einen Strafbefehl eingetretenen Bindungswirkung hinsichtlich der Schuldform
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Zweibrücken, 17.07.2008 - 1 Ss 96/08
- OLG Zweibrücken, 31.07.2008 - 1 Ss 96/08
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2008, 381
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Rechtsprechung
OLG Zweibrücken, 17.07.2008 - 1 Ss 96/08 |
Zitiervorschläge
Volltextveröffentlichungen (2)
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Änderung des Schuldspruchs im Strafverfahren; Beginn der Sperrfrist nach § 69a Strafgesetzbuch (StGB); Zulässigkeit einer Urteilsberichtigung bei Vorliegen eines offensichtlichen Versehens
Verfahrensgang
- OLG Zweibrücken, 17.07.2008 - 1 Ss 96/08
- OLG Zweibrücken, 31.07.2008 - 1 Ss 96/08
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2008, 381
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Rechtsprechung
OLG Brandenburg, 28.01.2009 - 1 Ss 96/08 |
Zitiervorschläge
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg
§ 344 Abs 2 S 2 StPO
Revision in Strafverfahren: Anforderungen an eine Verfahrensrüge der Verletzung der Grundsätze der freien Beweiswürdigung - juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- KG, 15.08.2017 - 3 Ws (B) 182/17
Inbegriffsrüge, Verfahrensrüge, Anforderungen
Wenn dem geltend gemachten prozessualen Fehler entgegenstehende Tatsachen nach der konkreten Fallgestaltung ernsthaft im Raum stehen, so ist für einen erschöpfenden Vortrag auch die Darstellung gegenläufiger, rügevernichtender Umstände erforderlich (vgl. BGH bei Sander, NStZ-RR 2007, 97 m.w.N.; Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 28. Januar 2009 - 1 Ss 96/08 - , juris; Senat VRS 130, 251).
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.