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   KG, 22.04.1998 - (3) 1 Ss 98/98 (46/98)   

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KG, 22.04.1998 - (3) 1 Ss 98/98 (46/98) (https://dejure.org/1998,38996)
KG, Entscheidung vom 22.04.1998 - (3) 1 Ss 98/98 (46/98) (https://dejure.org/1998,38996)
KG, Entscheidung vom 22. April 1998 - (3) 1 Ss 98/98 (46/98) (https://dejure.org/1998,38996)
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  • OLG Karlsruhe, 31.08.2005 - 1 Ss 84/05

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Absehen von der Verhängung des Regelfahrverbots wegen

    Insbesondere dann, wenn der Sachverhalt zugunsten des Betroffenen wesentliche Besonderheiten mit Ausnahmecharakter und Abweichungen vom Normalfall aufweist, kann der Tatrichter die Überzeugung gewinnen, dass trotz eines Regelfalles die Verhängung eines Fahrverbotes unangemessen ist und der notwendige Warneffekt schon allein unter angemessener Erhöhung der Regelgeldbuße erreicht werden kann (vgl. OLG Karlsruhe VRS 88, 476 ff.; Senat NJW 2005, 450 ff a. E. und Beschluss vom 18.12.1998, 1 Ss 98/98; OLG Rostock NZV 2002, 137 ff.; OLG Koblenz OLGSt StVG § 25 Nr. 30).
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