Rechtsprechung
OLG Jena, 25.03.2010 - 1 Ss Bs 1/10 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,32086) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- verkehrslexikon.de
Zur groben Fahrlässigkeit bei Überqueren eines Bahnübergangs bei rotem Blinklicht und zur verdachtsunabhängigen Bildaufzeichnung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kriterien für die Verletzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung durch Bildaufzeichnungen von Personen beim Überqueren eines Bahnüberganges
- Justiz Thüringen
Art 2 Abs 1 GG, § 25 Abs 1 StVG, § 19 Abs 2 S 1 Nr 2 StVO
Verkehrsordnungswidrigkeit: Verdachtsunabhängige Bildaufzeichnung als Verstoß gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung; grobe Fahrlässigkeit bei Überqueren eines Bahnübergangs bei rotem Blinklicht - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verletzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung durch Bildaufzeichnung des Überqueren eines Bahnüberganges
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Nordhausen, 20.10.2009 - 295 js 4337/09
- OLG Jena, 25.03.2010 - 1 Ss Bs 1/10