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   OLG Jena, 16.03.2011 - 1 Ss Bs 17/11   

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https://dejure.org/2011,13617
OLG Jena, 16.03.2011 - 1 Ss Bs 17/11 (https://dejure.org/2011,13617)
OLG Jena, Entscheidung vom 16.03.2011 - 1 Ss Bs 17/11 (https://dejure.org/2011,13617)
OLG Jena, Entscheidung vom 16. März 2011 - 1 Ss Bs 17/11 (https://dejure.org/2011,13617)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Burhoff online

    Urteilstenor, Abfassung, Anforderungen

  • openjur.de

    § 260 Abs. 4 Satz 1 StPO
    Fehlende Bezeichnung der Tat im Urteilstenor; lediglich Angabe einer "fahrlässig begangener Ordnungswidrigkeit"

  • openjur.de
  • Thüringer Oberlandesgericht

    Ordnungswidrigkeiten, Abfassung des Tenor, Bezeichnung der Tat im Tenor, Urteilsgründe

  • verkehrslexikon.de

    Die Urteilsformel in einer Bußgeldsache muss die rechtliche Bezeichnung der Tat enthalten. Dazu soll die gesetzliche Überschrift des jeweiligen Straftatbestandes verwendet werden. Passt die gesetzliche Überschrift nicht oder fehlt eine gesetzliche Bezeichnung, so genügt ...

  • beck-blog (Kurzinformation und Volltext)

    Wichtiger Tipp für Richter: Tenor im OWi-Urteil richtig machen!

  • Justiz Thüringen

    § 260 Abs 4 StPO, § 71 OWiG
    Verkehrsordnungswidrigkeit: Anforderungen an den Urteilstenor

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 260 Abs. 4 S. 1, 2
    Urteilsformel in Bußgeldsachen muss die rechtliche Bezeichnung der Tat oder eine präzise begriffliche Bezeichnung des Tatbestandes enthalten; Konkrete Bezeichnung der Tat als Anforderung an den Tenor eines Urteils in Bußgeldsachen

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Ordnungswidrigkeiten, Abfassung des Tenor, Bezeichnung der Tat im Tenor, Urteilsgründe

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Etwas mehr Sorgfalt - auch beim Urteilstenor

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Urteilsformel in Bußgeldsachen muss die rechtliche Bezeichnung der Tat oder eine präzise begriffliche Bezeichnung des Tatbestandes enthalten; Konkrete Bezeichnung der Tat als Anforderung an den Tenor eines Urteils in Bußgeldsachen

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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 28.03.2019 - 4 Rb 15 Ss 1089/18

    Tierschutzgesetz verbietet es, einem Hund im Rahmen seiner Ausbildung erhebliche

    Da Bußgeldtatbestände oftmals über keine gesetzliche Überschrift verfügen, ist die Tat anhand des Gesetzestextes mit Worten - und nicht mit der Angabe der angewandten Vorschriften - unter der gegebenenfalls erforderlichen Bezeichnung der Schuldform möglichst anschaulich zu beschreiben (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28. August 2000 - 2b Ss (OWi) 203/00 - (OWi) 75/00 I, juris Rn. 10; OLG Jena, Beschluss vom 23. September 2010 - 1 Ss Bs 17/11, juris Rn. 9; Krumm in Blum/Gassner/Seith, OWiG, 2016, § 71 Rn. 30; Bösert in Rebmann/Roth/Herrmann, OWiG, § 71 Rn. 18 (Stand April 2014).
  • OLG Jena, 05.03.2019 - 1 OLG 161 SsBs 13/19

    Aufhebung des Urteils führender Sachmangel des Urteilstenors bei Widerspruch

    Diese Tenorierung ist weder aus sich heraus verständlich (zur Notwendigkeit: Senat, Beschl. v. 23.09.2010, Az. 1 Ss Bs 17/11, bei juris) noch in Verbindung mit den Urteilsgründen, die den Inhalt des Bußgeldbescheides nicht mitteilen.
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