Rechtsprechung
   OLG Jena, 02.08.2010 - 1 Ss Bs 47/10   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • verkehrslexikon.de

    Zu den notwendigen Feststellungen für eineVerurteilung wegen eines Verstoßes gegen die Wartepflicht bei Überqueren eines beschrankten Bahnübergangs nach Einsetzen des Lichtsignals

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVO § 19 Abs. 2 S. 1 Nr. 2
    Anhaltepflicht bei Aufleuchten des roten Blinklichts an einem beschrankten Bahnübergang

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Anhaltepflicht bei Aufleuchten des roten Blinklichts an einem beschrankten Bahnübergang

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Celle, 31.01.2019 - 3 Ss OWi 14/19

    Bahnübergang, Verletzung der Wartepflicht, Urteilsfeststellungen

    Ein Verstoß gegen das Gebot zum Anhalten liegt daher nur vor, wenn der Fahrer bei mittelstarker Bremsung (Bremsverzögerung 4 m/s²) noch vor dem Andreaskreuz gefahrlos anhalten kann (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 12. Februar 2008 - 311 SsBs 12/08; ebenso OLG Jena VRS 120, 34; BayObLG DAR 1981, 153; NJW 1985, 1568; OLG Karlsruhe VRS 62, 219; OLG Schleswig DAR 1985, 291; König aaO § 19 Rn. 24; Weinland in: Freymann/Wellner, jurisPK-Straßenverkehrsrecht, 1. Aufl. 2016, § 19 StVO, Rn. 35).
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