Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 25.01.2006

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   OLG Hamm, 17.06.2005 - 1 Ss OWi 223/05   

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https://dejure.org/2005,11791
OLG Hamm, 17.06.2005 - 1 Ss OWi 223/05 (https://dejure.org/2005,11791)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17.06.2005 - 1 Ss OWi 223/05 (https://dejure.org/2005,11791)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17. Juni 2005 - 1 Ss OWi 223/05 (https://dejure.org/2005,11791)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vorliegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit beim Umgehen einer Lichtzeichenanlage; Benutztung eines Fahrstreifens, um im Kreuzungsbereich in den durch Rot gesperrten Fahrstreifen für eine andere Richtung zu wechseln; Rechtmäßigkeit der Verhängung eines Fahrverbots; ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 02.07.2013 - 1 RBs 98/13

    Kein Rotlichtverstoß, wenn eine rote Ampel über ein Tankstellengelände umfahren

    Zu dem durch die Lichtzeichenanlage geschützten Bereich gehört der gesamte Kreuzungs- oder Einmündungsbereich, wobei außer der Fahrbahn auch die parallel verlaufenden Randstreifen, Parkstreifen, Radwege oder Fußwege diesem Bereich zuzuordnen sind (OLG Düsseldorf ZfSch 1984, 62, 63; OLG Düsseldorf NZV 1993, 243; OLG Hamm, Beschl. v. 25.01.2006 - 1 SsOWi 223/05 -juris; OLG Hamm, Beschl. v. 17.06.2005 - 1 Ss OWi 223/05 - juris).
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   OLG Hamm, 25.01.2006 - 1 Ss OWi 223/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,33712
OLG Hamm, 25.01.2006 - 1 Ss OWi 223/05 (https://dejure.org/2006,33712)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25.01.2006 - 1 Ss OWi 223/05 (https://dejure.org/2006,33712)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25. Januar 2006 - 1 Ss OWi 223/05 (https://dejure.org/2006,33712)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Durchführung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens; Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit der Verhängung eines Bußgeldes; Verstoß gegen das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) durch fahrlässige Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 02.07.2013 - 1 RBs 98/13

    Kein Rotlichtverstoß, wenn eine rote Ampel über ein Tankstellengelände umfahren

    Zu dem durch die Lichtzeichenanlage geschützten Bereich gehört der gesamte Kreuzungs- oder Einmündungsbereich, wobei außer der Fahrbahn auch die parallel verlaufenden Randstreifen, Parkstreifen, Radwege oder Fußwege diesem Bereich zuzuordnen sind (OLG Düsseldorf ZfSch 1984, 62, 63; OLG Düsseldorf NZV 1993, 243; OLG Hamm, Beschl. v. 25.01.2006 - 1 SsOWi 223/05 -juris; OLG Hamm, Beschl. v. 17.06.2005 - 1 Ss OWi 223/05 - juris).
  • OLG Hamm, 15.08.2013 - 3 RBs 74/13

    Pflichtwidrigkeitszusammenhang zwischen Missachtung des Rotlichtzeichens und

    a) Zutreffend ist das Amtsgericht davon ausgegangen, dass das Fahrverhalten des Betroffenen im Bereich der Abzweigung der Bauvereinstraße von der Salzufler Straße eine Nichtbefolgung des für den Linksabbiegerfahrstreifen von der Lichtzeichenanlage angezeigten roten Lichtes darstellte (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 25. Januar 2006 - 1 Ss OWi 223/05 - ).
  • OLG Hamm, 08.02.2018 - 4 RBs 27/18

    Feststellung eines Rotlichtverstoßes bei Fahrspurwechsel im Kreuzungsbereich

    Da hier ein bewusstes Umfahren des Rotlichts nicht festgestellt ist und letztlich offen bleibt, ob der Betroffene überhaupt in den Kreuzungsbereich einfuhr, als die Linksabbiegerampel schon Rotlicht zeigte (vgl. insoweit: BayObLG, Beschl. v. 27.06.2000 - 1 ObOWi 257/00 - juris; OLG Hamm, Beschl. v. 25.01.2006 - 1 Ss OWi 223/05 - juris), ist nach dem Dafürhalten des Senats das Einfahren in den durch die Lichtzeichenanlage geschützten Bereich maßgeblich, also hier das Einfahren im Kreuzungsbereich (hinter der Lichtzeichenanlage) von der Geradeausspur in die Linksabbiegespur (so wohl auch: OLG Dresden, Beschl. v. 03.04.2002 Ss (OWi) 9054/01 - juris).
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