Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 04.01.2012 - 1 SsRs 48/11, 1 Ss Rs 48/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,8798
OLG Zweibrücken, 04.01.2012 - 1 SsRs 48/11, 1 Ss Rs 48/11 (https://dejure.org/2012,8798)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 04.01.2012 - 1 SsRs 48/11, 1 Ss Rs 48/11 (https://dejure.org/2012,8798)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 04. Januar 2012 - 1 SsRs 48/11, 1 Ss Rs 48/11 (https://dejure.org/2012,8798)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,8798) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Mobiltelefon, Urteilsgründe, Lichtbild, Inbegriff der Hauptverhandlung

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Art 103 Abs 1 GG, § 261 StPO, § 267 Abs 1 S 3 StPO, § 80 Abs 1 Nr 1 OWiG
    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung und Handy-Benutzung eines Fahrzeugführers: Gehörsverletzung bei Verwendung eines nicht prozessordnungsgemäß in die Hauptverhandlung eingeführten Lichtbildes zur Urteilsbegründung

  • verkehrslexikon.de

    Zur Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Verwendung eines nicht prozessordnungsgemäß in die Hauptverhandlung eingeführten Lichtbildes zur Urteilsbegründung - Geschwindigkeitsverstoß in Tateinheit mit verbotener Handybenutzung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verkehrsordnungswidrigkeit; Verwertung eines nicht prozessordnungsgemäß eingeführten Lichtbildes [Schweigen des Protokolls]

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Mobiltelefon im Straßenverkehr - wie kommt das AG an die Feststellungen?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen für eine Verletzung rechtlichen Gehörs bei Verwertung eines nicht ordnungsgemäß in den Prozess eingeführten Lichtbildes

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Saarbrücken, 22.01.2016 - Ss RS 30/15

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Gehörsverletzung bei Verwertung eines Beweismittels

    Insoweit ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung auch anerkannt, dass ein Gericht, das bei einem in der Hauptverhandlung anwesenden Betroffenen oder Angeklagten Tatsachen, die nicht Gegenstand der Hauptverhandlung waren, im Urteil zu dessen Nachteil verwertet, nicht nur gegen § 261 StPO verstößt, sondern zugleich auch den Anspruch des Betroffenen bzw. Angeklagten auf Gewährung rechtlichen Gehörs verletzt (vgl. BGH StV 1994, 527; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 4. Januar 2012 - 1 SsRs 48/11 -, juris; OLG Köln, a.a.O.).
  • OLG Hamm, 04.02.2020 - 2 RBs 291/19
    Gründet das Gericht seine Überzeugung aber auf Tatsachen, die nicht Gegenstand der Hauptverhandlung waren, zu denen sich also der Betroffene dem erkennenden Gericht gegenüber nicht abschließend äußern konnte, so verstößt das Verfahren nicht nur gegen § 261 StPO, sondern zugleich auch gegen den Anspruch des Betroffenen auf rechtliches Gehör gem. Art. 103 Abs. 1 GG (vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 04.01.2012, DAR 2012, 403; KG, Beschluss vom 14.09.2017, 3 Ws (B) 262/17, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht