Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 04.08.2009 - 1 SsBs 12/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,15901
OLG Zweibrücken, 04.08.2009 - 1 SsBs 12/09 (https://dejure.org/2009,15901)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 04.08.2009 - 1 SsBs 12/09 (https://dejure.org/2009,15901)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 04. August 2009 - 1 SsBs 12/09 (https://dejure.org/2009,15901)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,15901) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 79 Abs 3 OWiG, § 74 Abs 2 OWiG, § 344 Abs 2 S 2 StPO
    Anforderung an die Rechtsbeschwerdebegründung bei behaupteten Verstößen gegen die Vorrausetzungen des Verfahrens bei Abwesenheit ohne genügende Entschuldigung des Betroffenen.

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Möglichkeit der Feststellung des wirksamen Erlasses des Bußgeldbescheids mit allen verfügbaren Beweismitteln im Freibeweisverfahren durch das Gericht; Notwendigkeit einer aktenmäßigen Dokumentation des Erlasses des Bußgeldbescheides in einer für Außenstehende erkennbaren ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    OWiG § 65
    Anforderungen an den wirksamen Erlass eines Bußgeldbescheides

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 30.04.2015 - 3 RBs 116/15

    Vorlage an den BGH zur Frage, ob bei in Tatmehrheit begangenen

    b) Die Verfahrensvoraussetzung wirksamer Bußgeldbescheide ist gegeben, ohne dass diese dazu unterschrieben sein müssten (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Februar 1997 - 5 StR 249/96, NJW 1997, 1380 f.; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 4. August 2009 - 1 SsBs 12/09, juris Rn. 4 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht