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   OLG Nürnberg, 27.04.2010 - 1 St OLG Ss 39/10   

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https://dejure.org/2010,30146
OLG Nürnberg, 27.04.2010 - 1 St OLG Ss 39/10 (https://dejure.org/2010,30146)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 27.04.2010 - 1 St OLG Ss 39/10 (https://dejure.org/2010,30146)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 27. April 2010 - 1 St OLG Ss 39/10 (https://dejure.org/2010,30146)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    §§ 246, 300 StPO; Art. 19 Abs. 4 GG
    Zur Auslegung der Rechtsmittelerklärung eines unverteidigten Angeklagten, wenn gegen ein Urteil als statthaftes Rechtsmittel nicht nur die Revision, sondern auch die Berufung zur Verfügung steht

  • openjur.de

    Strafverfahren: Auslegung einer missverständlichen Erklärung des Angeklagten über die Einlegung eines Rechtsmittels

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung des von einem nicht verteidigten Angeklagten eingelegten Rechtsmittels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Auslegung des von einem nicht verteidigten Angeklagten eingelegten Rechtsmittels

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 30.07.2013 - 5 RVs 67/13

    Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Umfang, tatsächliche Feststellungen

    Eine Kostenentscheidung in Bezug auf den Antrag nach § 346 Abs. 2 StPO ist nicht veranlasst (vgl. dazu: OLG Nürnberg, Beschluss vom 27. April 2010, 1 St OLG Ss 39/10, zitiert nach juris Rn. 9); der Staatskasse werden insoweit auch nicht die not-wendigen Auslagen des mit dem Antrag erfolgreichen Antragstellers auferlegt (vgl.: Meyer-Goßner, StPO, 55. Aufl., § 346 Rn. 12 m.w.N.).
  • OLG Stuttgart, 07.12.2017 - 6 Rv 34 Ss 555/17

    Strafverfahren: Rechtsbehelf gegen die falsche Auslegung einer

    Diese Prüfung umfasst auch die - vorgelagerte - Frage, ob das Rechtsmittel überhaupt als (Sprung-)Revision oder als Berufung anzusehen ist (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 8. September 2017 - 2 OLG 6 Ss 99/17 -, juris; KG, Beschluss vom 25. Juli 2012 - (4) 161 Ss 149/12 (184/12) -, juris; OLG Nürnberg, Beschluss vom 27. April 2010 - 1 St OLG Ss 39/10 -, juris; OLG Hamm NJW 2003, 1469; NJW 1969, 1821; Meyer-Goßner /Schmitt, StPO, 60. Auflage, § 346 Rn. 10; LR- Franke , 26. Auflage, § 346 Rn. 30; Wiedner , in: Graf, StPO, 2. Auflage, § 346 Rn. 27; KK- Gericke , 7. Auflage, § 346 Rn. 21; SK- Frisch , 5. Auflage, § 346 Rn. 22).
  • OLG Hamm, 30.07.2013 - 5 Ws 269/13

    Feststellungen zum Unrechtsbewusstsein und einem etwaigen Irrtum des Angeklagten

    Eine Kostenentscheidung in Bezug auf den Antrag nach § 346 Abs. 2 StPO ist nicht veranlasst (vgl. dazu: OLG Nürnberg, Beschluss vom 27. April 2010, 1 St OLG Ss 39/10, zitiert nach juris Rn. 9); der Staatskasse werden insoweit auch nicht die notwendigen Auslagen des mit dem Antrag erfolgreichen Antragstellers auferlegt (vgl.: Meyer-Goßner, StPO, 55. Aufl., § 346 Rn. 12 m.w.N.).
  • KG, 25.07.2012 - 161 Ss 149/12

    Bestimmung des eingelegten Rechtsmittels durch das Revisionsgericht

    6 a) Die für eine Verwerfungsentscheidung nach § 346 Abs. 1 StPO bedeutsame Vorfrage, ob das zur Rede stehende Rechtsmittel überhaupt zweifelsfrei als Revision gedeutet werden kann, hat das Revisionsgericht im Verfahren gemäß § 346 Abs. 2 StPO von Amts wegen und ohne Bindung an die Rechtsansicht des Tatrichters zu prüfen (vgl. Senat, Beschluss vom 7. Februar 2011 - (4) 1 Ss 42/11 (26/11) - OLG Hamm VRS 93, 113, 114 und NJW 2003, 1469; OLG Düsseldorf JMBl NW 2001, 47; OLG Nürnberg, Beschluss vom 27. April 2010 - 1 St OLG Ss 39/10 - [juris]).
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