Rechtsprechung
   BGH, 01.09.2015 - 1 StR 12/15   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 370 Abs. 1 AO; § 267 Abs. 1 Satz 1 StPO; § 257c StPO; § 267 Abs. 3 Satz 5 StPO
    Steuerhinterziehung (Berechnungsdarstellung); Dokumentation einer Verständigung (Anforderungen an die Darstellung im Urteil)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 338 Nr. 3 StPO, § 24 StPO, § 344 Abs. 2 StPO, § 257c StPO, § 261 StPO, § 267 Abs. 3 Satz 5 StPO, § 370 AO, § 17 UStG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 370 AO, § 267 StPO
    Strafverfahren wegen Umsatzsteuerhinterziehung: Notwendige Urteilsfeststellungen

  • Jurion

    Beweiswürdigung nach verfahrensbeendigender Verständigung und Verwertung des Akteninhalts i.R.e. Verurteilung wegen Steuerhinterziehung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beweiswürdigung nach verfahrensbeendigender Verständigung und Verwertung des Akteninhalts i.R.e. Verurteilung wegen Steuerhinterziehung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Steuerhinterziehung - und die erforderlichen Feststellungen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2015, 340



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 06.07.2018 - 1 StR 234/18  

    Verurteilung wegen Steuerhinterziehung und Vorenthalten und Veruntreuen von

    Dies muss in einer geschlossenen Darstellung aller äußeren und jeweils im Zusammenhang damit auch der dazugehörigen inneren Tatsachen in so vollständiger Weise geschehen, dass in den konkret angeführten Tatsachen der gesetzliche Tatbestand erkannt werden kann (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 12. Mai 2009 - 1 StR 718/08, NJW 2009, 2546, 2547 Rn. 11; Beschlüsse vom 13. Juli 2011 - 1 StR 154/11 Rn. 3 und vom 1. September 2015 - 1 StR 12/15, wistra 2015, 477, 478 Rn. 9 mwN).
  • BGH, 28.10.2015 - 1 StR 465/14  

    Steuerhinterziehung (Anforderungen an die Darstellung der hinterzogenen Steuern

    Dazu gehören jedenfalls diejenigen Tatsachen, die den staatlichen Steueranspruch begründen, und diejenigen Tatsachen, die für die Höhe der geschuldeten und der verkürzten Steuern von Bedeutung sind (vgl. BGH, Beschlüsse vom 1. September 2015 - 1 StR 12/15, wistra 2015, 477; vom 19. August 2015 - 1 StR 178/15, wistra 2015, 476 und vom 13. Juli 2011 - 1 StR 154/11; BGH, Urteil vom 12. Mai 2009 - 1 StR 718/08, NJW 2009, 2546 mwN).
  • BGH, 02.03.2016 - 1 StR 619/15  

    Steuerhinterziehung (Berechnungsdarstellung: Anforderungen an die

    Dazu gehören jedenfalls diejenigen Tatsachen, die den staatlichen Steueranspruch begründen, und diejenigen Tatsachen, die für die Höhe der geschuldeten und der verkürzten Steuern von Bedeutung sind (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 1. September 2015 - 1 StR 12/15, wistra 2015, 477; vom 19. August 2015 - 1 StR 178/15, wistra 2015, 476; vom 13. Juli 2011 - 1 StR 154/11 und vom 24. Juni 2009 - 1 StR 229/09, wistra 2009, 396 f.; Urteil vom 12. Mai 2009 - 1 StR 718/08, NJW 2009, 2546 mwN).
  • BGH, 24.05.2017 - 1 StR 176/17  

    Steuerhinterziehung (erforderliche Feststellungen zu den verkürzten Steuern und

    Dies muss in einer geschlossenen Darstellung aller äußeren und jeweils im Zusammenhang damit auch der dazugehörigen inneren Tatsachen in so vollständiger Weise geschehen, dass in den konkret angeführten Tatsachen der gesetzliche Tatbestand erkannt werden kann (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 12. Mai 2009 - 1 StR 718/08, NJW 2009, 2546; Beschlüsse vom 13. Juli 2011 - 1 StR 154/11, BFH/NV 2011, 1823 und vom 1. September 2015 - 1 StR 12/15, wistra 2015, 477 mwN).

    Die Schätzungsgrundlagen müssen dabei in den Urteilsgründen für das Revisionsgericht nachvollziehbar mitgeteilt werden (st. Rspr.; BGH, Beschlüsse vom 13. Juli 2011 - 1 StR 154/11, BFH/NV 2011, 1823 und vom 1. September 2015 - 1 StR 12/15, wistra 2015, 477 mwN).

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