Volltextveröffentlichungen (10)

• HRR Strafrecht

  Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK
  Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• IWW
• Wolters Kluwer

  Erstrecken des Beitrags des Beschuldigten zur Aufklärung über den eigenen Tatbeitrag hinaus bei Beteiligung an der aufgedeckten Tat als Täter oder Teilnehmer

• rewis.io

  Überlange Verfahrensdauer in Strafsachen: Ausgleich einer Verfahrensverzögerung von 18 Monaten bei einem nicht inhaftierten Angeklagten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  StGB § 46b Abs. 1 Nr. 1 ; StGB § 264
  Erstrecken des Beitrags des Beschuldigten zur Aufklärung über den eigenen Tatbeitrag hinaus bei Beteiligung an der aufgedeckten Tat als Täter oder Teilnehmer

• datenbank.nwb.de

  Überlange Verfahrensdauer in Strafsachen: Ausgleich einer Verfahrensverzögerung von 18 Monaten bei einem nicht inhaftierten Angeklagten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung - Rund 28 Monate Zwischenverfahren in Nichthaftsache

• beck-blog (Kurzinformation)

  Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Überlanges Zwischenverfahren

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Aufklärungshilfe - und die eigene Tatbeteiligung

Papierfundstellen

• StV 2021, 29 (Ls.)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 01.08.2018 - 5 StR 320/18

  Ersatzloser Wegfall der nicht hinreichend bestimmten Einziehungsentscheidung; …

  Auszug aus BGH, 22.07.2020 - 1 StR 132/20

  Die deswegen veranlasste Kompensationsentscheidung trifft der Senat, wozu er berechtigt ist (vgl. Beschluss vom 1. August 2018 - 5 StR 320/18 Rn. 3 mwN), selbst und stellt auf der Grundlage der Vollstreckungslösung (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Januar 2008 - GSSt 1/07, BGHSt 52, 124, 135 ff.) fest, dass zwei Monate der verhängten Gesamtfreiheitsstrafe als Entschädigung für die überlange Verfahrensdauer als vollstreckt gelten.
• BGH, 18.02.2015 - 2 StR 523/14

  Verkannte rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung (der Justiz zurechenbare …

  Auszug aus BGH, 22.07.2020 - 1 StR 132/20

  Der Umstand, dass sich der Angeklagte zu dieser Zeit nicht in Haft befunden hat, rechtfertigt es nicht, eine beim Landgericht anhängige Strafsache eine solch lange Zeit - zwei Jahre und fünf Monate - unbearbeitet zu lassen (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Februar 2015 - 2 StR 523/14 Rn. 3).
• BGH, 19.08.2015 - 1 StR 308/15

  Kompensation für eine rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung (Nachholung durch …

  Auszug aus BGH, 22.07.2020 - 1 StR 132/20

  b) Der dargelegte Verfahrensgang ergibt sich aus den Urteilsgründen selbst und ist daher auf die Sachrüge zu berücksichtigen (vgl. BGH, Beschluss vom 19. August 2015 - 1 StR 308/15 Rn. 2).
• BGH, 17.01.2008 - GSSt 1/07

  Systemwechsel bei der Entschädigung für rechtsstaatswidrig verzögerte …

  Auszug aus BGH, 22.07.2020 - 1 StR 132/20

  Die deswegen veranlasste Kompensationsentscheidung trifft der Senat, wozu er berechtigt ist (…vgl. Beschluss vom 1. August 2018 - 5 StR 320/18 Rn. 3 mwN), selbst und stellt auf der Grundlage der Vollstreckungslösung (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Januar 2008 - GSSt 1/07, BGHSt 52, 124, 135 ff.) fest, dass zwei Monate der verhängten Gesamtfreiheitsstrafe als Entschädigung für die überlange Verfahrensdauer als vollstreckt gelten.

• BGH, 28.11.2023 - 3 StR 377/23

  Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung nach Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK ; …

  c) Die auf der Grundlage der Vollstreckungslösung (…s. BGH, Beschlüsse vom 17. Januar 2008 - GSSt 1/07, BGHSt 52, 124 Rn. 54 ff.;… vom 28. Mai 2020 - 3 StR 99/19, StV 2020, 838 Rn. 29 ff.) für die Verzögerung gebotene Kompensation von hier einem Monat nimmt der Senat selbst vor (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 1. August 2018 - 5 StR 320/18, juris Rn. 3; vom 22. Juli 2020 - 1 StR 132/20, juris Rn. 7;… vom 1. Dezember 2020 - 2 StR 384/20, StV 2021, 355 Rn. 10).
• BGH, 01.12.2020 - 2 StR 384/20

  Recht auf ein faires Verfahren (Kompensation einer rechtsstaatswidrigen …

  Die rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung ergibt sich aus den Urteilsgründen selbst und ist daher auf die Sachrüge zu berücksichtigen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. Juni 2018 - 4 StR 184/18, juris Rn. 4; vom 22. Juli 2020 - 1 StR 132/20, juris Rn. 7).