Rechtsprechung
   BGH, 08.05.1990 - 1 StR 144/90   

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https://dejure.org/1990,7144
BGH, 08.05.1990 - 1 StR 144/90 (https://dejure.org/1990,7144)
BGH, Entscheidung vom 08.05.1990 - 1 StR 144/90 (https://dejure.org/1990,7144)
BGH, Entscheidung vom 08. Mai 1990 - 1 StR 144/90 (https://dejure.org/1990,7144)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Vorliegen eines Irrtums bei Vornehmen einer Vermögensverfügung trotz Zweifel - Umwandlung von Fremdbesitz in Eigenbesitz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 25.01.2012 - 1 StR 45/11

    Abrechnungsbetrug eines privatliquidierenden Arztes für nicht persönlich

    Die Strafkammer hat nicht festgestellt, dass die Patienten Zweifel an der Richtigkeit der von der M. GmbH erstellten Rechnungen gehabt haben, die ohnedies einen Irrtum grundsätzlich nicht entfallen ließen (vgl. BGH, Urteil vom 5. Dezember 2002 - 3 StR 161/02; BGH, Urteil vom 8. Mai 1990 - 1 StR 144/90; Satzger in SSW-StGB, § 263 Rn. 78 jew. mwN).
  • BGH, 05.12.2002 - 3 StR 161/02

    Verurteilung eines Zahnarztes wegen Abrechnungsbetruges in Millionenhöhe

    Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs stimmt im wesentlichen mit der herrschenden Auffassung im Schrifttum überein (BGH wistra 1990, 305; 1992, 95, 97; BGHR StGB § 263 Abs. 1 Täuschung 21; vgl. auch BGHSt 2, 325, 326).
  • BGH, 11.07.2001 - 1 StR 576/00

    Verurteilung wegen Betruges im Zusammenhang mit rechtswidrigen Preisabsprachen

    Ein Irrtum im Sinne des § 263 StGB ist nicht nur gegeben, wenn der Getäuschte von der Gewißheit der behaupteten Tatsache ausgeht, sondern auch dann, wenn er trotz gewisser Zweifel die Vermögensverfügung trifft, wenn er also die Möglichkeit der Unwahrheit für geringer hält (BGH wistra 1990, 305).
  • BGH, 16.05.2017 - 1 StR 306/16

    Betrug (Vermögenschaden: Prinzip der Gesamtsaldierung, Ermittlung des Werts von

    Denn der Getäuschte ist im Regelfall des Betrugs schon dann der List des anderen zum Opfer gefallen, wenn er die Vermögensverfügung trotz eines Zweifels vornimmt (BGH, Urteil vom 8. Mai 1990 - 1 StR 144/90, wistra 1990, 305; vgl. auch Kühl in Lackner/Kühl, StGB, 28. Aufl., § 263 Rn. 19).
  • BGH, 26.04.2001 - I ZR 314/98

    Gewinn-Zertifikat

    Ein im Sinne des § 263 StGB bedeutsamer Irrtum wird weder dadurch ausgeschlossen, daß der Getäuschte den Irrtum hätte vermeiden können (vgl. BGHSt 34, 199, 201; Lackner/Kühl, Strafgesetzbuch, 23. Aufl., § 263 Rdn. 20), noch dadurch, daß er an der Richtigkeit der ihm gemachten Erklärungen noch gewisse Zweifel hat (vgl. BGH, Urt. v. 8.5.1990 - 1 StR 144/90, wistra 1990, 305; Cramer aaO § 263 Rdn. 40; Tröndle/Fischer, Strafgesetzbuch, 50. Aufl., § 263 Rdn. 40).
  • BGH, 15.10.1991 - 4 StR 420/91

    Struktur des Kassenarztrechts - Anforderungen an die Schadensermittlung bei einem

    Ein Irrtum liegt aber nicht nur vor, wenn der Getäuschte von der Gewißheit der behaupteten Tatsache ausgeht, sondern auch dann, wenn er trotz gewisser Zweifel eine Verfügung trifft, weil er es für unwahrscheinlich hält, daß die behauptete Tatsache nicht zutrifft (BGH wistra 1990, 305 m.w.Nachw.).
  • OLG Karlsruhe, 01.09.2003 - 1 Ws 235/03

    Kapitalanlagebetrug bei Versprechen einer unrealisierbaren Rendite und Irrtum des

    Denn der Getäuschte ist im Regelfall des Betruges schon dann der List des anderen zum Opfer gefallen, wenn er die Vermögensverfügung trotz eines Zweifels vornimmt (BGH wistra 1990, 305 f.; 2003, 142 ff. m.z.w.N.; Schönke-Schröder-Cramer, StGB, 26. Aufl. 2001, § 263 Rn. 40).
  • OLG Köln, 24.06.2005 - 83 Ss 6/05
    Solche Zweifel würden die Annahme eines vollendeten Betruges nicht entfallen lassen, solange sie die Wahrheit der Tatsache noch für möglich und die Möglichkeit der Unwahrheit jedenfalls für geringer hielt (vgl. BGHSt 47, 83 [88] = NStZ 2001, 540 [541] = NJW 2001, 3718 [3719]; BGH wistra 1990, 305; BGH wistra 1992, 95 [97]; BGHR StGB § 263 Abs. 1 Täuschung 21; vgl. a. BGH NJW 2003, 1198 = NStZ 2003, 313 [314]; Tröndle/Fischer a.a.O. § 263 Rdn. 33 a; Cramer, in: Schönke-Schröder, StGB, 26. Aufl., § 263 Rdn. 40).
  • BayObLG, 13.11.2003 - 5St RR 307/03
    Zur Abgrenzung des Treubruchstatbestands vom Missbrauchstatbestand der Untreue und dieser beiden Untreuetatbestände gegenüber dem Tatbestand der veruntreuenden Unterschlagung (im Anschluss an BGH wistra 1990, 305; 1991, 341).
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