Rechtsprechung
   BGH, 26.06.2018 - 1 StR 208/18   

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https://dejure.org/2018,26632
BGH, 26.06.2018 - 1 StR 208/18 (https://dejure.org/2018,26632)
BGH, Entscheidung vom 26.06.2018 - 1 StR 208/18 (https://dejure.org/2018,26632)
BGH, Entscheidung vom 26. Juni 2018 - 1 StR 208/18 (https://dejure.org/2018,26632)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 32 StGB
    Notwehr (Einschränkung des Notwehrrechts bei Provokation des Angriffs: Voraussetzungen; rechtswidriger Angriff bei wechselseitigen Angriffen der Beteiligten: gebotene Gesamtbetrachtung)

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, §§ 223, 224 Abs. 1 Nr. 2, 4, 5 StGB, § 357 Satz 1 StPO, § 228 StGB, § 406a Abs. 3 Satz 1 StPO, § 404 Abs. 1 Satz 2 StPO, § 349 Abs. 2, 4 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Prüfung der Notwehrlage bei zeitlich aufeinanderfolgenden, wechselseitigen Angriffen der Beteiligten; Gesamtbetrachtung unter Einschluss des der Tathandlung vorausgegangenen Geschehens

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 228
    Prüfung der Notwehrlage bei zeitlich aufeinanderfolgenden, wechselseitigen Angriffen der Beteiligten; Gesamtbetrachtung unter Einschluss des der Tathandlung vorausgegangenen Geschehens

  • datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Wechselseitige Angriffe und Notwehrprovokation

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Notwehrprovokation - und die Einschränkung des Notwehrrechts

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zeitlich aufeinanderfolgende, wechselseitige Angriffe - und die Notwehr

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Prüfung einer Notwehrlage

  • strafrechtsblogger.de (Kurzinformation)

    Vorliegen einer Notwehrlage bei zeitlich aufeinanderfolgenden, gegenseitigen Angriffen der Beteiligten

Besprechungen u.ä. (2)

  • zjs-online.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Voraussetzungen einer Notwehreinschränkung aufgrund einer Notwehrprovokation bei wechselseitigen Angriffen (Prof. Dr. Janique Brüning; ZJS 2018, 640)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 22, 32, 212, 223, 224, 227, 228 StGB
    Notwehrprovokation bei wechselseitigen Angriffen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2020, 290
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 17.01.2019 - 4 StR 456/18

    Notwehr (Gebotenheit; Notwehrprovokation: Abgrenzung zwischen Absichtsprovokation

    Ein rechtlich gebotenes oder erlaubtes Tun führt hingegen nicht ohne weiteres zu Einschränkungen des Notwehrrechts, auch wenn der Täter wusste oder wissen musste, dass andere durch dieses Verhalten zu einem rechtwidrigen Angriff veranlasst werden könnten (BGH, Urteil vom 19. November 1992 - 4 StR 464/92, BGHR StGB § 32 Abs. 2 Erforderlichkeit 9; Beschlüsse vom 10. November 2010 - 2 StR 483/10, NStZ-RR 2011, 74, 75 und vom 26. Juni 2018 - 1 StR 208/18, StraFo 2019, 34, 35 jeweils mwN).
  • BGH, 03.03.2021 - 4 StR 318/20

    Notwehr (Notwehrprovokation; Verteidigungswille: Verfolgung auch anderer Ziele;

    Die bloße Kenntnis oder die ("billigende') Annahme, ein bestimmtes eigenes Verhalten werde eine andere Person zu einem rechtswidrigen Angriff provozieren, kann für sich genommen nicht zu einer Einschränkung des Rechts führen, sich gegen einen Angriff mit den erforderlichen und gebotenen Mitteln zur Wehr zu setzen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Juni 2018 - 1 StR 208/18, StV 2020, 290, 291 und vom 4. August 2010 - 2 StR 118/10, NStZ 2011, 82, 83; Urteile vom 2. November 2005 - 2 StR 237/05, NStZ 2006, 332, 333 und vom 12. Februar 2003 - 1 StR 403/02, NJW 2003, 1955, 1959).
  • BGH, 17.06.2020 - 4 StR 658/19

    Notwehr (Notwehrprovokation: Anforderungen); Überschreitung der Notwehr

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs setzt eine Notwehreinschränkung allerdings voraus, dass die tatsächlich bestehende Notwehrlage durch ein rechtswidriges, jedenfalls aber sozialethisch zu missbilligendes Vorverhalten des Angegriffenen verursacht worden ist und zwischen diesem Vorverhalten und dem rechtswidrigen Angriff ein enger zeitlicher und räumlicher Zusammenhang besteht (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 2. November 2005 - 2 StR 237/05, NStZ 2006, 332; Beschluss vom 26. Juni 2018 - 1 StR 208/18; Urteil vom 17. Januar 2019 ? 4 StR 456/18, NStZ 2019, 263).

    Es kann dahinstehen, ob das Vorverhalten des Angeklagten in D. s Wohnung im Fall 1 angesichts des zeitlichen Ablaufs und der unterschiedlichen beteiligten Personen noch als eine das Notwehrrecht des Angeklagten einschränkende Provokation zu werten ist (vgl. zu den Anforderungen BGH, Urteil vom 12. Februar 2003 - 1 StR 403/02; Beschluss vom 26. Juni 2018 - 1 StR 208/18).

  • BGH, 31.07.2018 - 1 StR 260/18

    Mord aus niedrigen Beweggründen (erforderliche Gesamtwürdigung; subjektive

    Die Aufhebung des strafrechtlichen Teils der angefochtenen Entscheidung führt aber nicht zur Aufhebung der zu Gunsten des Adhäsionsklägers G. ergangenen - für sich rechtsfehlerfreien - Adhäsionsentscheidung (§ 406a Abs. 3 Satz 1 StPO); deren Aufhebung bleibt gegebenenfalls dem neuen Tatrichter vorbehalten (vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 26. Juni 2018 - 1 StR 208/18 und vom 7. Juni 2017 - 4 StR 197/17, NStZ-RR 2017, 270 mwN).
  • BGH, 19.08.2020 - 1 StR 248/20

    Notwehr (Einschränkung des Notwehrrechts bei vorangegangener Provokation durch

    In einem solchen Fall muss der Verteidiger dem Angriff unter Umständen auszuweichen versuchen und darf zur lebensgefährlichen Trutzwehr nur übergehen, wenn andere Abwehrmöglichkeiten erschöpft oder mit Sicherheit aussichtslos sind (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Juni 2018 - 1 StR 208/18 Rn. 11 mwN).
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