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   BGH, 12.07.2017 - 1 StR 240/17   

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https://dejure.org/2017,27211
BGH, 12.07.2017 - 1 StR 240/17 (https://dejure.org/2017,27211)
BGH, Entscheidung vom 12.07.2017 - 1 StR 240/17 (https://dejure.org/2017,27211)
BGH, Entscheidung vom 12. Juli 2017 - 1 StR 240/17 (https://dejure.org/2017,27211)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 44 Satz 1 StPO; § 45 Abs. 2 Satz 1 StPO
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Fristversäumung (Zulässigkeitsvoraussetzungen des Antrags); Anforderungen an einen Wiedereinsetzungsantrag (Obliegenheit des Angeklagten zur Klarstellung im Einzelfall)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 35a Satz 1 und 3 StPO, § 44 Satz 1 StPO, § 45 Abs. 1 Satz 1 StPO, § 45 Abs. 2 Satz 1 StPO, § 341 Abs. 1 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Unzulässiger Anspruch auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Einlegung der Revision; Umfang der Obliegenheitspflicht gegenüber dem Strafverteidiger bezüglich der Einlegung von Rechtsmitteln

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unzulässiger Anspruch auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Einlegung der Revision; Umfang der Obliegenheitspflicht gegenüber dem Strafverteidiger bezüglich der Einlegung von Rechtsmitteln

  • rechtsportal.de

    Unzulässiger Anspruch auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Einlegung der Revision; Umfang der Obliegenheitspflicht gegenüber dem Strafverteidiger bezüglich der Einlegung von Rechtsmitteln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Wiedereinsetzung: "Bin dann erst mal in der Türkei": Überwachung des eigenen Verteidigers

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Revisionsauftrag bereits vor der Hauptverhandlung - und die Wiedereinsetzung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die in die Muttersprache übersetzte Rechtsmittelbelehrung - und die Wiedereinsetzung

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Bamberg, 24.10.2017 - 3 Ss OWi 1254/17

    Anforderungen an Wiedereinsetzungsgesuch bei Verteidigerverschulden

    Bei einem Wiedereinsetzungsgesuch gegen die Versäumung der Frist zur Einlegung eines Rechtsmittels gegen ein Urteil müssen die Ausführungen der Verteidigung als erste und unabdingbare Voraussetzung für eine unverschuldete Säumnis des Rechtsmittelführers erkennen lassen, dass dieser die Verteidigung überhaupt mit der Rechtsmitteleinlegung beauftragt und die Verteidigung dies ihm gegenüber zugesagt hatte (st.Rspr.; vgl. u.a. Anschluss an BGH, Beschl. v. 12.07.2017 - 1 StR 240/17 [bei juris]; 14.01.2015 - 1 StR 573/14 = NStZ-RR 2015, 145; 23.09.2015 - 4 StR 364/15 = NStZ 2017, 172 = AnwBl 2016, 73 und OLG Bamberg, Beschl. v. 23.03.2017 - 3 Ss OWi 330/17 [bei juris]).

    a) Der Antrags auf Wiedereinsetzung ist nicht nur binnen einer Woche nach Wegfall des Hindernisses zu stellen (§ 45 I Satz 1 StPO), vielmehr handelt es sich bei den für die Gewährung der Wiedereinsetzung erforderlichen Angaben ebenso wie hinsichtlich ihrer Glaubhaftmachung um Zulässigkeitsvoraussetzungen des Antrags (vgl. zuletzt nur BGH, Beschluss vom 12.07.2017 - 1 StR 240/17 [bei juris] m.w.N.).

  • OLG Bamberg, 15.12.2017 - 3 Ss OWi 1702/17

    Rechtsbeschwerdebegründung durch sog. Einvernehmensanwalt-Wiedereinsetzung wegen

    seinen Rechtsanwalt mit seiner Vertretung beauftragt hatte (st.Rspr.; vgl. u.a. neben BGH, Beschluss vom 12.07.2017 - 1 StR 240/17 [bei juris] auch OLG Bamberg, Beschluss vom 23.03.2017 - 3 Ss OWi 330/17 und 24.10.2017 - 3 Ss OWi 1254/17 [jeweils bei juris]).
  • BayObLG, 07.06.2019 - 202 ObOWi 839/19

    Wiedereinsetzung von Amts wegen in Wiedereinsetzungsfrist zur Begründung der

    Eine Frist versäumt aber nur diejenige, der sie einhalten wollte, aber nicht eingehalten hat (BGH, Beschluss vom 12.07.2017 - 1 StR 240/17 bei juris; OLG Bamberg, Beschluss vom 23.03.2017 - 3 Ss OWi 330/17 bei juris; Meyer-Goßner/Schmitt StPO 62. Aufl. § 44 Rn. 5).
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