Rechtsprechung
| BGH, 10.08.2005 - 1 StR 271/05 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 177 Abs. 2 StGB; § 147 StPO; Art. 6 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 lit. b EMRK; § 46 StGB
Vergewaltigung (höhere Schmerztoleranz des Opfers; zynische Ausführungen der Verteidigung); faires Verfahren (Akteneinsichtsrecht; Hinweispflicht bei neuen Ermittlungsergebnissen; Aktenergänzung; Irrelevanz der Unerheblichkeit nach Auffassung des Gerichts) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Überprüfung des Schuldspruchs und des Strafausspruchs auf Grund einer Sachrüge; Pflicht aus dem Gebot der Verfahrensfairness, dem Angeklagten und seinem Verteidiger Gelegenheit zu geben, sich Kenntnis von den Ergebnissen der Ermittlungen zu verschaffen
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 147 § 244 Abs. 2
Pflicht zur Information der Verteidigung bei Eingehen neuer Ermittlungsergebnisse - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 2006, 115
- StV 2005, 652
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.09.2000 - 1 StR 634/99
Verlesung des polizeilichen Protokolls; Vernehmung ohne entsprechenden …
Auszug aus BGH, 10.08.2005 - 1 StR 271/05
Der Pflicht zur Erteilung eines solchen Hinweises ist das Tatgericht auch dann nicht enthoben, wenn es die Ergebnisse der Ermittlungen selbst nicht für entscheidungserheblich hält; denn es muss den übrigen Verfahrensbeteiligten überlassen bleiben, selbst zu beurteilen, ob es sich um relevante Umstände handelt (vgl. BGH StV 2001, 4 = BGHR StPO vor § 1 faires Verfahren Hinweispflicht 5 m. w. Nachw.).
- BGH, 10.05.2017 - 1 StR 145/17
Verfahrensgrundsatz des fairen Verfahrens in Strafsachen: Hinweis- und …
Der Pflicht zur Erteilung eines solchen Hinweises ist das Tatgericht auch dann nicht enthoben, wenn es die Ergebnisse der Ermittlungen selbst nicht für entscheidungserheblich hält; denn es muss den übrigen Verfahrensbeteiligten überlassen bleiben, selbst zu beurteilen, ob es sich um relevante Umstände handelt (vgl. BGH, Beschluss vom 10. August 2005 - 1 StR 271/05, StV 2005, 652, 653;… Urteil vom 21. September 2000 - 1 StR 634/99, StV 2001, 4, 5 = BGHR StPO § 1 Hinweispflicht 5 mwN).