Rechtsprechung
   BGH, 06.03.2018 - 1 StR 277/17   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    Art. 20 Abs. 3 GG; Art. 1 Abs. 1 GG; Art. 6 Abs. 1 EMRK; § 136 StPO; § 136a StPO
    Selbstbelastungsfreiheit (Verfassungsrang; Schutz der eigenverantwortlichen Mitwirkung des Beschuldigten am Strafverfahren; Verwertungsverbot bei Verletzung auch außerhalb einer Vernehmung; hier: Mithören eines Arzt-Patienten-Gesprächs durch die Ermittlungsbehörden, Kernbereichsschutz)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Führen der Verletzung der Aussagefreiheit auch außerhalb von Vernehmungen zu einem Beweisverwertungsverbot

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 20

  • rechtsportal.de

    StPO § 136 ; StPO § 136a; MRK Art. 6 Abs. 1 S. 1
    Führen der Verletzung der Aussagefreiheit auch außerhalb von Vernehmungen zu einem Beweisverwertungsverbot

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Die (verweigerte) (Dauer)Befragung führt zu einem Beweisverwertungsverbot

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Aussagefreiheit - und ihre Verletzung außerhalb von Vernehmungen

  • sokolowski.org (Kurzinformation und Auszüge)

    Aussagefreiheit des Beschuldigten und Verbot des Zwangs zur Selbstbelastung

Besprechungen u.ä. (3)

  • HRR Strafrecht (Entscheidungsbesprechung)

    Beweisverwertungsverbot bei Verletzung der Selbstbelastungsfreiheit im medizinischen Kontext

  • zjs-online.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Beweisverwertungsverbot bei Selbstbelastung durch Beschuldigte (Markus Wagner; ZJS 2018, 485)

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Verletzung der Selbstbelastungsfreiheit außerhalb von Vernehmungen

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Selbstbelastungsfreiheit und Beweisverwertungsverbot - Vernehmungsbegriff - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 06.03.2018" von RiOLG Prof. Dr. Matthias Jahn, original erschienen in: NJW 2018, 1986 - 1989.

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 1986
  • NStZ 2019, 36
  • StV 2018, 767



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OLG Bamberg, 13.06.2018 - 3 Ss OWi 626/18  

    Ablehnung eines Antrags auf Beiziehung der digitalen Messdatei und sonstiger

    Eine solche Beschneidung der Aussagefreiheit, die Folge einer Rspr. wäre, die einem Angeklagten bzw. Betroffenen die "Darlegungs- und Beibringungslast" für seine Unschuld auferlegt, würde das aus der Menschenwürde (Art. 1 I GG) resultierende Verbot verletzen, einen Betroffenen zum bloßen Verfahrensobjekt zu machen (vgl. LR/Gleß StPO 26. Aufl., § 136 Rn. 27 m.w.N. sowie [zur Verletzung des nemo-tenetur-Grundsatzes] BGH, Urt. v. 06.03.2018 - 1 StR 277/17 [bei juris] m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht