Rechtsprechung
   BGH, 03.06.1980 - 1 StR 30/80   

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https://dejure.org/1980,1652
BGH, 03.06.1980 - 1 StR 30/80 (https://dejure.org/1980,1652)
BGH, Entscheidung vom 03.06.1980 - 1 StR 30/80 (https://dejure.org/1980,1652)
BGH, Entscheidung vom 03. Juni 1980 - 1 StR 30/80 (https://dejure.org/1980,1652)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Fehlende Berücksichtigung eines Vereidigungsverbots - Verschaffen eines falschen Alibis durch Zeugenaussage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 60 Nr. 2
    Nichtvereidigung eines Zeugen

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 18.03.1998 - 5 StR 710/97

    Verstoß gegen das Vereidigungsverbot - Entfallen des Vereidigungsverbots aufgrund

    Ein freiwilliger Rücktritt von der versuchten Strafvereitelung läßt das Vereidigungsverbot nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht entfallen (BGH NStZ 1982, 78 m.w.N.; vgl. auch Dahs in Löwe-Rosenberg, 24. Aufl. § 60 Rdn. 27; Pelchen in KK 3. Aufl. § 60 Rdn. 20), und zwar auch dann, wenn die Richtigstellung der falschen Angaben - wie hier - noch vor der Hauptverhandlung erfolgt, in der der Zeuge vereidigt wird (BGH, Beschl. vom 30. Mai 1978 - 1 StR 174/78 - Urt. vom 3. Juni 1980 - 1 StR 30/80 -).
  • BGH, 17.12.1982 - 2 StR 459/82

    Vereidigung eines Zeugen gegen den Widerspruch der Verteidigung - Beweiswürdigung

    Jedenfalls hätte das Landgericht seine Entscheidung über die Vereidigung des Zeugen begründen und sich dabei mit dem Verdacht der Tatbeteiligung auseinandersetz en müssen; aus dem Fehlen jeglicher Begründung ergibt sich hier, daß die Kammer den Rechtsbegriff der "Tatbeteiligung" verkannt hat (vgl. BGHSt 4, 255 [BGH 15.05.1953 - 5 StR 17/53]; 9, 71, 72; BGH, Urteil vom 3. Juni 1980 - 1 StR 30/80 - und Beschluß vom 9. März 1982 - 5 StR 81/82).
  • BGH, 13.10.1981 - 5 StR 433/81

    Bewußtes Verschweigen von Wahrnehmungen, die den Angeklagten belasten -

    In der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist bisher stets angenommen worden, daß das Vereidigungsverbot nicht entfällt, wenn der Zeuge seine ursprüngliche, den Angeklagten begünstigende Aussage nach Überzeugung des Tatrichters später richtiggestellt hat (BGH Urt. vom 4. Februar 1970 - 2 StR 535/69, mitgeteilt bei Dallinger in MDR 1970, 383; Urt. vom 3. Juni 1980 - 1 StR 30/80, mitgeteilt bei Pfeiffer NStZ 1981, 94).
  • BGH, 06.01.1989 - 5 StR 579/88

    Abgrenzung zwischen einer räuberischen Erpressung und Diebstahl

    Danach ist entsprechend den von der Rechtsprechung zum Diebstahl entwickelten Grundsätzen (vgl. z.B. BGH bei Dallinger, MDR 1976, 16; StV 1983, 460; Senat , Beschl. v. 9. April 1987 - 5 StR 148/87) nur eine gemeinschaftlich versuchte schwere räuberische Erpressung gegeben (vgl. z.B. BGH, Beschl. v. 3. Juni 1980 - 1 StR 30/80 - und v. 29. Juli 1983 - 3 StR 217/83; GA 1983, 411).
  • BGH, 15.04.1981 - 2 StR 645/80

    Revision der Angeklagten gegen die Verurteilung wegen Hehlerei, Diebstahl und

    Deshalb ist ihm in diesem Fall nur Diebstahlsversuch vorzuwerfen (vgl. BGH, Urteile vom 18. März 1979 - 1 StR 823/79 - und vom 3. Juni 1980 - 1 StR 30/80 m.w.Nachw.).
  • BGH, 12.12.1980 - 3 StR 463/80

    Gemeinschaftlicher schwerer Raub in Tateinheit mit versuchter gemeinschaftlicher

    Entsprechend den zu Diebstahl und Raub entschiedenen Fällen (vgl. BGH GA 1962, 144, 143; BGH bei Dallinger MDR 1968, 372; 1975, 22, 543; 1976, 16) liegt daher insoweit lediglich ein Versuch der schweren räuberischen Erpressung vor, weil die von den Angeklagten gewollte Vermögensverfügung zum Nachteil des Opfers nicht zur Vollendung gelangt ist (vgl. auch BGH, Urteil vom 3. Juni 1980 - 1 StR 30/80 -).
  • BGH, 12.07.1983 - 1 StR 423/83

    Aufhebung eines Urteils in der Revision

    Sie war dieser Pflicht nicht deshalb enthoben, weil F. seine Angaben später berichtigt hatte (vgl. BGH, Urteil vom 3. Juni 1980 - 1 StR 30/80).
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