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   BGH, 15.03.2011 - 1 StR 33/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,6795
BGH, 15.03.2011 - 1 StR 33/11 (https://dejure.org/2011,6795)
BGH, Entscheidung vom 15.03.2011 - 1 StR 33/11 (https://dejure.org/2011,6795)
BGH, Entscheidung vom 15. März 2011 - 1 StR 33/11 (https://dejure.org/2011,6795)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 226 StPO; § 338 Nr. 5 StPO; § 272 Nr. 2 StPO; § 257c StPO; § 274 StPO; § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO
    Rüge der mangelnden Anwesenheit eines Protokollführers; kein Verwertungsverbot nach Abgabe unzureichender Geständnisse im Rahmen einer gescheiterten Verständigung (Beschlusserfordernis; im Einzelfall ausreichender verlesener Brief an die Verteidiger); mangelnde Kenntnisnahme der Berufsrichter von Urkunden, die im Selbstleseverfahren eingeführt werden (Beweiskraft des Protokolls; Anforderungen an die Zulässigkeit einer Verfahrensrüge; Beruhen)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 249 Abs 2 S 1 StPO, § 257c StPO, § 272 Nr 2 StPO, § 338 Nr 5 StPO, § 344 Abs 2 S 2 StPO
    Strafverfahren: Erforderlicher Inhalt des Protokolls; Rüge der nicht ordnungsgemäßen Einführung von Urkunden; Selbstleseverfahren

  • Wolters Kluwer

    Keine Pflicht zur Wiederholung der Namen der gemäß § 272 Nr. 2 Strafprozessordnung (StPO) im Protokoll zu nennenden Verfahrensbeteiligten bei Fortsetzungsterminen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 272 Nr. 2
    Pflicht zur Wiederholung der Namen der gem. § 272 Nr. 2 StPO im Protokoll zu nennenden Verfahrensbeteiligten bei Fortsetzungsterminen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2011, 533
  • NStZ-RR 2011, 253
  • StV 2011, 462
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Karlsruhe, 23.04.2019 - 2 Rv 4 Ss 105/19

    Anforderungen an die Feststellung einer vorsätzlichen Trunkenheit

    Entsprechender Vortrag wäre vorliegend jedoch erforderlich gewesen, da mit dieser Wiederholung eine etwaige anfängliche rechtsfehlerhafte Verhandlungsdurchführung möglicherweise geheilt wurde (zum Gebot des Vortrags zu sogenannten rügevernichtenden Umständen: MüKoStPO/Knauer/Kudlich, 1. Aufl. 2019, StPO § 344 Rn. 125; Cirener, NStZ-RR 2014, 33, 35 unter d. m.w.N.; BGH, Beschluss vom 15.03.2011 - 1 StR 33/11 -, juris Rn.12; zur Heilbarkeit von Verfahrensstößen im Zusammenhang mit absoluten Revisionsgründen s. Schmitt in: Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 61. Aufl. 2018, § 338 Rn. 3; zur nochmaligen Verlesung von Urkunden siehe auch BGH, Beschluss vom 11.12.2018 - 2 StR 250/18, NJW 2019, 692 Rn. 17 m.w.N.).
  • BGH, 23.05.2012 - 1 StR 208/12

    Anforderungen an die Überprüfung der Glaubhaftigkeit eines Geständnisses nach

    a) Ist, wie hier, eine ordnungsgemäße Durchführung des Selbstleseverfahrens durch das Hauptverhandlungsprotokoll belegt, kann erfolgreiches Revisionsvorbringen nicht auf Überlegungen zu einer - jedenfalls objektiv - fehlenden "Wahrhaftigkeit" der zu Grunde liegenden richterlichen Erklärungen gestützt werden (zum umgekehrten Fall, dass das Hauptverhandlungsprotokoll die gebotene Kenntnisnahme durch die Richter nicht belegt vgl. BGH, Beschluss vom 15. März 2011 - 1 StR 33/11, StV 2011, 462, 463).
  • BGH, 10.01.2012 - 1 StR 587/11

    Inbegriffsrüge (Selbstleseverfahren: Protokollierung der tatsächlichen

    Die hier allein getroffene - auf Grund ihrer Eindeutigkeit auch keiner zu einem anderen Ergebnis führenden Auslegung zugängliche - Feststellung, die Mitglieder des Gerichts hätten Gelegenheit zur Kenntnisnahme gehabt, wird den Anforderungen des Gesetzes nicht gerecht (vgl. nur BGH, Beschluss vom 15. März 2011 - 1 StR 33/11, NStZ-RR 2011, 253, 255 mwN).
  • BGH, 05.02.2014 - 1 StR 706/13

    Mangelnde Belehrung über die Rechtsfolgen (Risiken) einer Verständigung;

    Die Gelegenheit zur Kenntnisnahme genügt nur für weitere Verfahrensbeteiligte, für Berufsrichter und Schöffen muss unterschiedslos die erfolgte Kenntnisnahme festgestellt werden (vgl. BGH, Beschluss vom 15. März 2011 - 1 StR 33/11, NStZ-RR 2011, 253).
  • BGH, 24.01.2019 - 1 StR 616/18

    Selbstleseverfahren (Beruhen des Urteils bei unvollständigen Feststellung im

    Das Urteil beruht jedenfalls nicht gemäß § 337 Abs. 1 StPO auf diesem durch das Protokoll bewiesenen Verstoß (§§ 274, 273 Abs. 1 Satz 1 StPO; zur Rechtsfehlerhaftigkeit der Feststellung, die nicht alle Richter einbezieht: BGH, Beschlüsse vom 15. März 2011 - 1 StR 33/11, NStZ 2011, 533; vom 5. Februar 2014 - 1 StR 706/13, wistra 2014, 283 und vom 30. September 2009 - 2 StR 280/09, wistra 2010, 31, 32).
  • BGH, 22.01.2013 - 1 StR 557/12

    Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand (keine Wiedereinsetzung nach form- und

    Darüber hinaus ist schon nicht die Angabe, umso weniger die Beifügung von Beweismitteln zur Überprüfung der tatsächlichen Richtigkeit des Revisionsvorbringens erforderlich (BGH, Beschluss vom 15. März 2011 - 1 StR 33/11; Beschluss vom 22. September 2006 - 1 StR 298/06 mwN).
  • BGH, 24.07.2012 - 1 StR 302/12

    Anforderungen an die Zulässigkeit der Aufklärungsrüge (bestimmte

    Zum einen haben die Revisionsführer die Fundstellen angegeben, soweit die Beweismittel sich bei den Akten befinden, zum anderen müssen die Aktenstellen zur Zulässigkeit der Rüge nicht angegeben werden (vgl. hierzu u.a. Senatsurteil vom 15. März 2011 - 1 StR 33/11, NStZ-RR 2011, 253 ff. mwN; BGH, Beschluss vom 21. Mai 2003 - 4 StR 157/02, NStZ-RR 2003, 334).
  • OLG Jena, 27.03.2015 - 1 OLG 101 Ss 111/14

    Revision nach Verurteilung wegen sexueller Nötigung

    Die Gelegenheit zur Kenntnisnahme genügt nur für weitere Verfahrensbeteiligte, für Berufsrichter und Schöffen muss unterschiedslos die erfolgte Kenntnisnahme festgestellt werden (vgl. BGH NStZ-RR 2014, 185 und NStZ-RR 2011, 253 ; OLG Naumburg, Beschluss vom 09.02.2015, 1 Rv 51/14, bei juris).
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