Rechtsprechung
   BGH, 15.04.2015 - 1 StR 337/14   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 145d Abs. 1 StGB; § 263 Abs. 1 StGB; Art. 103 Abs. 2 GG
    Vortäuschen einer Straftat (falsche Darstellung einer tatsächlich begangenen Tat: anderes Gepräges der Tat, Gesamtbetrachtung); Betrug (Vermögensschaden: schadensgleiche Vermögensgefährdung beim gutgläubigen Erwerb von Eigentum: Prozessrisiko und Risiko einer sofortigen Sicherstellung durch [polnische] Polizeibeamte)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 145d Abs. 1 Nr. 1 StGB, § ... 25 Abs. 1 Alt. 2, Abs. 2 StGB, § 145d StGB, § 164 StGB, § 145d Abs. 1 StGB, § 263 Abs. 1 StGB, Art. 103 Abs. 2 GG, § 932 BGB, § 935 BGB, § 263 Abs. 5 StGB, § 267 Abs. 1, § 25 Abs. 2 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 145d StGB
    Vortäuschen einer Straftat: Erforderlichkeit einer Gesamtbetrachtung der Umstände des Einzelfalls

  • Jurion

    Vortäuschen einer Straftat in mittelbarer Täterschaft; Belastung der Ermittlungsbehörden durch unrichtige Angaben in der Strafanzeige in erheblichem Umfang; Unterschlagung eines sicherungsübereigneten Fahrzeugs; Entstehung eines täuschungsbedingten Vermögensschadens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vortäuschen einer Straftat in mittelbarer Täterschaft; Belastung der Ermittlungsbehörden durch unrichtige Angaben in der Strafanzeige in erheblichem Umfang; Unterschlagung eines sicherungsübereigneten Fahrzeugs; Entstehung eines täuschungsbedingten Vermögensschadens

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Vortäuschen einer Straftat als abstraktes Gefährdungsdelikt

Besprechungen u.ä. (3)

  • HRR Strafrecht (Entscheidungsbesprechung)

    Der diebische Betrüger?: "schadensgleiche" Vermögensgefährdung bei beabsichtigter späterer Entwendung des Kompensationsgegenstandes (Dr. Mohamad El-Ghazi; HRRS 2015, 331-340)

  • zjs-online.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Zum sog. Gefährdungsschaden beim gutgläubigen Kfz-Erwerb (PD Dr. Janique Brüning; ZJS 2015, 535)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Derselben Strafnorm

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Sale-and-Steal-Back: Betrug? - Zugleich Besprechung von BGH, Urt. v. 15.04.2015 - 1 StR 337/14" von Moritz Begemeier und Johannes Wölfel, original erschienen in: NStZ 2016, 129 - 133.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Vortäuschen einer Straftat - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 15.04.2015" von Prof. Dr. Paul Krell und Martin Eibach, original erschienen in: StV 2016, 158 - 163.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2015, 514
  • StV 2016, 158
  • MMR 2015, 800



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 27.07.2017 - 1 StR 412/16  

    Datenveränderung (Verändern von Daten: Voraussetzungen, hier: Hinzufügen von

    Deswegen kommt es nicht mehr darauf an, dass die Höhe des eingetretenen Gefährdungsschadens in diesen beiden Fällen weder konkret festgestellt noch beziffert wird und damit die verfassungsrechtlichen Vorgaben nicht gewahrt sind (vgl. dazu BVerfG, Beschluss vom 23. Juni 2010 - 2 BvR 2559/08 Rn. 135 ff., insbesondere Rn. 150 (zu § 266 StGB), BVerfGE 126, 170 sowie BGH, Urteil vom 15. April 2015 - 1 StR 337/14, NStZ 2015, 514 (515) und Beschluss vom 4. Februar 2014 - 3 StR 347/13, NStZ 2014, 457, jeweils mwN).
  • OLG Hamm, 14.02.2017 - 4 RVs 7/17  

    Widerspruch zwischen Tenor und Urteilsgründen; Vortäuschen einer Straftat;

    Geschütztes Rechtsgut des § 145d Abs. 1 Nr. 1 StGB ist die Strafrechtspflege, die vor unnützer Inanspruchnahme ihres Apparats und der damit verbundenen Schwächung der Verfolgungsintensität geschützt werden soll (vgl. BGH, NStZ 2015, 514; Fischer, StGB, 64. Aufl., § 145d Rn. 2; Ruß, in: Leipziger Kommentar, StGB, 12. Aufl., § 145d Rn. 1).
  • OLG Bamberg, 29.03.2018 - 2 OLG 120 Ss 119/17  

    Vortäuschen einer Straftat bei Anzeige unzutreffenden Alternativgeschehens

    Zu diesen zählt insbesondere auch, ob aufgrund der vorgetäuschten Tat gegenüber dem wahren Sachverhalt ein nicht unwesentlicher unnützer Ermittlungsaufwand betrieben worden ist (u.a. Anschl. an BGH, Urt. v. 15.04.2015 - 1 StR 337/14 = NStZ 2015, 514 = StraFo 2015, 299 = NZWiSt 2015, 427 = MMR 2015, 800 = StV 2016, 158).2.
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