Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer

  Sexueller Missbrauch von Kindern

• Judicialis

  StPO § 244 Abs. 4 Satz 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 244

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ 1999, 297

Wird zitiert von ... (10)

• BGH, 02.08.2017 - 4 StR 190/17

  Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen; verminderte Schuldfähigkeit …

  a) Zwar besteht nach der Rechtsprechung nicht bei jedem Täter, der jenseits einer bestimmten Altersgrenze erstmals Sexualstraftaten begeht, Anlass, der Frage einer erheblich verminderten Schuldfähigkeit oder gar einer Schuldunfähigkeit nachzugehen (vgl. BGH, Urteil vom 11. August 1998 - 1 StR 338/98, NStZ 1999, 297 f.; Beschluss vom 11. Januar 2005 - 3 StR 450/04, NStZ-RR 2005, 167 f.).
• BGH, 25.09.2012 - 1 StR 407/12

  Umsatzsteuerhinterziehung (unberechtigter Vorsteuerabzug nach abgegebenen …

  Dies gilt umso mehr bei einem Angeklagten, der gleichartige Taten auch schon früher begangen hat (BGH, Urteil vom 11. August 1998 - 1 StR 338/98 mwN).
• BGH, 26.04.2006 - 2 StR 445/05

  Sexuelle Nötigung (schutzlose Lage; Erkennen durch das Opfer; Vorsatz); …

  Die mit Jugendschutzsachen befassten Spruchkörper verfügen regelmäßig über besondere Sachkunde auch zur Beurteilung der Aussagen kindlicher Zeugen (vgl. BGH, Urt. vom 11. August 1998 - 1 StR 338/98, insoweit in NStZ 1999, 297 nicht abgedruckt; BGH…, Urt. vom 27. Januar 2005 - 3 StR 431/04, NStZ 2005, 394 m.w.N.).

 
• BGH, 25.01.2011 - 5 StR 418/10

  Beweiswürdigung; Aussagekonstanz; Aussage gegen Aussage; Urteilsgründe …

  b) Im Falle eines Schuldspruchs wird angesichts des Alters des Angeklagten zur Tatzeit, seines Gesundheitszustands und seiner weiteren Lebensumstände zu prüfen sein, ob hirnorganisch bedingte Wesensveränderungen die Steuerungsfähigkeit des Angeklagten in einem für die Anwendung des § 21 StGB bedeutsamen Umfang beeinträchtigt haben (vgl. BGH, Urteil vom 11. August 1998 - 1 StR 338/98, NStZ 1999, 297 mwN; BGH, Urteil vom 19. Dezember 2006 - 1 StR 583/06, NStZ 2007, 328; Kröber, NStZ 1999, 298).
• BGH, 13.10.2005 - 5 StR 347/05

  Strafzumessung (Erörterungsmangel hinsichtlich der erheblich verminderten …

  Der Bundesgerichtshof hat in ständiger Rechtsprechung entschieden, dass bei Ersttätern im vorgerückten Alter im Bereich des Sexualstrafrechts die Frage der erheblich verminderten Steuerungsfähigkeit (§ 21 StGB) infolge altersbedingter psychischer Veränderungen zu erörtern ist (vgl. u. a. BGH NJW 1964, 2213; BGHR StGB § 21 Sachmangel 1, 2, 3; Sachverständiger 5; Senat, Urteil vom 25. April 1995 - 5 StR 148/95 - Beschluss vom 12. Juli 1995 - 5 StR 297/95 - Beschluss vom 6. September 1995 - 3 StR 339/95 - Beschluss vom 11. Januar 2005 - 3 StR 450/04;… s. a. BGHR StGB § 21 Sachverständiger 6; StPO § 244 Abs. 2 Sachverständiger 8; BGH NStZ 1983, 34).
• BGH, 27.01.2005 - 3 StR 431/04

  Beurteilung der Glaubwürdigkeit einer kindlichen Zeugin (prinzipiell vorhandenen …

  Dabei darf sich das Gericht, zumal eine erfahrene Jugendschutzkammer, die Aussagebeurteilung in aller Regel auch bei Angaben zu Taten in der frühen Kindheit des Zeugen zutrauen (BGH, Urt. vom 11. August 1998 - 1 StR 338/98 - m. w. N., insoweit in NStZ 1999, 297 nicht abgedruckt).
• BGH, 19.12.2006 - 1 StR 583/06

  Keine Verletzung der Öffentlichkeit durch teilweise Aufrechterhaltung der …

  Besonderheiten, die die Annahme von Gesundheit ohne weitere Darlegung schon aus sachlich-rechtlichen Gründen als lückenhaft erscheinen lassen könnten (vgl. die in BGH NStZ 1999, 297 im Einzelnen aufgeführten und belegten Beispiele für derartige Besonderheiten; vgl. auch BGH NStZ-RR 2006, 38, wo der Angeklagte seit vielen Jahren wegen einer Nervenkrankheit medikamentös behandelt werden musste), sind nicht ersichtlich.
• BGH, 11.01.2005 - 3 StR 450/04

  Zweifelssatz; verminderte Schuldfähigkeit (erstmaligen Sexualdelinquenz in hohem …

  Zwar besteht nach der Rechtsprechung nicht bei jedem Täter, der jenseits einer bestimmten Altersgrenze erstmals Sexualstraftaten begeht, Anlaß, der Frage einer erheblich verminderten Schuldfähigkeit nachzugehen (vgl. BGH NStZ 1999, 297 m. w. N.).
• BGH, 29.09.1998 - 1 StR 420/98

  Eingehende Begründung einer Beweiswürdigung

  c) Die neu zu Entscheidung berufene Strafkammer wird Gelegenheit haben, sich mit der bei Fallgestaltungen wie der vorliegenden äußerst bedeutsamen Entstehungsgeschichte der belastenden Aussagen (vgl. BGH StV 1994, 227; Urteil vom 11. August 1998 - 1 StR 338/98) auseinanderzusetzen, was bisher nicht geschehen ist.
• BGH, 05.11.1998 - 1 StR 577/98

  Beweiswürdigung; Eigene Sachkunde; Glaubwürdigkeit; Widersprüchlichkeit …

  a) In aller Regel darf sich allerdings das Gericht, zumal eine erfahrene Jugendschutzkammer, die Bewertung der Aussagen eines kindlichen oder jugendlichen Zeugen auch dann zutrauen, wenn dieser angibt, in frühem Alter Opfer eines Sexualdelikts geworden zu sein (BGHSt 3, 27, 28, 52; BGH NStZ 1985, 420, 421; Senatsurteil vom 11. August 1998 - 1 StR 338/98;… w. Nachw. bei Kleinknecht/Meyer-Goßner StPO 13. Aufl. § 244 Rdn. 74).