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   BGH, 24.07.2012 - 1 StR 341/12   

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https://dejure.org/2012,21241
BGH, 24.07.2012 - 1 StR 341/12 (https://dejure.org/2012,21241)
BGH, Entscheidung vom 24.07.2012 - 1 StR 341/12 (https://dejure.org/2012,21241)
BGH, Entscheidung vom 24. Juli 2012 - 1 StR 341/12 (https://dejure.org/2012,21241)
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Volltextveröffentlichungen (9)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Einlegung der Revision; Folgen einer Aufgabe zur Post am letzten Tag der Frist

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 341 Abs. 1
    Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Einlegung der Revision; Folgen einer Aufgabe zur Post am letzten Tag der Frist

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (8)

  • BGH, 13.05.1987 - 2 StR 177/87

    Anforderungen an den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

    Auszug aus BGH, 24.07.2012 - 1 StR 341/12
    Die hierzu erforderlichen Angaben sind ebenso wie ihre Glaubhaftmachung Zulässigkeitsvoraussetzungen (vgl. BGHR StPO § 45 Abs. 2 Tatsachenvortrag 2, 6 und 7; BGH, Beschluss vom 1. September 2009 - 1 StR 412/09).
  • BGH, 23.10.1987 - 4 StR 547/87

    Anforderungen an den Nachweis der Absendung von Schriftstücken durch einen …

    Auszug aus BGH, 24.07.2012 - 1 StR 341/12
    Insoweit versäumt der Angeklagte aber, Zeit und Umstände der Absendung näher zu bezeichnen (vgl. hierzu BGHR StPO § 45 Abs. 2 Tatsachenvortrag 3 und 8).
  • BGH, 14.08.1990 - 5 StR 304/90
    Auszug aus BGH, 24.07.2012 - 1 StR 341/12
    Die hierzu erforderlichen Angaben sind ebenso wie ihre Glaubhaftmachung Zulässigkeitsvoraussetzungen (vgl. BGHR StPO § 45 Abs. 2 Tatsachenvortrag 2, 6 und 7; BGH, Beschluss vom 1. September 2009 - 1 StR 412/09).
     
  • BGH, 26.02.1991 - 1 StR 737/90

    Angabe des Zeitpunkts des Wegfalls des Hindernisses

    Auszug aus BGH, 24.07.2012 - 1 StR 341/12
    Die hierzu erforderlichen Angaben sind ebenso wie ihre Glaubhaftmachung Zulässigkeitsvoraussetzungen (vgl. BGHR StPO § 45 Abs. 2 Tatsachenvortrag 2, 6 und 7; BGH, Beschluss vom 1. September 2009 - 1 StR 412/09).
  • BGH, 23.07.1992 - 4 StR 304/92

    Anforderungen an einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

    Auszug aus BGH, 24.07.2012 - 1 StR 341/12
    Insoweit versäumt der Angeklagte aber, Zeit und Umstände der Absendung näher zu bezeichnen (vgl. hierzu BGHR StPO § 45 Abs. 2 Tatsachenvortrag 3 und 8).
  • BGH, 17.09.2008 - 2 StR 366/08

    Unzulässige Revision (Frist); unzulässiger Antrag auf Wiedereinsetzung in den …

    Auszug aus BGH, 24.07.2012 - 1 StR 341/12
    Bei Aufgabe zur Post am letzten Tag der Frist durfte der Angeklagte schon nicht damit rechnen, dass seine Rechtsmittelschrift noch an diesem Tag bei Gericht eingeht (vgl. BGH, Beschluss vom 17. September 2008 - 2 StR 366/08, bei Cierniak/Zimmermann NStZ-RR 2011, 97, 100 Nr. 13: zur Aufgabe am Tag vor Fristablauf).
  • BGH, 01.09.2009 - 1 StR 412/09

    Unzulässiger Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die …

    Auszug aus BGH, 24.07.2012 - 1 StR 341/12
    Die hierzu erforderlichen Angaben sind ebenso wie ihre Glaubhaftmachung Zulässigkeitsvoraussetzungen (…vgl. BGHR StPO § 45 Abs. 2 Tatsachenvortrag 2, 6 und 7; BGH, Beschluss vom 1. September 2009 - 1 StR 412/09).
  • BVerfG, 27.02.1992 - 1 BvR 1294/91

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Verzögerungen bei den Postlaufzeiten …

    Auszug aus BGH, 24.07.2012 - 1 StR 341/12
    Zumindest die übliche Postlaufzeit von einem Werktag hätte er einkalkulieren müssen (vgl. hierzu BVerfG NJW 1992, 1952).
  • BGH, 14.01.2015 - 1 StR 573/14

    Unzulässige Anträge auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

    Die hierzu erforderlichen Angaben sind ebenso wie ihre Glaubhaftmachung Zulässigkeitsvoraussetzungen (BGH, Beschlüsse vom 24. Juli 2012 - 1 StR 341/12; und vom 7. Juni 2013 - 1 StR 232/13;… MeyerGoßner/Schmitt, StPO, 57. Aufl., 2014, § 45 Rn. 5 mwN).
  • BGH, 12.10.2022 - 4 StR 319/22

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Zulässigkeitsvoraussetzungen: Frist, …

    Bei üblicher Postlaufzeit von einem Werktag (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Juli 2012 - 1 StR 341/12; BFH…, Urteil vom 21. April 2021 - XI R 42/20, juris Rn. 15; https://www.deutschepost.de/de/q/qualitaet_gelb.html) ist mithin nicht fernliegend, dass der Angeklagte das schriftliche Urteil bereits am 29. Juni 2022 erhalten hat, sodass die Wochenfrist des § 45 Abs. 1 StPO am 6. Juli 2022 abgelaufen wäre.
  • BGH, 21.11.2016 - 1 StR 526/16

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (bei Fristenversäumung; Anforderungen an …

    Die für die Gewährung der Wiedereinsetzung erforderlichen Angaben sind ebenso wie ihre Glaubhaftmachung Zulässigkeitsvoraussetzungen (BGH, Beschlüsse vom 24. Juli 2012 - 1 StR 341/12; vom 7. Juni 2013 - 1 StR 232/13 und vom 14. Januar 2015 - 1 StR 573/14, NStZ-RR 2015, 145 f. mwN).
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