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   BGH, 12.01.2012 - 1 StR 373/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,1423
BGH, 12.01.2012 - 1 StR 373/11 (https://dejure.org/2012,1423)
BGH, Entscheidung vom 12.01.2012 - 1 StR 373/11 (https://dejure.org/2012,1423)
BGH, Entscheidung vom 12. Januar 2012 - 1 StR 373/11 (https://dejure.org/2012,1423)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 229 Abs. 2 und 3 StPO; § 244 Abs. 3 StPO; § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO; § 258 StPO; § 338 Nr. 1, Nr. 8 StPO; Art. 6 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 lit. c EMRK; § 141 StPO
    Angriffsrichtung der Verfahrensrüge; Konzentrationsmaxime (Fristen); Ablehnung eines Beweisantrages wegen Prozessverschleppung (Verdunkelungsversuch; Beweisantizipation); wesentliche Beschränkung der Verteidigung (Ablehnung einer Unterbrechung bei Erkrankung einer ...

  • lexetius.com
  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Eine Fundgrube an nicht erfolgreichen Verfahrensrügen… heute I: Alternatives Verfahrensgeschehen

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Prozessverschleppung - (Später) Beweisantrag bei erdrückender Beweislage

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Mal wieder Verfahrensrüge: Begründung/Beruhen beim letzten Wort

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Machen wir nochmal ein wenig Revisionsrecht: Der Ätscheffekt :-)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Mal wieder Verfahrensrüge - die Angriffsrichtung bei der Besetzungsrüge

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2012, 462
  • NStZ-RR 2014, 100
  • NStZ-RR 2014, 169
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 10.12.2015 - 3 StR 163/15

    BCI-Betrugsfall

    Es bedarf daher keiner Entscheidung, ob die Revision auch hätte vortragen müssen, weshalb dem Wahlverteidiger Prof. Dr. S.      eine Wahrnehmung des Sitzungstags vom 30. Juli 2014 und damit ein Schlussvortrag nicht möglich war, nachdem der Angeklagte das am 16. Juli 2014 von Rechtsanwalt D.     gehaltene Plädoyer für unzureichend hielt (vgl. zu diesem Vortragserfordernis im Rahmen von § 338 Nr. 8 StPO: BGH, Beschluss vom 12. Januar 2012 - 1 StR 373/11, NStZ 2012, 462, 463).
  • KG, 22.10.2019 - 3 Ss 83/19

    Der fehlende eigenverantwortliche, auf der Grundlage der Hauptverhandlung

    Ein solches in tatsächlicher Hinsicht widersprüchliches Vorbringen innerhalb der Revisionsbegründung entspricht nicht dem Erfordernis der Darlegung eines bestimmten Verfahrensverstoßes (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Januar 2012 - 1 StR 373/11 -, juris) und kann nicht Grundlage einer erfolgreichen Verfahrensrüge sein (vgl. BGH NStZ-RR 2013, 58; NStZ 2008, 353, Beschlüsse vom 25. April 2012 - 1 StR 566/11-, und vom 29. Juni 2010 - 1 StR 157/10 -, jeweils bei juris).
  • KG, 26.11.2019 - 3 Ws (B) 350/19

    Identifizierung des Betroffenen als Fahrer trotz verdeckten Haaransatzes auf dem

    Ein solches in tatsächlicher Hinsicht widersprüchliches Vorbringen innerhalb der Rechtsbeschwerdebegründung entspricht nicht dem Erfordernis der Darlegung eines bestimmten Verfahrensverstoßes (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Januar 2012 - 1 StR 373/11 -, juris) und kann nicht Grundlage einer erfolgreichen Verfahrensrüge sein (vgl. BGH NStZ 2013, 58; NStZ 2008, 353, Beschlüsse vom 25. April 2012 - 1 StR 566/11-, und vom 29. Juni 2010 - 1 StR 157/10 -, jeweils bei juris).
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