Rechtsprechung
   BGH, 16.07.1991 - 1 StR 377/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,5628
BGH, 16.07.1991 - 1 StR 377/91 (https://dejure.org/1991,5628)
BGH, Entscheidung vom 16.07.1991 - 1 StR 377/91 (https://dejure.org/1991,5628)
BGH, Entscheidung vom 16. Juli 1991 - 1 StR 377/91 (https://dejure.org/1991,5628)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Wirkung einer Zeugnisverweigerung in der Hauptverhandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 1991, 450
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 29.10.2015 - 3 StR 288/15

    Sachlich-rechtlich fehlerhafte Beweiswürdigung (Überzeugungsbildung hinsichtlich

    Das Verbot, aus der Zeugnisverweigerung eines Angehörigen gegen den Angeklagten nachteilige Schlüsse zu ziehen, gilt auch dann, wenn der zur Zeugnisverweigerung Berechtigte überhaupt keine Angaben macht (BGH, Beschlüsse vom 22. März 1988 - 4 StR 35/88, BGHR StPO § 261 Aussageverhalten 8; vom 16. Juli 1991 - 1 StR 377/91, StV 1991, 450).
  • BGH, 23.05.2000 - 5 StR 142/00

    Rückschlüsse bei Zeugnisverweigerung; Beweiswürdigung der belastender Aussage der

    Diese Argumentation läßt außer Acht, daß die Ehefrau hätte einräumen müssen, sich selbst wegen einer falschen Verdächtigung strafbar gemacht zu haben (vgl. BGH StV 1991, 450, 451).
  • BGH, 14.11.1991 - 1 StR 622/91

    Keine Verwertung der Zeugnisverweigerung eines Angehörigen zu Lasten des

    Hier darf insbesondere aus dem Schweigen des Zeugen in der Hauptverhandlung nicht zur Untermauerung der Glaubhaftigkeit seiner früheren Aussage auf fehlenden Belastungseifer geschlossem werden (BGH, StV 1991, 450).
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