Rechtsprechung
| BGH, 16.07.1991 - 1 StR 377/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Wirkung einer Zeugnisverweigerung in der Hauptverhandlung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1991, 450
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 29.10.2015 - 3 StR 288/15
Sachlich-rechtlich fehlerhafte Beweiswürdigung (Überzeugungsbildung hinsichtlich …
Das Verbot, aus der Zeugnisverweigerung eines Angehörigen gegen den Angeklagten nachteilige Schlüsse zu ziehen, gilt auch dann, wenn der zur Zeugnisverweigerung Berechtigte überhaupt keine Angaben macht (…BGH, Beschlüsse vom 22. März 1988 - 4 StR 35/88, BGHR StPO § 261 Aussageverhalten 8; vom 16. Juli 1991 - 1 StR 377/91, StV 1991, 450). - BGH, 23.05.2000 - 5 StR 142/00
Rückschlüsse bei Zeugnisverweigerung; Beweiswürdigung der belastender Aussage der …
Diese Argumentation läßt außer Acht, daß die Ehefrau hätte einräumen müssen, sich selbst wegen einer falschen Verdächtigung strafbar gemacht zu haben (vgl. BGH StV 1991, 450, 451). - BGH, 14.11.1991 - 1 StR 622/91
Keine Verwertung der Zeugnisverweigerung eines Angehörigen zu Lasten des …
Hier darf insbesondere aus dem Schweigen des Zeugen in der Hauptverhandlung nicht zur Untermauerung der Glaubhaftigkeit seiner früheren Aussage auf fehlenden Belastungseifer geschlossem werden (BGH, StV 1991, 450).