Rechtsprechung
   BGH, 12.01.2017 - 1 StR 394/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • HRR Strafrecht

    § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG; § 16 StGB; § 261 StPO; § 267 Abs. 1 StPO
    Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Begriff des Mitsichführens von Schusswaffen oder sonstigen Gegenständen: Voraussetzungen, erforderliche Gesamtbetrachtung, räumliche Nähe nur Indiz, Anforderungen an den Vorsatz, erforderliche Darstellung im Urteil); tatrichterlicher Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit)

  • lexetius.com

    BtMG § 30a Abs. 2 Nr. 2 StPO § 261

  • IWW

    § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG, § 30a Abs. 2 Nr. 2 Var. 2 BtMG, Abschn. 1 Nr. 1.3.2 zu § 2 Abs. 4 WaffG, § 1 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. a) WaffG, § 353 Abs. 2 StPO, § 301 StPO, § 30a Abs. 3 BtMG

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Drogen I: Bewaffnetes Handeltreiben: Griffbereite Waffen?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    BTM-Handel - und die mitgeführte Schusswaffe

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2017, 714



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 20.09.2017 - 1 StR 112/17  
    Diese Voraussetzung ist gegeben, wenn sich der Gegenstand derart in räumlicher Nähe befindet, dass ein Zugriff ohne nennenswerten Zeitaufwand und ohne nennenswerte Schwierigkeiten möglich ist; dafür genügt in räumlicher Hinsicht Griffweite (näher BGH, Urteil vom 12. Januar 2017 - 1 StR 394/16, StraFo 2017, 378 Rn. 7 mwN [zu § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG]).
  • BGH, 08.08.2017 - 1 StR 671/16  

    Rüge unzureichender Übersetzungsleistungen durch den Dolmetscher (Möglichkeit der

    Die umfassende Beweiswürdigung des Landgerichts, die sich nicht auf die Auswertung von Verkehrsdaten von den Angeklagten genutzter Mobiltelefone beschränkt, trägt unter Berücksichtigung des zur Beweiswürdigung eingeschränkten revisionsgerichtlichen Kontrollmaßstabs (vgl. BGH, Urteile vom 22. März 2012 - 4 StR 558/11, BGHSt 57, 183, 186 Rn. 25 mwN; vom 13. Juli 2016 - 1 StR 128/16 , NStZ 2016, 670 Rn. 20 f. und vom 12. Januar 2017 - 1 StR 394/16, NSW B + MG § 30a Rn. 6) die Verurteilung dieses Angeklagten wegen mittäterschaftlicher Beteiligung an den genannten (teils versuchten, teils vollendeten) Taten.
  • BGH, 22.06.2017 - 1 StR 652/16  

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (symptomatischer

    a) Zwar hat es das Revisionsgericht grundsätzlich hinzunehmen, wenn das Tatgericht Zweifel an der Täterschaft des Angeklagten nicht zu überwinden vermag; was auch für die Verwirklichung der Voraussetzungen einer Qualifikation gilt (BGH, Urteile vom 25. Oktober 2016 - 5 StR 255/16, Rn. 25, NStZ-RR 2017, 5 und vom 12. Januar 2017 - 1 StR 394/16, Rn. 12, NSW BtMG § 30a).

    Das ist dann der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, wenn sie gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt oder das Gericht überspannte Anforderungen an die Überzeugungsbildung gestellt hat (st. Rspr.; siehe nur BGH, Urteile vom 22. November 2016 - 1 StR 194/16, Rn. 14 und vom 12. Januar 2017 - 1 StR 394/16, Rn. 12, NSW BtMG § 30a jeweils mwN).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht