Rechtsprechung
   BGH, 27.07.2017 - 1 StR 412/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • HRR Strafrecht

    § 303a Abs. 1 StGB; § 202a Abs. 1 StGB; § 73 Abs. 1 aF StGB; § 73e aF StGB; § 331 StPO
    Datenveränderung (Verändern von Daten: Voraussetzungen, hier: Hinzufügen von Einträgen in einer Registry-Datei); Ausspähen von Daten (erforderliche Dokumentation des Geheimhaltungsinteresses durch besondere Sicherungsvorkehrungen: Firewall); Anordnung des Verfalls (Krypto-Währung als erlangtes Etwas; Verschlechterungsverbot: Anwendbarkeit auf Verfallsanordnung, hier: Wertobergrenze der Verfallsanordnungen bei für verfallen erklärter Krypto-Währung mit hoher Wertvolatilität)

  • IWW
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Schuldspruch wegen Datenveränderung in Tateinheit mit Ausspähen von Daten; Herbeiführen von Funktionsbeeinträchtigungen von Daten; Zugangsverschaffung zu Computerdaten durch die Überwindung einer Zugangssicherung (Firewall); Umgehung einer aktivierten Firewall mithilfe eines Trojaners; Schutz des Interesses des Verfügungsberechtigten an der unversehrten Verwendbarkeit der gespeicherten oder übermittelten Daten und des formellen Geheimhaltungsinteresses

  • online-und-recht.de

    Strafrechtliche Verfallsanordnung hinsichtlich erlangter Bitcoins

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schuldspruch wegen Datenveränderung in Tateinheit mit Ausspähen von Daten; Herbeiführen von Funktionsbeeinträchtigungen von Daten; Zugangsverschaffung zu Computerdaten durch die Überwindung einer Zugangssicherung (Firewall); Umgehung einer aktivierten Firewall mithilfe eines Trojaners; Schutz des Interesses des Verfügungsberechtigten an der unversehrten Verwendbarkeit der gespeicherten oder übermittelten Daten und des formellen Geheimhaltungsinteresses

  • datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Straftäter dürfen Bitcoins nicht behalten

Besprechungen u.ä.

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Datenveränderung: Verfallsanordnung hinsichtlich erlangter Bitcoins (jurisPR-StrafR 21/2018 Anm. 1)

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2018, 401
  • MMR 2018, 469



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BGH, 06.06.2018 - 4 StR 569/17  

    Beachtlichkeit von Wertsteigerungen für die Bestimmung des

    Zwar ist die Strafkammer, die zutreffend das bis zum 1. Juli 2017 geltende Recht angewandt hat (§ 316h Satz 2 EGStGB), im Ausgangspunkt zurecht davon ausgegangen, dass Bitcoins als erlangte Vermögensvorteile dem Verfall unterliegen, so dass hieran auch die Anordnung des Wertersatzverfalls anknüpfen kann (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Juli 2017 - 1 StR 412/16, NStZ 2018, 401, 404 f.; Heine, NStZ 2016, 441, 444; Greier, wistra 2016, 249, 252 f.; Goger, MMR 2016, 431, 432 f.).

    Die Erlangung der faktischen Verfügungsgewalt über die Bitcoins setzt zwar die Kenntnis des privaten Schlüssels voraus; die mit einer Nichtkenntnis verbundenen tatsächlichen Hindernisse betreffen aber allein die Vollstreckung der Verfallsentscheidung und lassen die Anordnung des Verfalls unberührt (BGH, Beschluss vom 27. Juli 2017 - 1 StR 412/16, NStZ 2018, 401, 405; Heine, NStZ 2016, 441, 445).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht