Rechtsprechung
   BGH, 13.11.1970 - 1 StR 412/70   

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https://dejure.org/1970,1163
BGH, 13.11.1970 - 1 StR 412/70 (https://dejure.org/1970,1163)
BGH, Entscheidung vom 13.11.1970 - 1 StR 412/70 (https://dejure.org/1970,1163)
BGH, Entscheidung vom 13. November 1970 - 1 StR 412/70 (https://dejure.org/1970,1163)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Strafrechtliche Verantwortlichkeit des Betriebsleiters einer Bergbahn - Tödliche Unfälle auf einer von der Bergstation ausgehenden Skiabfahrt - Stürze mit anschließendem Abrutschen über Hunderte von Metern und alsbaldiger Todesfolge - Weisungsrecht des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1971, 1093
  • MDR 1971, 411
  • DB 1971, 962
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BGH, 15.07.2003 - VI ZR 155/02

    Verkehrssicherungspflicht des Betreibers eines Sägewerks

    Es sind vielmehr nur die Vorkehrungen geboten, die geeignet sind, die Schädigung anderer tunlichst abzuwenden (vgl. Senatsurteil vom 10. Oktober 1978 - VI ZR 98 u. 99/77 - aaO; BGHZ 14, 83, 85; BGH, Urteil vom 13. November 1970 - 1 StR 412/70 - NJW 1971, 1093, 1094 m.w.N.).
  • BGH, 15.04.1975 - VI ZR 19/74

    Sorgfaltspflichten im Hinblick auf Gefahren bei der Ausübung eines Berufes oder

    Es sind vielmehr nur die Vorkehrungen zu treffen, die geeignet sind, die Schädigung anderer "tunlichst" abzuwenden (BGHZ 14, 83, 85; ebenso BGH Urt.v. 13. November 1970 - 1 StR 412/70 - NJW 1971, 1093, 1094).
  • BGH, 23.10.1984 - VI ZR 85/83

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht eines Schleppliftunternehmers

    Die Verantwortung des Verkehrssicherungspflichtigen erstreckt sich somit in erster Linie auf verdeckte und atypische Gefahren (s. Strafurteile des BGH vom 13. November 1970 - 1 StR 412/70 - NJW 1971, 1073 und vom 3. April 1973 - 1 StR 85/72 - NJW 1973, 1379 m. krit. Anm. Hepp in NJW 1973, 2085 [BGH 03.04.1973 - 1 StR 85/72] und zust. Anm. Hummel in NJW 1974, 170; vgl. auch Senatsurteil vom 22. Dezember 1981 - VI ZR 214/80 - VersR 1982, 346).
  • BGH, 21.11.1991 - 1 StR 552/90

    Überschreitung der Grenzen zulässiger Rechtsberatung durch bewusste Erteilung

    Aus dem Schweigen des Protokolls kann ebensowenig wie aus dem der Urteilsgründe in der Regel gefolgert werden, der Tatrichter habe die Frage der Nichtvereidigung eines Zeugen im Rahmen der Ermessensvorschrift des § 61 StPOübersehen oder nicht ausreichend geprüft (vgl. auch BGH, Urteile vom 2. April 1969 - 4 StR 102/69; 13. November 1970 - 1 StR 412/70; 1. Juli 1971 - 1 StR 362/70).
  • OLG München, 20.04.1978 - 1 U 4285/77

    Schadenersatz wegen Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht auf einer

    Demnach ist lediglich vor "atypischen Gefahren" zu sichern oder zu warnen (vgl. BGH NJW 1971, 1093/1094; Senat a.a.O. S. 190), also vor denen, die bei zweckgerechter Benutzung Über die mit dem Rodeln normalerweise verbundenen Gefahren hinausgehen.

    Bei dieser Sachlage wäre entweder eine Sperrung der Bahn oder eine Einstellung des Rodelverleihs, zumindest aber eine ausreichende Warnung erforderlich gewesen (BGH NJW 1971, 1093/1095; Senat aaO).

    Die Pflichtverletzung war schließlich auch schuldhaft, denn der Betriebsleiter der Beklagten hätte sich über den Zustand der Bahn informieren müssen (BGH NJW 1971, 1093/1095 und 1973, 1379/1381).

  • OLG Hamm, 18.12.2007 - 9 U 129/06

    Haftungsgrundsätze bei Unfällen auf einer Hallenrodelbahn

    Angewandt auf den vorliegenden Fall führen die in den vom Landgericht zutreffend zitierten Entscheidungen (BGH NJW 71, S. 1093; BGH VersR 85, S. 64; OLG München, VersR 91, S. 1389; OLG Köln, MDR 94, S. 455; OLG Hamm, MDR 2000, S. 161; OLG Hamm, NJW-RR 2000, S. 102) zum Ausdruck kommenden Grundsätze jedoch zu einer Abänderung des landgerichtlichen Urteils.

    So hat der BGH (NJW 71, S. 1093) hierzu u.a. ausgeführt, dass Skipisten von Skiläufern unterschiedlichen Könnens zu Abfahrten benutzt werden, die schon ihrer Natur nach mit gewissen Gefahren verbunden sind, so dass umso mehr Veranlassung besteht, vermeidbare zusätzliche Gefahrensituationen zu beseitigen.

  • BGH, 14.10.1975 - 1 StR 108/75

    Strafbarkeit wegen Mordes - Anforderungen an die Wahl der Schöffen -

    Insofern ist die Rechtslage schon nicht zu vergleichen mit den Fällen, in denen die Rechtsprechung bisher einen Verstoß gegen den Grundsatz des gesetzlichen Richters angenommen hat, weil entweder ein Verwaltungsbezirk keine Vertrauenspersonen gewählt hatte (BVerfGE 31, 181) oder eine Vertrauensperson von einem unzuständigen Gremium gewählt oder der Verwaltungsbeamte von einer unzuständigen Stelle bestimmt worden war (BGHSt 20, 37, 39; vgl. auch BGH, Urteile vom 20. Dezember 1960 - 1 StR 481/60 - und vom 13. November 1970 - 1 StR 412/70).
  • BGH, 03.04.1973 - 1 StR 85/72

    Garant - Garantenstellung - Begehen durch Unterlassen - Aufklärungspflicht -

    Auf die Revision des Angeklagten hob der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 13. November 1970 - 1 StR 412/70 - (NJW 1971, 1093) die Verurteilung auf und verwies die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung zurück.

    Hierzu hat der Senat schon in seinem ersten Revisionsurteil in der vorliegenden Sache (BGH NJW 1971, 1093) ausgesprochen, daß ein Bergbahnunternehmen, das in größerem Umfang Skiläufer in das Berggelände befördert, um ihnen Abfahrten auf Skipisten zu ermöglichen, damit auch die Verantwortung übernimmt, daß die Läufer auf den Pisten keinen überraschenden und unvermeidbaren Gefahren begegnen, die nicht dem Skisport als solchem eigen sind.

  • OLG Köln, 22.12.1992 - 22 U 152/92

    Pflichten des Veranstalters einer Rodelabfahrtim Hochgebirge - Positive

    Nach ständiger Rechtsprechung muß jedoch derjenige, der den Zugang zu einer Ski- oder Rodelabfahrt schafft, lediglich vor atypischen Gefahren warnen (vgl. BGH NJW 1971, 1093, 1094; OLG München, VersR 1979, 1014).

    Lediglich vor atypischen Gefahren sind die Teilnehmer im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht zu sichern oder zu warnen (vgl. BGH, NJW 1971, 1093, 1094; OLG München, NJW 1974, 189, 190; VersR 1979, 1014).

  • AG Brandenburg, 02.11.2006 - 31 (33) C 4/03

    Grenzen der Verkehrssicherungspflicht eines Baumarktbetreibers: Schädigung eines

    Es sind vielmehr nur die Vorkehrungen geboten, die geeignet sind, die Schädigung anderer tunlichst abzuwenden ( BGH, BGHZ 14, Seiten 83 ff.; BGH, NJW 1971, Seiten 1093 f. m.w.N.; BGH, VersR 2003, Seiten 1319 ff. = NJW-RR 2003, Seiten 1459 ff. ).
  • BGH, 05.04.1973 - 2 StR 427/70

    Verjährung der NS-Verbrechen - Verjährung von Mord - Strafklageverbrauch -

  • AG Grevenbroich, 10.01.1990 - 11 C 196/89

    Schadensersatzpflicht auf Grund der Weitergabe einer elektrisch unsicheren

  • BGH, 31.01.1978 - 1 StR 379/77

    Ordnungsgemäße Feststellung der Verhinderung eines Richters - Verhinderung

  • BGH, 31.07.1973 - 1 StR 232/73

    Rüge der vorschriftswidrigen Besetzung des Gerichts - Verteilungen der Tagungen

  • OLG München, 25.06.1981 - 1 U 3984/80

    Verletzung der Verkehrssicherungspflicht; Schadensersatz auf Grund eines

  • BGH, 31.05.1979 - 4 StR 167/79

    Ordnungsgemäße Besetzung des Gerichts - Zulässige Mitwirkung von Schöffen -

  • BGH, 21.11.1978 - 1 StR 360/78

    Fehlerhafte Besetzung des Gerichts - Ordnungsgemäßes Mitwirken von Schöffen -

  • BGH, 21.11.1974 - 4 StR 437/74

    Fahrlässige Tötung in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung - Die

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