Rechtsprechung
   BGH, 02.12.2008 - 1 StR 416/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,6
BGH, 02.12.2008 - 1 StR 416/08 (https://dejure.org/2008,6)
BGH, Entscheidung vom 02.12.2008 - 1 StR 416/08 (https://dejure.org/2008,6)
BGH, Entscheidung vom 02. Dezember 2008 - 1 StR 416/08 (https://dejure.org/2008,6)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,6) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (17)

  • HRR Strafrecht

    § 266a StGB; § 370 Abs. 1, Abs. 3 AO; § 14 Abs. 2 Satz 2 SGB IV; § 46 StGB; § 56 StGB; § 407 StPO; § 400 AO
    Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen (Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt: Sozialrechtsakzessorietät; Berechnung bei illegalen Beschäftigungsverhältnissen: gezahlte Löhne als Nettoarbeitsentgelt, Schätzung, Fiktion der Nettolohnabrede); ...

  • lexetius.com

    StGB § 266a; AO § 370 Abs. 1 und 3

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Simons & Moll-Simons
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit von gerichtlichen Schätzungen von an illegal beschäftigte Arbeitnehmer tatsächlich ausgezahlten Lohnsummen; Fiktion einer Nettolohnabrede für illegale Beschäftigungsverhältnisse; Zweck des § 14 Abs. 2 S. 2 Sozialgesetzbuch Viertes Buch (SGB IV); Zulässigkeit ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Steuerhinterziehung - Strafzumessung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Freiheitsstrafe bei Steuerhinterziehung in Millionenhöhe

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Strafzumessung bei Steuerhinterziehung

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Steuerstrafrecht: Strafen für Steuerhinterziehung drastisch verschärft

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Berechnung vorenthaltener Sozialversicherungsbeiträge und Strafzumessung bei Steuerhinterziehung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit von gerichtlichen Schätzungen von an illegal beschäftigte Arbeitnehmer tatsächlich ausgezahlten Lohnsummen - Fiktion einer Nettolohnabrede für illegale Beschäftigungsverhältnisse - Zweck des § 14 Abs. 2 S. 2 Sozialgesetzbuch Viertes Buch ( SGB IV ) - ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Strafrecht - "Schwarzarbeit" am Bau: Drastische Strafen wg. Steuerhinterziehung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (28)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Grundsatzentscheidung zur Strafhöhe bei Steuerhinterziehung

  • IWW (Kurzinformation)

    Steuerstrafrecht - BGH stellt Orientierungswerte zum Strafmaß bei Steuerhinterziehung auf

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Grundsatzentscheidung zur Strafhöhe bei Steuerhinterziehung

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Wichtige Grundsatzentscheidung zur Strafhöhe bei Steuerhinterziehung

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Strafhöhe bei der Steuerhinterziehung

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Steuerhinterziehung und strafbefreiende Selbstanzeige

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Strafhöhe bei der Steuerhinterziehung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schwarzarbeit und die strafrechtlichen Folgen

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Schärfere Strafen für Steuersünder

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    BGH-Leitlinien zur Bestrafung von Steuersündern

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Schärfere Strafen

  • heuking.de PDF, S. 2 (Kurzinformation)

    Strafhöhe bei Steuerhinterziehung

  • strafverteidiger.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs zur Strafzumessung bei Steuerhinterziehung (faktisch auch zu Betrug und Untreue)

  • vergaberecht.cc (Kurzinformation)

    Strafmaßerhöhung - Höheres Strafmaß für Bauunternehmer bei Steuerhinterziehung

  • lempe-kessler.com (Kurzinformation)

    Strafhöhe bei Steuerhinterziehung

  • ebnerstolz.de (Pressemitteilung)

    Strafhöhe bei Steuerhinterziehung

  • strafverteidigung-hamburg.com (Zusammenfassung)

    Steuerhinterziehung

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 02.12.2008)

    Gefängnis für Steuerhinterzieher

  • aerztezeitung.de (Pressebericht)

    Bundesgerichtshof verschärft Strafen wegen Steuerhinterziehung

  • steuerberaten.de (Kurzinformation)

    Strafhöhe bei Steuerhinterziehung

  • steuerberaten.de (Kurzinformation)

    Steuerhinterziehung und Freiheitsstrafe

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Höhere Freiheitsstrafen für Sozialabgabenbetrug und Steuerhinterziehung gefordert

  • anwalt24.de (Pressemitteilung)

    Strafhöhe bei Steuerhinterziehung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Der Strafrahmen der Steuerhinterziehung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Strafhöhe bei Steuerhinterziehung

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Entwicklungen im Steuerstrafrecht 2018/2019 und aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes zur Gewährung des Vorsteuerabzugs - ein Plädoyer für jeden steuerehrlichen Unternehmer

  • 123recht.net (Ausführliche Zusammenfassung)

    Strafzumessung bei Steuerhinterziehung

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Steuerhinterziehung: Steuerschaden und Strafe müssen in Relation stehen

Besprechungen u.ä. (9)

  • HRR Strafrecht (Entscheidungsbesprechung)

    Strafzumessungsraster bei Steuerhinterziehung? (RA u. StB Dr. Ingo Flore)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Kehrtwende des BGH bei der Berechnung des Schuldumfangs für § 266a StGB

  • IWW (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Strafzumessung - Steuern, Strafen, Stufenleiter?

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Strafzumessung - Steuern, Strafen, Stufenleiter (Teil II)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    StGB § 266a; SGB IV § 14 Abs. 2 Satz 2; AO § 370
    Berechnung vorenthaltener Sozialversicherungsbeiträge unter Berücksichtigung von Schwarzlohn als Nettolohn

  • dr-carl-und-kollegen.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Grundsatzentscheidung des BGH zur Strafzumessung bei Steuerhinterziehung (RA Dr. Florian Körber)

  • spiegel.de (Interview mit Bezug zur Entscheidung, 08.12.2008)

    "Viel Raum für Deals"

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung)

    Strafzumessung bei der Steuerhinterziehung (RA Paul Vogel)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    "Schwarzarbeit": Drastische Strafen für Bauunternehmer wegen Steuerhinterziehung! (IBR 2009, 117)

Sonstiges

  • welt.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 11.02.2012)

    Deutschland wird für Steuersünder viel ungemütlicher

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHSt 53, 71
  • NJW 2009, 528
  • ZIP 2009, 473
  • NStZ 2009, 271
  • NZBau 2009, 181 (Ls.)
  • StV 2009, 188
  • StV 2009, 639
  • WM 2009, 865
  • BB 2008, 2712
  • BB 2009, 312
  • BStBl II 2009, 934
  • BauR 2009, 553
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (86)

  • LG München II, 13.03.2014 - W 5 KLs 68 Js 3284/13

    Dreieinhalb Jahre Haft für Uli Hoeneß - Kein besonders schwerer Fall

    Die Kammer hat die Wertgrenze für das große Ausmaß in Übereinstimmung mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung (BGH vom 02.12.2008, Az. 1 StR 416/08, NJW 2009, 528) für den Fall eines Verschweigens von Einkünften bei einer Steuerverkürzung von 100.000,00 EUR angesetzt.
  • BGH, 24.01.2018 - 1 StR 331/17

    Vorenthalten von Arbeitsentgelt (Irrtum über die Arbeitsgebereigenschaft:

    Das Landgericht hat zudem wesentliche Feststellungen, die für eine Arbeitgebereigenschaft sprechen und aus denen sich Rückschlüsse auf das Vorstellungsbild des Angeklagten ergeben könnten, nicht in die Beweiswürdigung eingestellt (vgl. zu den Kriterien für die Feststellung der Arbeitgebereigenschaft in § 266a StGB etwa BGH, Urteil vom 2. Dezember 2008 - 1 StR 416/08, BGHSt 53, 71, 77 Rn. 14; Beschlüsse vom 7. Oktober 2009 - 1 StR 478/09, NStZ 2010, 337 und vom 27. September 2011 - 1 StR 399/11, NStZ-RR 2012, 13).
  • BGH, 07.02.2012 - 1 StR 525/11

    Strafzumessung bei Steuerhinterziehung in Millionenhöhe

    Zur Strafzumessung bei Steuerhinterziehung "in Millionenhöhe" (Fortführung von BGH, Urteil vom 2. Dezember 2008 - 1 StR 416/08, BGHSt 53, 71).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, die der Senat seit der Grundsatzentscheidung vom 2. Dezember 2008 (im Verfahren 1 StR 416/08, BGHSt 53, 71, 84 ff.) mehrfach bestätigt und fortgeschrieben hat (vgl. zusammenfassend BGH, Beschluss vom 15. Dezember 2011 - 1 StR 579/11), ist das nach objektiven Maßstäben zu bestimmende Merkmal des Regelbeispiels "in großem Ausmaß" dann erfüllt, wenn der Hinterziehungsbetrag 50.000 EUR übersteigt.

    Beschränkt sich das Verhalten des Täters darauf, die Finanzbehörden pflichtwidrig über steuerlich erhebliche Tatsachen in Unkenntnis zu lassen und führt das lediglich zu einer Gefährdung des Steueranspruchs, liegt die Wertgrenze zum "großen Ausmaß" bei 100.000 EUR (BGHSt 53, 71, 85).

    Bei Hinterziehungsbeträgen in Millionenhöhe kommt eine aussetzungsfähige Freiheitsstrafe nur bei Vorliegen besonders gewichtiger Milderungsgründe noch in Betracht (BGHSt 53, 71, 86 mwN).

    In der Beschlussempfehlung und dem Bericht des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages heißt es dazu unter Bezugnahme auf das in BGHSt 53, 71 abgedruckte Senatsurteil (BT-Drucks. 17/5067 neu, S. 18):.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht