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   BGH, 27.03.1990 - 1 StR 43/90   

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https://dejure.org/1990,3365
BGH, 27.03.1990 - 1 StR 43/90 (https://dejure.org/1990,3365)
BGH, Entscheidung vom 27.03.1990 - 1 StR 43/90 (https://dejure.org/1990,3365)
BGH, Entscheidung vom 27. März 1990 - 1 StR 43/90 (https://dejure.org/1990,3365)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NStZ 1991, 376
  • StV 1990, 455
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 10.04.2013 - 4 StR 90/13

    Anstiftung zur unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge;

    c) Ein Aufklärungserfolg ist nach den Urteilsfeststellungen eingetreten und wird durch das Schweigen des Angeklagten in der Hauptverhandlung ersichtlich nicht in Frage gestellt (vgl. BGH, Urteil vom 27. März 1990 - 1 StR 43/90, BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 16).
  • BGH, 16.09.2009 - 2 StR 253/09

    Aufklärungshilfe im Betäubungsmittelstrafrecht (kein zwingendes Gebot der Nennung

    Zutreffend führt der Generalbundesanwalt in seiner Antragsschrift vom 13. Juli 2009 aus, dass weder der Umstand, dass der Angeklagte seine Lieferanten nicht benannt hat noch, dass er seine Angaben später widerrufen hat (vgl. hierzu u. a. BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 11, 16, 20), der grundsätzlichen Anwendung des § 31 BtMG entgegensteht.
  • BGH, 22.08.2013 - 1 StR 440/13

    Kronzeugenregelung (Voraussetzungen der Versagung der vertypten Strafmilderung

    Der Senat kann diesen Erwägungen nicht entnehmen, ob das Landgericht gemeint hat, in einem solchen Fall lägen die Voraussetzungen des § 46b Abs. 1 Nr. 1 StGB nicht vor (vgl. dagegen Senat, Urteil vom 27. März 1990 - 1 StR 43/90, StV 1990, 455 f.; Weber, BtMG, 4. Aufl., § 31 Rn. 57 ff. mwN), oder ob es - was an sich zulässig wäre (vgl. Maier in MükoStGB, 2. Aufl., § 46b Rn. 30) - im Rahmen seiner Ermessensausübung aus diesem Grund die Strafrahmenverschiebung versagen wollte.
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