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   BGH, 09.11.2017 - 1 StR 456/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,53872
BGH, 09.11.2017 - 1 StR 456/17 (https://dejure.org/2017,53872)
BGH, Entscheidung vom 09.11.2017 - 1 StR 456/17 (https://dejure.org/2017,53872)
BGH, Entscheidung vom 09. November 2017 - 1 StR 456/17 (https://dejure.org/2017,53872)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 64 StGB; § 67 Abs. 2 Satz 2, Satz 3 StGB; § 55 StGB; § 67f StGB
    Vorwegvollzug eines Teils der Strafe vor der Maßregel (mögliches Absehen vom Vorwegvollzug bei nachträglicher Gesamtstrafenbildung, wenn dieser zur Herausnahme des Angeklagten aus dem Maßregelvollzug einer Entziehungsanstalt führen würde: Vorrang der Gesamtstrafenbildung ...

  • IWW

    § 297 StPO, § 64 StGB, § 67 Abs. 2 Satz 2 und 3 StGB, § 67f StGB, § 67 Abs. 2 Satz 2 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 64 StGB, § 67 Abs 2 S 2 StGB, § 67 Abs 2 S 3 StGB
    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Absehen von einer Entscheidung über den Vorwegvollzug der Strafe

  • Wolters Kluwer

    Anfechtung des Vorwegvollzugs einer Unterbringung; Prüfung des Verzichts auf eine Anordnung des Vorwegvollzugs; Orientierung der Anordnung des Vorwegvollzugs am Halbstrafenzeitpunkt; Berücksichtigung der vollstreckungsrechtlichen Folge bei der Entscheidung über die ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anfechtung des Vorwegvollzugs einer Unterbringung; Prüfung des Verzichts auf eine Anordnung des Vorwegvollzugs; Orientierung der Anordnung des Vorwegvollzugs am Halbstrafenzeitpunkt; Berücksichtigung der vollstreckungsrechtlichen Folge bei der Entscheidung über die ...

  • rechtsportal.de

    Anfechtung des Vorwegvollzugs einer Unterbringung; Prüfung des Verzichts auf eine Anordnung des Vorwegvollzugs; Orientierung der Anordnung des Vorwegvollzugs am Halbstrafenzeitpunkt; Berücksichtigung der vollstreckungsrechtlichen Folge bei der Entscheidung über die ...

  • datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Entziehungsanstalt, nachträgliche Gesamtstrafenbildung - und das Absehen vom Vorwegvollzug

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Revisionsbeschränkung gegen den Willen des Verteidigers

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 714
  • StV 2019, 272
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 04.06.2019 - 1 StR 81/19

    Aufrechterhalten einer Maßregel bei nachträglicher Gesamtstrafenbildung

    Es hat bei der Entscheidung über die Anordnung der Maßregel aber nicht bedacht, dass die Grundsätze der nachträglichen Gesamtstrafenbildung Vorrang vor der Regelung des § 67f StGB haben (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 9. November 2017 - 1 StR 456/17 Rn. 9, BGHR StGB § 67 Abs. 2 Vorwegvollzug, Absehen 1; vom 27. September 2016 - 5 StR 417/16 und vom 25. November 2010 - 3 StR 406/10 Rn. 3; Urteil vom 11. September 1997 - 4 StR 287/97 Rn. 16, BGHR StGB § 64 Anordnung 4) und deswegen die Maßregel aus dem Urteil des Amtsgerichts Rosenheim aufrechtzuerhalten gewesen wäre.

    Da die gesetzlichen Regelungen über die Vollstreckungsreihenfolge auch der Sicherung des Therapieerfolgs dienen, muss diese vollstreckungsrechtliche Folge bei der Entscheidung über die Anordnung des Vorwegvollzugs bedacht werden (BGH, Beschlüsse vom 9. November 2017 - 1 StR 456/17 Rn. 11, BGHR StGB § 67 Abs. 2 Vorwegvollzug, Absehen 1; vom 13. November 2018 - 3 StR 243/18 Rn. 9 und vom 18. September 2018 - 3 StR 329/18).

  • BGH, 18.09.2018 - 3 StR 329/18

    Verwerfung der Revision mit Anm. des Senats zur Vollziehung der Maßregel der

    Sie dient insbesondere auch der Sicherung des Therapieerfolgs, der bei einer Rückverlegung in eine Justizvollzugsanstalt gefährdet sein kann (vgl. BT-Drucks. 16/1110, S. 14; BGH, Beschlüsse vom 22. September 2011 - 2 StR 322/11, StV 2012, 723; vom 9. November 2017 - 1 StR 456/17, NJW 2018, 714).

    Als gewichtiger Grund kommt namentlich eine aktuelle dringende Therapiebedürftigkeit des Suchtkranken in Betracht (vgl. BT-Drucks. 16/1110, aaO; BGH, Beschlüsse vom 9. August 2007 - 4 StR 283/07, NStZ-RR 2007, 371, 372; vom 22. September 2011 - 2 StR 322/11, aaO; vom 9. November 2017 - 1 StR 456/17, aaO).

  • BGH, 08.05.2018 - 2 StR 72/18

    Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen (Abgrenzung); verminderte

    Zwar ist § 67 Abs. 2 Satz 2 StGB als Soll-Vorschrift ausgestaltet, so dass in Ausnahmefällen auch von der Anordnung des Vorwegvollzugs abgesehen werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 9. November 2017 - 1 StR 456/17, StraFo 2018, 172).
  • BGH, 13.11.2018 - 3 StR 243/18

    Anordnung des Vorwegvollzugs der Strafe (Erleichterung des Zwecks der Maßregel;

    Da die gesetzlichen Regelungen über die Vollstreckungsreihenfolge auch der Sicherung des Therapieerfolgs dienen, muss diese vollstreckungsrechtliche Folge bei der Entscheidung über die Anordnung des Vorwegvollzugs bedacht werden (vgl. zu allem BGH, Beschluss vom 9. November 2017 - 1 StR 456/17, NJW 2018, 714 mwN).
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