Rechtsprechung
   BGH, 08.11.2016 - 1 StR 492/15   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG
    Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Grenzwert der nicht geringen Menge: Bestimmung, Grenzwert für Morphinhydrochlorids in Schlafmohnkapseln; Begriff des Besitzes)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 29a Abs. 1 Nr. 2, § ... 30 Abs. 1 BtMG, § 16 Abs. 1 Satz 1 StGB, § 17 StGB, § 17 Satz 2, § 49 Abs. 1 StGB, § 64 StGB, § 53 StGB, § 264 Abs. 1 StPO, § 244 Abs. 2 StPO, § 265 StPO, § 200 Abs. 1 StPO, § 200 Abs. 2 StPO, § 200 Abs. 1 Satz 1 StPO, § 29a Abs. 1 BtMG, § 52 Abs. 2 StGB, § 27 Abs. 2 Satz 2, § 49 Abs. 1 Nr. 3 StGB, § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 29a BtMG

  • Jurion
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2; BtMG § 30 Abs. 1
    Bestimmung der nicht geringen Menge des Wirkstoffgehalts von Schlafmohnkapseln "analog" zu Opium; Orientierung an der Festsetzung der nicht geringen Menge für Morphinzubereitungen bei intravenöser Injektion; Festsetzung des Grenzwerts der nicht geringen Menge des Morphinhydrochlorids in Schlafmohnkapseln (Papaver somniferum) auf 70 Gramm; Bestimmung des Grenzwertes eines Betäubungsmittels in Abhängigkeit von der konkreten Wirkungsweise und Wirkungsintensität des Betäubungsmittels; Wirkung und Gefährlichkeit von Schlafmohnkapseln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof setzt Grenzwert der nicht geringen Menge für getrocknete Schlafmohnkapseln fest

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    48 kg Schlafmohnkapseln: "Nicht geringe Menge" von BtM?

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Nicht geringe Menge von Morphin in Schlafmohnkapseln festgelegt

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Schlafmohnkapseln sind nicht für den Import geeignet

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Getrocknete Schlafmohnkapseln

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Grenzwert der nicht geringen Menge für getrocknete Schlafmohnkapseln festgesetzt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Grenzwert der geringen Menge bei Betäubungsmitteldelikten

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Grenzwert der nicht geringen Menge für getrocknete Schlafmohnkapseln festgesetzt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2017, 45



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 26.01.2017 - 3 StR 482/16  

    Revisionsrechtliche Nachprüfung des Freispruchs vom Vorwurf des

    Die umfassende Kognitionspflicht des Tatgerichts gebietet es, die Anklage, wie sie im Eröffnungsbeschluss zugelassen ist, zu erschöpfen, also die den Untersuchungsgegenstand bildende angeklagte Tat restlos nach allen tatsächlichen (§ 244 Abs. 2 StPO) und denkbaren rechtlichen (§ 265 StPO) Gesichtspunkten aufzuklären und abzuurteilen, ohne Rücksicht auf die der Anklage und dem Eröffnungsbeschluss zugrunde gelegte rechtliche Bewertung (vgl. z. B. BGH, Urteil vom 8. November 2016 - 1 StR 492/15, juris Rn. 53; Beschluss vom 24. September 2009 - 3 StR 280/09, StV 2010, 131, 132; LR/Stuckenberg, StPO, 26. Aufl., § 264 Rn. 37 mwN).
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