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   BGH, 05.04.2016 - 1 StR 53/16   

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https://dejure.org/2016,8694
BGH, 05.04.2016 - 1 StR 53/16 (https://dejure.org/2016,8694)
BGH, Entscheidung vom 05.04.2016 - 1 StR 53/16 (https://dejure.org/2016,8694)
BGH, Entscheidung vom 05. April 2016 - 1 StR 53/16 (https://dejure.org/2016,8694)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    § 261 StPO; § 154a Abs. 2 StPO
    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Anforderungen bei Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen: besondere Glaubwürdigkeitsprüfung der Aussage des einzigen Belastungszeugen, Konstanzanalyse, Begründung einer Teileinstellung)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 154 Abs 2 StPO, § 261 StPO
    Beweiswürdigung bei einem Vergewaltigungsvorwurf: Anforderungen bei Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen; Konstanzanalyse des Aussageverhaltens der Belastungszeugin; Umfang der Glaubhaftigkeitsbeurteilung bei einer Teileinstellung

  • IWW

    § 154 Abs. 2 StPO

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Beweiswürdigung bei einem Vergewaltigungsvorwurf; Erforderlichkeit eines umfassenden Vergleichs aller Angaben über denselben Sachverhalt zu unterschiedlichen Zeitpunkten im Rahmen der Konstanzanalyse; Umfang der Glaubhaftigkeitsbeurteilung bei einer ...

  • rewis.io

    Beweiswürdigung bei einem Vergewaltigungsvorwurf: Anforderungen bei Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen; Konstanzanalyse des Aussageverhaltens der Belastungszeugin; Umfang der Glaubhaftigkeitsbeurteilung bei einer Teileinstellung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 154 Abs. 2; StPO § 261
    Anforderungen an die Beweiswürdigung bei einem Vergewaltigungsvorwurf; Erforderlichkeit eines umfassenden Vergleichs aller Angaben über denselben Sachverhalt zu unterschiedlichen Zeitpunkten im Rahmen der Konstanzanalyse; Umfang der Glaubhaftigkeitsbeurteilung bei einer ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Aussage der einzigen Belastungszeugin

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 250
  • NStZ-RR 2016, 330
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 24.01.2018 - 5 StR 457/17

    Sachlich-rechtlicher Fehler durch unzureichende Berücksichtigung der strengen

    Die Würdigung der Aussage der Nebenklägerin als einziger Belastungszeugin erfüllt die strengen Anforderungen in Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen nicht (vgl. zum Maßstab nur BGH, Beschlüsse vom 5. April 2016 - 1 StR 53/16; vom 19. Juli 2016 - 5 StR 231/16, NStZ-RR 2016, 382; vom 10. Januar 2017 - 2 StR 235/16, StV 2017, 367; vom 20. April 2017 - 2 StR 346/16, NStZ-RR 2017, 288, und vom 13. Dezember 2017 - 2 StR 273/17; Miebach in MüKoStPO, § 261 Rn. 230 ff. mwN):.

    Dessen bedarf es aber, weil diese im Rahmen der notwendigen umfassenden Glaubhaftigkeitsbeurteilung von Bedeutung sein können (vgl. BGH, Urteil vom 29. Juli 1998 - 1 StR 94/98, BGHSt 44, 153, 160; Beschluss vom 5. April 2016 - 1 StR 53/16).

  • BGH, 12.11.2020 - 1 StR 354/20

    Ablehnung eines Beweisantrags wegen Wahrunterstellung (Verknüpfung der als wahr

    Diese Beweisführung durfte ihm das Landgericht in der hier gegebenen schwierigen Aussage-gegen-Aussage-Konstellation (dazu im Einzelnen etwa BGH, Beschlüsse vom 5. April 2016 - 1 StR 53/16 Rn. 3 und vom 20. April 2017 - 2 StR 346/16 Rn. 6; jeweils mit weiteren Nachweisen), bei der es seine Überzeugung vom Tatgeschehen im Wesentlichen allein auf die Vernehmung der Nebenklägerin als der einzigen Belastungszeugin stützen konnte, nicht mittels einer Unterstellung der behaupteten Androhung als wahr in der Hauptverhandlung und nachfolgender Behandlung als "zusammenhanglos' im Urteil abschneiden.
  • BGH, 06.08.2020 - 1 StR 178/20

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellation)

    In einer solchen Konstellation, in der die Entscheidung im Wesentlichen davon abhängt, ob das Gericht den Angaben des einzigen Belastungszeugen folgt, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, die seine Entscheidung beeinflussen können, erkannt und in seine Überlegung einbezogen hat (st. Rspr.; BGH, Beschlüsse vom 12. Februar 2020 - 1 StR 612/19 Rn. 4; vom 18. März 2020 - 1 StR 67/20 Rn. 7; vom 5. April 2016 - 1 StR 53/16 Rn. 3 und vom 20. April 2017 - 2 StR 346/16 Rn. 6).
  • BGH, 20.11.2019 - 1 StR 375/19

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen)

    Sie wird auch den besonderen Anforderungen an die Beweiswürdigung in Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen nicht gerecht (vgl. dazu im Einzelnen nur BGH, Beschlüsse vom 5. April 2016 - 1 StR 53/16 Rn. 3 und vom 20. April 2017 - 2 StR 346/16 Rn. 6; MüKo-StPO/Miebach, § 261 Rn. 230 ff. mwN).
  • BGH, 18.03.2020 - 1 StR 67/20

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (erforderliche umfassende Gesamtbetrachtung bei

    1. Der Schuldspruch hält revisionsrechtlicher Nachprüfung nicht stand, weil die Feststellungen nicht von einer rechtsfehlerfreien Beweiswürdigung getragen sind, sich diese vielmehr als lückenhaft erweist (vgl. insoweit zum Prüfungsmaßstab nur BGH, Urteil vom 9. Januar 2020 - 3 StR 288/19 Rn. 19 mwN), zumal in einer Aussage-gegen-Aussage-Konstellation besondere Anforderungen an die Belastbarkeit der Angaben der einzigen Tatzeugin zu stellen sind (dazu im Einzelnen BGH, Beschlüsse vom 5. April 2016 - 1 StR 53/16 Rn. 3 und vom 20. April 2017 - 2 StR 346/16 Rn. 6).
  • BGH, 16.06.2021 - 1 StR 109/21
    In einer solchen Konstellation, in der die Entscheidung im Wesentlichen davon abhängt, ob das Gericht den Angaben der einzigen Belastungszeugin folgt, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, die seine Entscheidung beeinflussen können, erkannt und in seine Überlegung einbezogen hat (st. Rspr.; BGH, Beschlüsse vom 6. August 2020 - 1 StR 178/20 Rn. 8; vom 12. Februar 2020 - 1 StR 612/19 Rn. 4; vom 18. März 2020 - 1 StR 67/20 Rn. 7; vom 5. April 2016 - 1 StR 53/16 Rn. 3 und vom 20. April 2017 - 2 StR 346/16 Rn. 6).
  • BGH, 31.05.2021 - 1 StR 125/21

    Beweiswürdigung (erforderliche Darlegungen, wenn das Gericht einer Zeugenaussage

    b) Allerdings vermag der Senat nicht der Auffassung des Generalbundesanwalts zu folgen, der von einer Aussage-gegen-Aussage Konstellation ausgeht und die daraus folgenden besonderen Darlegungsanforderungen (vgl. dazu BGH, Beschlüsse vom 5. April 2016 - 1 StR 53/16 Rn. 3 ff.; vom 12. Februar 2020 - 1 StR 612/19 Rn. 4 und vom 6. August 2020 - 1 StR 178/20 Rn. 8) als nicht beachtet ansieht.
  • BGH, 18.05.2021 - 1 StR 124/21

    Beweiswürdigung: Aussage-gegen-Aussage - Alle Umstände besonders sorgfältig

    In einer solchen Konstellation, in der die Entscheidung im Wesentlichen davon abhängt, ob das Gericht den Angaben der einzigen Belastungszeugin folgt, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, die seine Entscheidung beeinflussen können, erkannt und in seine Überlegung einbezogen hat (st. Rspr.; BGH, Beschlüsse vom 6. August 2020 - 1 StR 178/20 Rn. 8; vom 12. Februar 2020 - 1 StR 612/19 Rn. 4; vom 18. März 2020 - 1 StR 67/20 Rn. 7; vom 5. April 2016 - 1 StR 53/16 Rn. 3 und vom 20. April 2017 - 2 StR 346/16 Rn. 6).
  • LG Essen, 17.03.2020 - 25 KLs 30/19

    Vergewaltigung

    Die Kammer hat dabei die ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wie auch des Oberlandesgerichts I8, berücksichtigt, wonach sich dann, wenn sich Bekundungen eines, hier in Bezug auf die konkrete Tatbegehung einzigen Zeugen und des Angeklagten unvereinbar gegenüberstünden ("Aussage gegen Aussage") die Gründe schon in jedem Fall erkennen lassen müssten, dass der Tatrichter alle für die Beurteilung der Glaubwürdigkeit wesentlichen Umstände, die die Entscheidung zu Gunsten oder zu Ungunsten des Angeklagten zu beeinflussen geeignet sind, erkannt und in seinen Überlegungen einbezogen hat (siehe dazu Beschluss des BGH vom 17.12.1997, Az.: 2 StR 591/97, Beschluss des BGH vom 05.04.2016, Az.: 1 StR 53/16, Urteil des BGH vom 23.08.2012, Az.: 4 StR 305/12, jeweils recherchiert bei juris).
  • BGH, 13.02.2020 - 1 StR 473/19

    Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

    Ergänzend zur Stellungnahme des Generalbundesanwalts bemerkt der Senat: Entgegen der Auffassung der Revision ist ein durchgreifender Erörterungsmangel nicht darin zu sehen, dass das Landgericht in den Urteilsgründen nicht explizit dargetan hat, welche Gründe zur Einstellung des Verfahrens gemäß § 154 Abs. 2 StPO hinsichtlich Fall 4 der Anklageschrift geführt haben (vgl. BGH, Beschlüsse vom 13. Februar 2018 - 4 StR 346/17 und vom 5. April 2016 - 1 StR 53/16 Rn. 3).
  • OLG Hamburg, 16.06.2020 - 6 Rev 3/20
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