Rechtsprechung
   BGH, 17.12.2008 - 1 StR 552/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,6751
BGH, 17.12.2008 - 1 StR 552/08 (https://dejure.org/2008,6751)
BGH, Entscheidung vom 17.12.2008 - 1 StR 552/08 (https://dejure.org/2008,6751)
BGH, Entscheidung vom 17. Dezember 2008 - 1 StR 552/08 (https://dejure.org/2008,6751)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Jurion

    Anforderungen an die Begründungspflicht bei einem freisprechenden Urteil; Bewertung von Tagebuchaufzeichnungen in Urteilsgründen nur unter Bezugnahme auf den Akteninhalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 267 Abs. 5

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2009, 116



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 11.02.2014 - 1 StR 485/13

    Freispruch des "Freiburger Nacktläufers" wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern

    Solche Feststellungen, die grundsätzlich als eine geschlossene Darstellung zu treffen sein werden, waren auch hier nicht ausnahmsweise deswegen entbehrlich, weil sich nach den Urteilsgründen keinerlei Erkenntnisse ergeben hätten (vgl. hierzu BGH, Urteile vom 27. Oktober 2011 - 5 StR 236/11; vom 28. Oktober 2010 - 3 StR 317/10, NStZ-RR 2011, 88 f.; vom 17. Dezember 2008 - 1 StR 552/08, NStZ-RR 2009, 116 f.; vom 29. Oktober 2003 - 5 StR 358/03).
  • OLG Brandenburg, 20.07.2016 - 53 Ss 3/16

    Verbotene Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen: Öffentlichkeit der Verlesung;

    Spricht das Tatgericht den Angeklagten aus tatsächlichen Gründen frei, so muss es in den Urteilsgründen den Anklagevorwurf (vgl. BGHSt 37, 21, 22), die hierzu getroffenen Feststellungen, die wesentlichen Beweisgründe und seine rechtlichen Erwägungen mitteilen (Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 59. Aufl. § 267 Rdn. 33 m.w.N., BGH NStZ-RR 2009, 116, BGH NStZ-RR 2010, 182).

    Das Urteil muss aus sich heraus verständlich sein (vgl. BGHSt 37, 21, 22, BGH NStZ-RR 2009, 116), was es ohne Aufzeigen des konkreten Anklagevorwurfs bereits nicht ist.

  • BGH, 02.04.2014 - 2 StR 554/13

    Anforderungen an ein freisprechendes Urteil

    Die aus dem Gesamtzusammenhang der Urteilsgründe zu entnehmenden fragmentarischen Details sind nicht geeignet, dem Revisionsgericht eine umfassende Nachprüfung zu ermöglichen (vgl. BGH, Urteile vom 17. Dezember 2008 - 1 StR 552/08, NStZ-RR 2009, 116 f. und vom 26. April 1990 - 4 StR 24/90, BGHSt 37, 21, 22).
  • BGH, 13.10.2016 - 4 StR 248/16

    Urteilsbegründung (Anforderungen an ein freisprechendes Urteil); Strafzumessung

    Dies setzt voraus, dass die einzelnen Anklagevorwürfe, von denen der Angeklagte freigesprochen worden ist, hinreichend konkret wiedergegeben werden (vgl. BGH, Urteil vom 17. Dezember 2008 - 1 StR 552/08, NStZ-RR 2009, 116 f. mwN).
  • BGH, 03.11.2011 - 3 StR 189/11

    Freispruch (Beweiswürdigung; Urteilsgründe); Zweifelssatz (Anwendung auf das

    Das angefochtene Urteil wird den Mindestanforderungen an die Begründung eines freisprechenden Urteils gemäß § 267 Abs. 5 Satz 1 StPO (vgl. BGH, Urteil vom 17. März 2009 - 1 StR 479/08, NStZ 2009, 512, 513; BGH, Urteil vom 17. Dezember 2008 - 1 StR 552/08, NStZ-RR 2009, 116, 117; Meyer-Goßner, StPO, 54. Aufl., § 267 Rn. 33 mwN) noch gerecht.
  • KG, 30.09.2011 - 1 Ws (B) 179/09

    Jugendmedienschutz: Ordnungswidrigkeitsrechtliche Verantwortlichkeit des Admin-C

    Sie müssen aus sich heraus verständlich sein (vgl. BGHSt 30, 225; 33, 59; NStZ-RR 2009, 116; OLG Düsseldorf VRS 81, 375).
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