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   BGH, 06.05.1969 - 1 StR 57/69   

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BGH, 06.05.1969 - 1 StR 57/69 (https://dejure.org/1969,7770)
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BGH, Entscheidung vom 06. Mai 1969 - 1 StR 57/69 (https://dejure.org/1969,7770)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Vorwurf der Vornahme unzüchtiger Handlungen an der eigenen Tochter - Umfang des Verwertungsverbots zeugenschaftlicher Vernehmungen im Strafverfahren - Verwertung von Äußerungen der Auskunftspersonen außerhalb von Vernehmungen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 08.03.2018 - 1 Ws 114/17

    Verwertbarkeit der Angaben eines Zeugen gegenüber dem Urkundsbeamten des

    Dies gilt gleichermaßen für Erklärungen gegenüber Amtspersonen, die er von sich aus außerhalb einer Vernehmung, etwa bei der Bitte um polizeiliche Hilfe, bei einer nicht mit einer Vernehmung verbundenen Strafanzeige (§ 158 StPO ) oder aber bei sonstigen Verlangen nach behördlichem Einschreiten "spontan" und "aus freien Stücken" abgegeben hat (BGH, Urt. v. 25. März 1998 - 3 StR 686/97, NJW 1998, 2229 ; hierzu ferner BGH, Urt. v. 30. Oktober 1951 - 1 StR 67/51, BGHSt 1, 373, 374 f.; BGH, Urt. v. 25. März 1980 - 5 StR 36/80, BGHSt 29, 230, 232; BGH, Urt. v. 20. März 1990 - 1 StR 693/89, BGHSt 36, 384, 389; BGH, Urt. v. 21. Juli 1994 - 1 StR 83, 94, BGHSt 40, 211, 215; BGH, Beschl. v. 6. Mai 1969 - 1 StR 57/69, GA 1970, 153, 154; BGH, Urt. v. 30. Juni 1988 - 1 StR 150/88, NStZ 1988, 561, 562 f.; ferner SK-StPO/Velten, 5. Aufl. § 252 Rn. 16).
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